SVEN WOLF

Schlagwort: NRW

  • Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat dazu eine mündliche Frage für das kommende Plenum eingereicht. Sie steht am Donnerstag, 1. Juli 2021, auf der Tagesordnung. Sven Wolf erklärt dazu:

    „Es ist ein Gebot der Transparenz, über die wirtschaftlichen Verstrickungen eines Ministers ein vollständiges Bild zu haben. Nur so lässt sich beurteilen, wie groß die Interessenskonflikte innerhalb einer Landesregierung tatsächlich sind. Wir wollen daher wissen, welche Mandate die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden der Kanzlei von Minister Holthoff-Pförtner seit Juli 2017 erteilt haben. In diesem Zusammenhang wollen wir auch in Erfahrung bringen, ob die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden seit Juli 2017 auch anderweitige Geschäftsbeziehungen mit Firmen, Kanzleien, Praxen oder anderen Unternehmungen unterhält, an denen Mitglieder der Landesregierung oder Staatssekretärinnen und Staatssekretäre in irgendeiner Form beteiligt sind. Allein der böse Schein möglicher Interessenskonflikte oder Einflussnahmen muss hier vollständig ausgeräumt werden.“

  • NRW braucht ein eigenes Kinderschutzgesetz – und hat auch die Kompetenz dafür

    NRW braucht ein eigenes Kinderschutzgesetz – und hat auch die Kompetenz dafür

    Foto: Cheryl Holt auf Pixabay

    Über die Kompetenzen, die bezüglich einer Verbesserung dieser Situation landesseitig existieren, herrschte lange Unklarheit. Die SPD-Landtagsfraktion hat dazu ein Rechtsgutachten beim wissenschaftlichen Dienst des Landtags in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor.

    Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion in der Kinderschutzkommission im Landtag NRW:

    „Wir dürfen uns nicht hinter Kompetenzfragen verstecken, sondern müssen als Land den bestmöglichen Beitrag zum Schutz unserer Kinder leisten. Als SPD-Fraktion waren wir immer der Auffassung, dass das Land hier über eine Fülle von Möglichkeiten verfügt. Die Ergebnisse des Gutachtens schaffen hier Klarheit – indem sie uns in unserer Auffassung recht geben. Das Land kann verbindliche Standards für die Personalbemessung, die Durchführung von Verfahren zur Kindeswohlgefährdung oder Anforderungen an Kinderschutzkonzepte landesrechtlich regeln. Weder das Bundesrecht, noch die kommunale Selbstverwaltung stellen dafür einen ausreichenden Hinderungsgrund dar.

    Der nächste Schritt muss jetzt sein, ein Kinderschutzgesetz für NRW zu erarbeiten, dass in ganz Nordrhein-Westfalen hohe, einheitliche Standards für den Schutz unserer Kinder festlegt. Darin wollen wir Mindestanforderungen für die personelle Ausstattung des Kinderschutzes vor Ort formulieren, Netzwerkstrukturen fördern und verbindlich aufstellen und den Kinderschutz als Pflichtmodul in der Ausbildung etwa von Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrern sowie im Polizeibereich verankern. Rechtlich verfügt das Land über umfangreiche Befugnisse, den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen verbindlicher und besser zu regeln. Es kommt auf den politischen Willen an, diese Spielräume zu nutzen.“

     

  • Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen

    Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen

    Foto: Rudy and Peter Skitterians auf Pixabay

    Die Corona-Krise hat die Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben.

    Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021 jeweils 210.000 Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher.

    Wir müssen Familien und ihre Kinder nicht nur konsequenter in den Vordergrund der Pandemiebekämpfung rücken. Wir brauchen für die Zeit nach Corona auch einen sozialen Neustart in der Familien- und Bildungspolitik.

    Aus diesem Grund beantragt die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag nun eine umfassende Familien- und Bildungsoffensive.

