SVEN WOLF

Schlagwort: Medien

  • Datenwende NRW – Wem gehören unsere Daten?

    Datenwende NRW – Wem gehören unsere Daten?

    Suchmaschinen, Social Media oder Apps sind zwar kostenlos, doch wir zahlen mit unseren Daten. So ist ein Facebook-Account laut Forbes Magazine im Schnitt 128 Dollar wert.  Die großen Digitalkonzerne gewinnen mit der Hoheit über unsere Daten eine enorme Marktmacht.

    Doch gleichzeitig kommt die digitale Ökonomie dem Gemeinwohl zugute, gerade auch auf kommunaler Ebene: Vernetzte Bewegungsdaten ermöglichen eine optimierte Stadtplanung, Mobilitätsplattformen und Sharing-Dienste können den Verkehr in Städten entlasten und damit die Umweltbelastung reduzieren und Smart City-Apps bieten für fast jeden Lebensbereich eine digitale Lösung und können so das Leben in der Stadt und auf dem Land erleichtern.

    Um sowohl die Herausforderungen der Plattform-Ökonomie einzugrenzen als auch die Chancen der neuen digitalen Möglichkeiten zu nutzen, sind politische Antworten auf folgende Fragen erforderlich: Wie können wir unsere Daten schützen? Wem sollten welche Daten zugänglich sein? Und wie lässt sich die Marktmacht von Google, Facebook, Amazon und Co. begrenzen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren.

    Dazu lädt die SPD-Landtagsfraktion Interessierte in den Landtag ein.

    18.30 UHR: EINLASS

    Bei einem kleinen Imbiss besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen.

    19.00 UHR: BEGRÜßUNG UND EINFÜHRUNG

    Michael Hübner · Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    19.10 UHR: INPUT

    Christina Kampmann · Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    19.20 UHR: PODIUMSDISKUSSION / OFFENE DISKUSSION IM ANSCHLUSS

    Ulrich Kelber · Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit; Dr. Friederike Neunhoeffer · Rechtsanwältin für Corporate, External and Legal Affairs bei Microsoft Deutschland; Timo Daum · Hochschullehrer und Autor in den Bereichen Internet, Medien und digitale Ökonomie; Dörte Schall · Dezernentin für Verbraucherschutz der Stadt Mönchengladbach

    MODERATION Alexander Vogt · Sprecher für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    20.50 UHR: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK

    Stefan Kämmerling · Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    21.00 UHR: ENDE DER VERANSTALTUNG

    Anmeldung zur Veranstaltung

  • Eine gute Woche für offenes WLAN: Störerhaftung und Filesharing

    Eine gute Woche für offenes WLAN: Störerhaftung und Filesharing

    „Es wurde aber auch Zeit diese rechtliche Unsicherheit zur Störerhaftung auf Bundesebene zu beenden. Der Bundesgerichtshof ist in den letzten Jahren seiner Linie treu geblieben und hat zum Filesharing klar gestellt: wer sein WLAN für Gäste öffnet, haftet nicht für das, was dort hochgeladen wird“ so Sven Wolf zur aktuellen Rechtsdebatte. „Es ist gut, dass sich die SPD auf der Bundesebene mit der Forderung durchgesetzt hat, die sogenannte Störerhaftung abzuschaffen.“ ergänzt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

    Vogt-Presse
    Alexander Vogt MdL, medienpolitischer Sprecher SPD-Landtagsfraktion NRW

    „Damit wird der Weg für die zukünftige Entwicklung von offenen WLAN-Netzen frei. Insbesondere der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich gegen eine vernünftige Regelung gewehrt, die in vielen anderen europäischen Ländern üblich ist. In NRW setzt sich die SPD-geführte Landesregierung seit mehreren Jahren für die Förderung von freien WLAN-Netzen ein. Der Landtag hat dazu verschiedene eindeutige Beschlüsse gefasst. Durch die Entscheidung auf Bundesebene wird unseren Forderungen endlich nachgekommen.

