Foto: Rudy und Peter Skitterians (Pixabay)
Das hat mir auch nochmals eindringlich Matthias Donner, ein bekannter Tontechniker aus Remscheid, beschrieben. Er ist gut vernetzt in der Kulturszene unserer Stadt und beklagte besonders die unklaren Vorgaben. Erst hieß es, die Mittel können für den Lebensunterhalt verwendet werden, dann wieder nicht. Er schätzt, es beträfe in Remscheid einige hundert Künstlerinnen und Künstler. Manchen sind nur im Nebenjob Musiker, Fotografen oder Maler oder könnten sich wie er mit einem zweiten Standbein über Wasser halten, wie bei ihm das eigene Tonstudio. Aber viele leben ausschließlich von der Kunst und wissen jetzt nicht, wie sie die Miete bezahlen sollen und wie der Kühlschrank gefüllt werde.
Die Corona-Krise stellt die Medienbranche und den Kulturbereich vor große Herausforderungen. Allein in NRW arbeiten rund 10.000 freie Journalistinnen und Journalisten. Viele Tageszeitungen und Sender haben ihren Umfang erheblich reduzieren müssen. Infolge der Corona-Krise sind die Sport- und Kulturveranstaltungen weitestgehend eingebrochen. Der Kultursektor wird mit am längsten von der Corona-Krise betroffen bleiben. Größere Veranstaltungen bleiben weiterhin verboten.
Die zunächst vom Land bereitgestellten fünf Millionen Euro, aus denen Einmalzahlungen für Betroffene bis zu 2000 Euro bereitgestellt wurden, sind vollständig abgerufen. Von 17.000 Anträgen konnten nur rund 2.500 bewilligt werden. Zudem herrscht momentan große Unsicherheit, wofür bereits bewilligte Mittel genutzt werden dürfen. Die Länder haben diesen Umstand bereits an den Bund weitergetragen und Änderungen gefordert, allerdings bisher ohne Erfolg. Der Verweis auf die vereinfachten Zugangsmöglichkeiten zur Grundsicherung ist für Betroffene nicht akzeptabel.
Wir haben mit einem Antrag am Donnerstag im Plenum die Landesregierung aufgefordert, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass die Mittel des Soforthilfeprogramms auch für Solo-selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie freie Journalistinnen und Journalisten auch für den Lebensunterhalt genutzt werden können. Sollte es zu keiner Einigung mit dem Bund kommen, dann muss das Land ein eigenes Programm für diese Zielgruppe auflegen. Unser Antrag wird nun im Fachausschuss für Kultur und Medien und im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung weiter beraten.