    Chancengleichheit ist keine Utopie, sondern ein realistisches Ziel. Dafür muss sie aber auch politische Priorität haben. Es ist die Aufgabe der Politik, Wünsche und Hoffnungen zu ermöglichen und dadurch jedes Kind entsprechend seiner Talente, Neigungen und Fähigkeiten zu fördern.

    Wir brauchen in NRW sowohl ein Sprungbrett als auch ein Sprungtuch aus Bildungs- und Unterstützungsangeboten, um allen Kindern während ihrer ganzen Bildungskarriere die Chance zu geben, die sie verdienen.

    Konkret sieht der Antrag unter anderem vor, kommunale Bildungslotsen einzuführen. Sie stehen den jungen Menschen und den Familien kontinuierlich zur Seite. Die Idee ist, die bislang unterschiedlichen Angebote der individuellen Fördermaßnahmen in einer Person zu bündeln.

    Bildungslotsen sind Unterstützerinnen und Unterstützer für Familien und begleiten vor allem Kinder und Jugendliche, die sich zu verlaufen drohen, durch ihren Bildungsweg.

    Außerdem sollen Grundschulen zu Familienzentren ausgebaut werden. Möglichst viele Förder- und Hilfsangebote sollen unter einem Dach vereint und koordiniert werden. Sogenannte multiprofessionelle Teams sollen hier ihre pädagogischen und therapeutischen Leistungen anbieten. Das ist vor allem für Kommunen und Quartiere hilfreich, die besonders stark von Bildungs- und Einkommensarmut betroffen sind.

    Wir müssen frühzeitig mit den Vorbereitungen des Rechtsanspruchs auf den Ganztag beginnen. Dieser wird nach Beschluss des Bundeskabinetts im August 2026 starten. Eine echte Ausbauoffensive für Betreuungsplätze und den Ganztag an Schulen ist notwendig, weil es derzeit noch nicht ausreichend OGS-Plätze gibt.

    Unser Antrag: „Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive!“

  • Wir müssen den Umstieg aufs Fahrrad erleichtern

    Wir müssen den Umstieg aufs Fahrrad erleichtern

     Carsten Löcker, Sprecher für den Bereich Verkehr der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:

    „Das große Ziel einer klimafreundlichen Mobilitätswende können wir nur erreichen, wenn mehr Menschen Alternativen zum Auto nutzen. Viele Menschen in NRW sind bereit, vom Auto auf das Rad umzusteigen. Das lückenhafte Radwege-Netz in unserem Land lässt sie dabei allerdings im Stich.

    Wir müssen den Umstieg erleichtern und dafür das Radwege-Netz in NRW ausbauen. Die jüngste Änderung des Bundesfernstraßengesetzes gibt uns nun die Chance, genau das zu tun. Demnach sollen Bundesstraßen zukünftig nicht nur mit dem Blick auf Autos, sondern auch auf Radfahrerinnen und Radfahrer ausgebaut werden.

    In NRW haben wir über 6.600 Kilometer Autobahnen und Bundesstraßen. Diese Infrastruktur effektiv auch für Radfahrerinnen und Radfahrer nutzbar zu machen, ist unser Ziel. Deshalb wollen wir das bestehende regionale Straßennetz zugänglicher für Radfahrer machen. Das gelingt beispielsweise mit Fahrrad-Brücken über Bundesstraßen und Autobahnen, mit denen wir Lücken schließen und Wege möglich machen können, die bis jetzt ausschließlich von Autofahrerinnen und Autofahrern genutzt werden können. Wenn wir jetzt anfangen, die Lücken zu schließen, können wir das Rad als echte Alternative zum Auto etablieren.“

  • Die Verfassung muss jeder verstehen können

    Die Verfassung muss jeder verstehen können

    Was ist eine Verfassung? Und warum heißt das so? Eine Verfassung ist das wichtigste Gesetz in einem Staat. Es enthält die wichtigsten Rechte, also was man darf, und Pflichten, also was man muss. Es wird geregelt, wie die vielen Menschen zusammenleben. Dieses Gesetz wurde aufgeschrieben. Das nennt man auch verfassen.

