SVEN WOLF

Schlagwort: Maßnahmenpaket

  • Naturräume aus Hecken und Gehölzen erhalten

    Naturräume aus Hecken und Gehölzen erhalten

    Naturerlebnisse könnten mehr Lebensqualität vermitteln, beim Nachdenken unterstützen und durch manche Krise helfen.

    Ich selbst nutze oft die Gegend rund um den Vieringhauser Bach oder die Eschbachtalsperre um einmal abzuschalten und mir manches durch den Kopf gehen zu lassen. Spaziergänge können ein schönes Ritual sein – zum Beispiel am Sonntag nach der Kirche oder vor einem gemütlichen Kaffeetrinken.

    Leider ist in NRW zu beobachten, dass Flora und Fauna unter Druck geraten und Arten immer mehr verschwinden. Rund 45 Prozent der Tier- und Pflanzenarten sind gefährdet, vom Aussterben bedroht oder bereits ausgestorben. Nach der „Roten Liste NRW“ sind dabei Schmetterlinge (55 Prozent), Moose (60 Prozent), Kriechtiere (71 Prozent), Vögel (52 Prozent) und Wildbienen/Wespen (52 Prozent) überdurchschnittlich gefährdet.

    Wir brauchen Aktionsprogramme und Schutzzonen. Hecken und Feldgehölze sind meist in der Folge und als Ergänzung der Landwirtschaft entstanden. Sie erfüllen zahlreiche ökologische Funktionen und zählen zu den besonders erhaltenswerten Landschaftselementen. Leider verschwinden auch diese oft bei Baumaßnahmen und damit wertvoller Lebens-, Nahrungs- und Schutzraum.

    Wir wollen daher eine besondere Förderung von Hecken, Feldrainen und Feldgehölzen. Mit unserem Antrag zum Plenum fordern wir die Landesregierung auf, einen Plan und Maßnahmenkatalog zur Entwicklung und Vernetzung der Feldgehölze innerhalb des Biotopverbundsystems in NRW zu erstellen. Die Mittel für die Entwicklung und Vernetzung der Feldgehölze im NRW-Programm Ländlicher Raum sollen erhöht werden. Wir schlagen vor, ein Förderprogramm  „Landschaft gestalten – mehr Artenvielfalt durch einen Verbund von Hecken und Feldgehölze“ zu erstellen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  • Hilfen für Wirtschaft und Beschäftigte müssen schnell ankommen

    Hilfen für Wirtschaft und Beschäftigte müssen schnell ankommen

    Zum Ergebnis des heutigen Wirtschaftsgipfels erklärte gestern Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: 

    „Das heute vorgestellte Maßnahmenpaket zur Rettung der NRW-Wirtschaft ist sowohl vom Volumen als auch von seiner grundsätzlichen Ausrichtung her zu begrüßen. Es entspricht im Wesentlichen unseren Forderungen, die wir in den vergangenen Tagen aufgestellt haben, vom Volumen her übertrifft es sie sogar.

    Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Hilfen schnell und unbürokratisch ankommen. Deshalb werden wir als größte Oppositionsfraktion alles dazu beitragen, dass auch die gesetzlichen Grundlagen dafür schnell geschaffen werden können. Ich danke dem Ministerpräsidenten, dass er uns Fraktionsvorsitzende heute Nachmittag in einer Telefonkonferenz über die geplanten Maßnahmen informiert hat. Wir begrüßen, dass die Landesregierung die kommenden Schritte eng und frühzeitig mit uns abstimmen wird.

    Im Zuge der konkreten Ausgestaltung der wirtschaftlichen Hilfen sind für uns noch folgende Punkte von zentraler Bedeutung:

    • Der Rettungsschirm muss aus unserer Sicht auch für Investitionen insbesondere im Gesundheitswesen genutzt werden können.
    • Er sollte zudem auf die freie Wohlfahrtspflege und ehrenamtliche Organisationen ausgedehnt werden.
    • Es ist zu prüfen, inwieweit auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von der Krise besonders betroffen sind, angemessen von den wirtschaftlichen Hilfen profitieren können.
    • Darüber hinaus muss einen Rettungsschirm für Kommunen geben. Einbrüche bei Steuereinnahmen dürfen nicht zu neuer Verschuldung und Einschnitten in die kommunale Handlungsfähigkeit führen. In diesem Zusammenhang braucht es auch klare landeseinheitliche Regelungen, wie mit Beiträgen für Kita und OGS umzugehen ist.
    • Die Frage der Zuständigkeit der Auszahlung von Soforthilfe muss umgehend geklärt werden.