    Freie und offene Internetzugänge sind für uns Voraussetzung einer modernen Infrastruktur. Darum fördern wir Projekte in den Kommunen auch finanziell. Mit der heutigen Einigung können nun mehr offene WLAN-Zugänge von privaten und nebengewerblichen Anbietern geschaffen werden. Es wird Rechtssicherheit geschaffen, von denen auch Café- und Restaurantbetreiber mit offenen Netzen profitieren.“

    Beim Thema Filesharing ist es inzwischen auch klar, dass nicht anlasslos eine Haftung besteht. Der BGH hat das mit Urteil vom 12. Mai nunmehr deutlich gemacht. Er führt hierzu aus: „Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht.“ Damit bleibt der BGH seiner Linie treu und hat die Haftung für die Internetnutzung durch Dritte nochmal eingeschränkt. Die vollständige Pressemitteilung des BGH findet sich hier.

     

  • Ohne freie Presse keine Demokratie

    Ohne freie Presse keine Demokratie

    Unverzichtbar für mich. Morgens erstmal in die Zeitungen schauen, das darf auch auf der Fahrt des Rechtsausschusses nach Luxemburg nicht fehlen.

     

    Zum heutigen Tag der Pressefreiheit erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

    „Die Pressefreiheit gehört zu den unverzichtbaren und unverrückbaren Werten unserer Demokratie und ist im Artikel 5 fest im Grundgesetz verankert. Gleichwohl muss sie jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Journalistinnen und Journalisten sehen sich verstärkt Anfeindungen ausgesetzt (‚Lügenpresse‘) und werden zum Teil sogar körperlich angegriffen. Das ist völlig inakzeptabel. Unsere klare Botschaft lautet: Wer sich an der Pressefreiheit vergreift, vergreift sich an der Demokratie.

    Welche wichtige Rolle Medien in einem aufgeklärten Gemeinwesen spielen, zeigt sich gerade beispielhaft an der Veröffentlichung der ‚Panama Papers‘. Ohne mutige Journalistinnen und Journalisten wären diese Vorgänge nie öffentlich geworden. Doch gerade auch der Lokaljournalismus leistet wichtige Arbeit, berichtet er doch über Missstände vor Ort, stößt Diskussionen an und ist damit ein wichtiger Akteur im demokratischen Austausch. Um ihn zu stärken, haben wir uns erfolgreich für die Einsetzung einer Stiftung zur Förderung des Lokaljournalismus eingesetzt.

    Wir wissen: Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie.“

  • JMStV findet in NRW keine Unterstützung

    JMStV findet in NRW keine Unterstützung

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL

    Die Diskussion um einen effektiven Jugendschutz auch im Internet begann zu Zeiten als CDU und FDP die Landesregierung stellten. Der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und der ehemalige Minister Krautscheid waren für NRW die Unterhändler des Vertrages. Am 10. Juni 2010 unterzeichnete Herr Rüttgers den Staatsvertrag zwischen den 16 Bundesländern. Vollkommen überraschend erklärte die CDU-Fraktion am gestrigen Tag, dass sie einstimmig – also mit der Stimme des Unterzeichners Rüttgers – den JMStV ablehnen. Die SPD Fraktion hat in der Debatte immer wieder die fachlichen Bedenken geäußert und ist jetzt nicht bereit, für CDU / FDP die Kohlen aus dem Feuer zu holen. „Es muss einen Jugendschutz auch im Internet geben. Den sinnvollsten und effektivsten Schutz bekommen wir durch eine höhere Medienkompetenz bei Jugendlichen und Eltern“ ist sich Sven Wolf sicher.

    „Die verschiedenen Diskussionen in unserer Fraktion war die intensivsten Diskussionen, die ich bisher erlebt habe. Wir haben sehr ausführlich die Argumente abgewogen. Die sachlichen Bedenken, die es zahlreich gibt, haben wir zusammengefaßt, um bei der Neuauflage des Staatsvertrages die Fehler nicht zu wiederholen.“ schildert Sven Wolf seine Eindrücke über die Debatten zum JMStV.

  • JMStV (liveblog)

    JMStV (liveblog)

    Liveblog (beendet):

    [11:47] Zur Erklärung von Sven Wolf: JMStV findet in NRW keine Unterstützung

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    [11:27] Die Pressekonferenz von Bündis90/DieGrünen und der NRWSPD ist beendet.

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    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/#!/spd_fraktion_nw/status/14986593328701440″]

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    [10:50] DerWesten berichtet: Jugendmedienschutz – Staatsvertrag vor dem Aus

    Und der Pottblog: Alle NRW-Fraktionen wollen umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ablehnen

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    [10:47] In Kürze mehr.

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    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/#!/spd_fraktion_nw/status/14968915939557377″]

    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/svenwolf/status/14966609118498816″]