    In Deutschland gibt es eine Verfassung. Sie heißt: das Grundgesetz. Deutschland ist auch ein Bundesstaat. Es gibt nämlich mehrere Bundes-Länder. 16 Bundes-Länder sind es. Jedes hat auch ein eigenes wichtigstes Gesetz. Eine Landes-Verfassung.

    Nordrhein-Westfalen ist unser Bundesland. Kurz gesagt: NRW. NRW hat eine Landes-Verfassung. Die gibt es jetzt in einfacher Sprache. Dann können sie alle verstehen. Wer nicht gut lesen kann. Oder keine langen Texte. Wer nur wenig Deutsch spricht. Wer jetzt eingereist ist. Gesetze sind sonst in schwerer Sprache. Und ganz schön lang.

    Warum ist das wichtig? In der Verfassung steht, welche Rechte man hat. Daran müssen sich alle halten. Wenn nicht, kann man sich beschweren. Das geht nur, wenn man die Rechte kennt. Zum Beispiel: Jeder darf so leben, wie er möchte. Solange er keine anderen Menschen stört. Alle sollen gerecht behandelt werden. Und noch viele andere Rechte. Wir haben alle diese Rechte. Das ist gut.

    Die Menschen können zur Wahl gehen. Und bestimmen, wer in NRW regiert. NRW hat eine Verwaltung. Das sind Menschen, die dafür arbeiten. Die Verwaltung kann Menschen helfen. Sie hilft, wenn einem jemand was wegnimmt. Dann kann man zur Polizei gehen. Kinder bekommen auch Schutz. Kinder können zur Schule gehen und das kostet nichts. Für die Schulen sorgt die Verwaltung.

    Die Verfassung gibt es hier

    Nicht alle schwierigen und einzelnen Sachen sind da drin. Wenn Sie Fragen haben, helfe ich gerne.

  • NRW liegt im Herzen Europas – das soll nun auch in der Landesverfassung zum Ausdruck kommen

    NRW liegt im Herzen Europas – das soll nun auch in der Landesverfassung zum Ausdruck kommen

    Foto: Daniel Behmenburg

    Wir in Nordrhein-Westfalen befinden uns nicht nur geographisch in der Mitte, also im Herzen Europas – uns liegt Europa auch am Herzen.

    „Auch politisch hat NRW viel zur Verwirklichung der europäischen Integration beigetragen. Der europäische Zusammenhalt ist stark. Europäisches Recht, das auch durch Landesbehörden umgesetzt wird, trägt dazu bei. Die europäische Integration ist ein überaus erfolgreiches Friedensprojekt, das die Völker des europäischen Kontinents miteinander versöhnt hat. Es ist daher ein gutes Signal, wenn wir diesen Gedanken auch in die Landesverfassung aufnehmen,“ betont der Abgeordnete. „Gemeinsam werden SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hierfür einen Gesetzentwurf in das nächste Plenum einbringen.“

    „Die europäische Verbundenheit hat hier in Remscheid und Radevormwald viele Gesichter“ , so Wolf. „Beispielsweise unsere Städtepartnerschaften mit Châteaubriant und Nowy Targ in Radevormwald und mit Ashington/Newbiggin-by-the-Sea, Quimper, Mragowo, Presov und Kirsehir in Remscheid. Sie hat sich bei den vergangenen Europa-Kundgebungen gezeigt. Und auch jetzt in der Corona-Krise. Wir haben starke Communities aus den europäischen Ländern –  allen voran Italien, Portugal und Spanien. Viele Menschen hier im Bergischen sind in Sorge um ihre Verwandten und Familienmitglieder in den Nachbarländern und stehen in stetem Kontakt über Telefon und Internet, wo Besuche noch nicht wieder möglich sind.

