SVEN WOLF

Schlagwort: Kommunalwahl

  • Am 13. September wird auch der Integrationsrat der Stadt Remscheid gewählt

    Am 13. September wird auch der Integrationsrat der Stadt Remscheid gewählt

    Wer ist wahlberechtigt?

    Wahlberechtigt sind alle Personen,

    • die nicht Deutsche (im Sinne des Art. 116 Absatz 1 des Grundgesetzes) sind
    • oder neben der deutschen Staatsangehörigkeit eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen
    • oder die deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung erhalten haben

    Sie werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie mindestens 16 Jahre alt sind und die Mindestaufenthaltsdauer erfüllt ist.

    Was tun Sie, damit Sie wählen können?

    Sie stellen einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis.Dieser Antrag muss bis spätestens 01.09.2020 beim Wahlamt der Stadt Remscheid eingehen.

    Die Antragsfrist endet also in der nächsten Woche. Darauf weist die Stadt Remscheid hin. Den Antrag bekommen Sie per Link auf der Startseite der Stadt unter www.remscheid.de

    Kontakt zur Vorsitzenden des Integrationsrats:

    Erden Ankay-Nachtwein

     

     

     

  • CDU und FDP haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt

    CDU und FDP haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt

    Der Landtag hat gestern mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt.

    Alle Abgeordneten von CDU und FDP haben ausnahmslos gegen eine Abschaffung der Beiträge gestimmt. Damit wird es auch zukünftig Beitragsbescheide geben, die Menschen in ihrer Existenz bedrohen werden. Gleichzeitig haben die Abgeordneten von CDU und FDP für ein Gesetz gestimmt, das nach dem parlamentarischen Gutachterdienst nicht den Anforderungen der Verfassung genügt. Mit diesem Gesetz wird bei den Kommunen das Verhältnis zwischen Einnahmen aus den Beiträgen und dem Aufwand, den es für die Erhebung dieser Beiträge braucht, weiter verschlechtert. Das macht das bürokratische System der Straßenausbaubeiträge noch unwirtschaftlicher und insgesamt unsinnig.

    Wir werden weiter mit den Bürgerinitiativen und den Menschen im Land für die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge kämpfen. Straßenausbaubeiträge kann man abwählen – im September 2020 bei der Kommunalwahl und im Jahr 2022 bei der Landtagswahl.ungerecht.

  • Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Hans Peter Meinecke hatte als langjähriger Fraktionsvorsitzender zur Sitzung eingeladen und begrüßte die frisch Gewählten in ihrem neuen Amt. „Wir haben den ersten Teil der Wahlen erfolgreich abgeschlossen, aber die Kommunalwahlen sind erst mit der Stichwahl beendet, wenn Mast-Weisz zum Oberbürgermeister gewählt ist“, so Meinecke, der nicht erneut für den Rat kandidiert hatte.

    Die Ratsmitglieder wählten aus ihrer Mitte Sven Wolf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden. In seiner Vorstellungsrede erinnerte er an die tiefe Zäsur, die der Wechsel bedeutet. Er dankte Hans Peter Meinecke für seine Arbeit als Vorsitzender seit 1995. „Dass wir im neuen Rat als eine verlässliche und solide Fraktion – mit Augenmaß und Vernunft – anerkannt sind, haben wir Deiner unermüdlichen Arbeit zu verdanken“, sagte Wolf unter großem Applaus der Anwesenden.
    Mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Sven Wolf den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Remscheider SPD. Für die Nachwahl der nun vakanten Position im Leitungsgremium der Remscheider Sozialdemokratie kündigte ihr Vorsitzender Sven Wiertz an, Hans Peter Meinecke zur Wahl vorzuschlagen. „Wir wollen auf Dein Wissen und Deine Erfahrung nicht verzichten. Wir brauchen Dich und deshalb freue ich mich, dass Du bereit bist zu kandidieren“, so Wiertz.

    Die SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestimmten aus ihrer Mitte ebenfalls einstimmig ihre Sprecher:

    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid
      Sprecher: Otto Mähler
      Stellv. Sprecher: Ernst-Peter Wolf
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd
      Sprecher: Stefan Grote
      Stellv. Sprecherin: Elfride Korff
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lennep
      Sprecher: Ursula Czylwik
      Stellv. Sprecher: Klaus Grunwald
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen
      Sprecher: Jürgen Heuser
      Stellv. Sprecher: Marc Brüninghaus

    Bis zur ersten Ratssitzung am 1. Juli wurde Sven Wolf nun beauftragt, gemeinsam mit allen Mitgliedern Strukturen für die künftige Fraktionsarbeit zu erörtern und vorzubereiten. „Wir werden jetzt in den wöchentlichen Sitzungen diskutieren: Wie wollen wir künftig zusammenarbeiten? Wer übernimmt welche Aufgabe? Wer steht für welches Thema? Jetzt gilt es, die neuen und erfahrenen Mitglieder in einer starken Fraktion zusammenzuführen.“
    Der neuen Ratsfraktion gehören künftig 19 Mitglieder an, davon 6 Frauen und 13 Männer. Sechs Mitglieder sind zum ersten Mal in den Rat gewählt worden. Aus dem Kreis der erfahrenen Mitglieder gehören Lothar Krebs seit 1975 und York Edelhoff seit 1989 dem Rat an. Darüber hinaus waren Mitglieder bereits vorher im Rat engagiert, wie Jürgen Kucharczyk, Lothar Sill und Jürgen Heuser.

  • Hinweis zur Europawahl und den Kommunalwahlen mit Wahl zum Seniorenbeirat und Integrationsausschuss am 25. Mai 2014

    Wer am Wahltag sein Wahllokal nicht aufsuchen kann, kann selbstverständlich Briefwahl beantragen. Das geht sehr komfortabel
    • online über die Homepage der Stadt Remscheid (www.remscheid.de),
    • schriftlich mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder
    • persönlich im Direktwahlbüro im Dienstleistungszentrum am Friedrich-Ebert-Platz. Es öffnet ab heute (28. April) zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgerservice.

    Herausgeber:
    Stadt Remscheid, Die Oberbürgermeisterin
    Büro der Oberbürgermeisterin, 42849 Remscheid
    Viola Jurić, Pressereferentin
    Telefon (0 21 91) 16 – 36 48, Telefax (0 21 91) 16 – 1 36 48,
    E-Mail Viola.Juric@remscheid.de

    Hausanschrift: Theodor-Heuss-Platz 1, 42853 Remscheid
    www.remscheid.de

  • Entscheidung der Remscheider SPD zur Oberbürgermeister-Wahl 2014

    Entscheidung der Remscheider SPD zur Oberbürgermeister-Wahl 2014

    Schon mein Urgroßvater hat nach dem Krieg Verantwortung in schwieriger Zeit als Dezernent für Remscheid getragen.

    Ich bin leidenschaftlicher Remscheider, der Verantwortung für unsere Stadt übernehmen möchte. Die wichtigen Projekte, wie die Sanierung des Haushalt und DOC, sind von Beate Wilding auf den Weg gebracht worden. Daran möchte ich anknüpfen, aber zugleich mit neuen Ideen frischen Wind ins Rathaus tragen.

    Ich freue mich auf die Gespräche mit den Mitgliedern der Remscheider SPD bis zum 25. Januar. Das wird eine spannende und interessante Debatte über die Perspektiven für unsere Stadt.“

    Die Remscheider SPD informiert: Burkhard Mast-Weisz und Sven Wolf wollen Beate Wilding nachfolgen

    Sven Wiertz, Beate Wilding und Lothar Sill haben heute den Vorstand der Remscheider SPD über ihre Arbeit in der Findungskommission informiert und einen Abschlussbericht vorgelegt.

    Nach Abschluss aller Gespräche – die letzten fanden noch am gestrigen Freitag statt – haben der Landtagsabgeordnete Sven Wolf (37) und der Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz (57) ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Die weiteren Vorschläge aus der Mitgliedschaft haben sich dazu entschlossen, nicht weiter am Verfahren teilzunehmen. Sowohl Burkhard Mast-Weisz wie Sven Wolf verfügen über die erforderlichen persönlichen, beruflichen und politischen Erfahrungen, um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid ausüben zu können.

     

    Sven Wiertz: „Viele Mitglieder haben sich mehrere Kandidaturen gewünscht, um – im wahrsten Sinne des Wortes – auswählen zu können. Das ist nun möglich und ein Zugewinn für die innerparteiliche Demokratie. Die SPD ist Mitgliederpartei. Am Ende haben sich mehr als 160 Mitglieder aktiv am Findungsprozess mit einem oder – sehr häufig – mehreren Personalvorschlägen beteiligt. Dieses Verfahren setzen wir fort, indem alle Mitglieder die Nominierung und Wahl entscheiden werden. Ich freue mich sehr , dass beide Interessenten dazu bereit sind. Das wurde von Mitgliedern des Vorstandes heute gleichfalls gelobt und hervorgehoben.“

    Eine Mitgliederversammlung am 25. Januar 2014, bei der erstmals alle Mitglieder stimmberechtigt sein werden, wird über sämtliche Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl entscheiden. Deshalb werden sich alle Bewerberinnen und Bewerber mit einem einseitigen Lebenslauf und ihren persönlichen politischen Zielsetzungen für die kommenden sechs Jahre in einer Bewerberbroschüre den Mitgliedern vorstellen.

    Vor dem 25. Januar 2014 werden sich die Interessenten für die OB-Kandidatur in Ortsvereinen, den Jusos und der AG 60plus (Senioren in der SPD) vorstellen, um Rede und Antwort zu stehen. So hatte es der Vorstand bereits am 20. November entschieden.

     

  • Experten unterstützen Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW

    Experten unterstützen Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW

    „Dass die Räte und Kreistage mit den Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen eine Verantwortungsgemeinschaft bilden sollen, wurde von den Sachverständigen in der heutigen Anhörung deutlich hervorgehoben. Unser Ziel wurde als politisch notwendig bestätigt. Experten unterstützen die Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW.

    Wir werden nun insbesondere die Übergangsregelungen im Gesetzentwurf sehr genau prüfen. Eine Verlängerung der laufenden Ratsperiode – wie von der CDU vorgeschlagen – lehnen wir ab. Das wäre auch nach Auffassung des Verfassungsrechtlers Prof. Kyrill Schwarz ein Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger. Wir laden alle Oppositionsfraktionen im Landtag dazu ein, mit uns gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.“

    GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG
    SPD-Fraktion – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    Michael Hübner / Mehrdad Mostofizadeh