    Uns alle eint in dieser Pandemie-Krise die Anteilnahme an dem Wohlergehen der anderen, die Besorgnis über gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen in der Zeit der Krise. Es ist daher wichtig, dass wir gemeinsam und im Austausch der gegenseitigen Erfahrungen möglichst gut durch diese Krise kommen. “

    In Art. 1 der Landesverfassung sei schon in seiner Ursprungsfassung das Land im Verhältnis zu anderen Ebenen  – Bund und Gemeinden – verortet. „Nun soll mit der europäischen Ebene eine weitere hinzugefügt und die Verfassung auf den aktuellen Stand gebracht und der Entwicklung der letzten Jahre angepasst werden.“

     

  • Gruppe aus Remscheid und Solingen spricht mit SPD-Landtagsabgeordneten über die Möglichkeit eines Direktflugs nach Crotone

    Gruppe aus Remscheid und Solingen spricht mit SPD-Landtagsabgeordneten über die Möglichkeit eines Direktflugs nach Crotone

    „Auch kleine Schritte bringen uns voran. Wir müssen unser Anliegen an vielen Stellen vortragen und viele Gleichgesinnte suchen – dann könnte unser großer Wunsch, dass es wieder einen Flug aus Deutschland zum Flughafen Crotone gibt, auch wahr werden“, meinte einer der Gesprächsteilnehmer, zuversichtlich, dass sich der Einsatz lohnt.

    Am Mittwoch traf die zehnköpfige Gruppe mit Nicola Turano im Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Kölner Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann und dem Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf zusammen. Broschüren, Karten und auch Flaggen brachten sie mit.

    Seit fast fünf Jahren gibt es die Initiative von Süditalienern aus Kalabrien, die in Remscheider und Solinger Betrieben beschäftigt sind und vor allem in den Sommermonaten ihre Familien in besuchen wollen.

    Den Landtagsabgeordneten erläuterten sie ihr Anliegen. „Vorübergehend gab es eine Möglichkeit, in den Sommermonaten zweimal in der Woche aus Nürnberg mit der Ryan Air nach zu Crotone zu fliegen. Diese Flugverbindung wurde leider eingestellt. Jetzt kämpfen wir dafür, dass es eine Alternative gibt und wollen uns für einen Flug aus Nordrhein-Westfalen einsetzen.“

    Die Flüge aus Nürnberg nach Crotone seien zu über 80 % ausgelastet gewesen. Die Initiative sieht eine gute Chance, dass auch aus dem übrigen Bundesgebiet Reisende nach Nordrhein-Westfalen kommen würden, um von hier aus nach Crotone  zu fliegen. Die Alternative, so berichteten sie, sei eine dreistündige Reise durch Kalabrien auf schwierigen Straßen vom ohnehin bereits überlasteten Flughafen Lamezia aus.

    „„Ob es ein solches Angebot geben wird, wird weitgehend von der Nachfrage nach einer solchen Flugverbindung, also der Auslastung, abhängen“, machte Susana dos Santos Herrmann deutlich, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags ist. Sie sagte zu, der Initiative Ansprechpartner für weitere Gespräche zu nennen. „Hier wird auch eine Rolle spielen, dass von italienischer Seite aus das Interesse an einer solchen Verbindung deutlich gemacht wird.“

  • Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW

    Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW

    Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Sprecher  im PUA III „Kleve“:

    „Die von Innenminister Herbert Reul in der Plenarsitzung vom 10.04.2019 vorgetragene Lesart, die Verantwortung für fälschliche Datenveränderungen läge in der alleinigen Verantwortung Hamburger Behörden, ist nach der heutigen Beweisaufnahme nicht mehr tragbar. Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW.“

    Hintergrund

    Am 06.07.2018 wurde der Syrer Amad A. aufgrund zweier Haftbefehle der Staatsanwaltschaft Hamburg, die eigentlich auf den Schwarzafrikaner Amedy G. ausgestellt waren, zu Unrecht inhaftiert. Am 17.09.2018 kam es zu einem Haftraumbrand in der JVA Kleve, an dessen Folgen Amad A. einen tragischen Tod fand.

    Innenminister Herbert Reul hat zuletzt in der Plenarsitzung vom 10.04.2019 den Eindruck erweckt, dass er eine Veränderung von Fahndungsdatensätzen durch Polizeibehörden in NRW ausschließt. Damals ging es in erster Linie um die Tatsache, dass Hamburger Behörden am 09.07.2018 dafür sorgten, dass im bundesweiten Fahndungssystem INPOL fälschlicherweise ein Aliasname von Amad A. in den Datensatz von Amedy G. nachgetragen wurde – mutmaßlich mittelbar aufgrund der Verhaftung von Amad A. in Geldern.

    Die heutige öffentliche Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“ bestätigte die mediale Berichterstattung, dass die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein bereits zwei Tage vor der Verhaftung, nämlich am 04.07.2018, dafür verantwortlich war, dass im landeseigenen Fahndungssystem „ViVA“ die beiden vorher getrennten Datensätze des Syrers Amad A. und des Maliers ohne ersichtlichen Grund zu einem einzigen Datensatz verschmolzen wurden.

     

  • Gemeinsam sind wir Games

    Gemeinsam sind wir Games

    Köln ist im Gaming-Fieber. Unter dem Motto „Gemeinsam sind wir Games“ zieht die Gamescom in dieser Woche bereits zum elften Mal hunderttausende Spielefans in die Domstadt.

    Zum Ausklang der diesjährigen Gamescom erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Nordrhein-Westfalen ist einer der umsatzstärksten Games-Standorte in Deutschland, etwa jeder fünfte deutsche Games-Entwickler und -Publisher hat hier seinen Sitz. Auch bei der Hochschulbildung im Gaming-Bereich nimmt NRW bundesweit die Spitzenposition ein und ist Standort für Gaming-Großveranstaltungen, wie die ESL One Cologne, den Deutschen Entwicklerpreis und allen voran die Gamescom.

    Vor diesem Hintergrund ist es ein schlechtes Zeichen, dass der für Digitalisierung zuständige Bundesminister Andreas Scheuer auf der Gamescom keine Zusage gemacht hat, dass die Games-Förderung in Höhe von 50 Mio. Euro wieder in den Bundeshaushalt für 2020 aufgenommen wird. Offenbar hat die Games-Förderung in seinem Ministerium keine hohe Priorität. Vor allem für kleinere Entwicklerstudios aber, von denen viele in Nordrhein-Westfalen sitzen, sind die zusätzlichen Fördergelder des Bundes wichtig, um am Markt bestehen zu können.

    Games sind ein zunehmender Wirtschaftsfaktor, gerade auch für NRW. Aber insbesondere aufgrund neuer gesetzlicher Anforderungen in den Bereichen Daten- und Verbraucherschutz oder Netzneutralität, beim Breitbandausbau oder hinsichtlich der Frage, wie wir vor allem jungen Menschen Medienkompetenz vermitteln können, ist die Politik gefragt. Zu all diesen Themenfeldern haben wir von Expertinnen und Experten der Branche auf der Gamescom guten Input erhalten. An Minister Scheuer ist dieser Input scheinbar vorbei gegangen.“

     

  • Rosannas Erfahrungen beim Jugendlandtag 2019

    Rosannas Erfahrungen beim Jugendlandtag 2019

    „Die Menschen waren total offen und das Programm war sehr spannend. Es war aber auch anstrengend, weil wir einen ziemlich strikten Zeitplan hatten. Es ist nicht alles so einfach, dass man immer den geraden Weg gehen kann. Aber es war eine gute Gelegenheit, sich einmal politisch auszuleben und mir hat es sehr viel Spaß gemacht.“

    Mehr von Rosannas Eindrücken auf Youtube: