SVEN WOLF

Schlagwort: Kapazitäten

  • Die Grenzen der Testkapazitäten

    Die Grenzen der Testkapazitäten

    „Landesregierung läuft bei Corona-Tests Entwicklung hinterher – vorausschauende Pandemie-Politik ist gefragt“

    Hierzu erklärte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Dass die Nachfrage nach Corona-Tests aufgrund der Omikron-Welle steigen wird, war bereits im letzten Jahr klar. Noch in der Dezembersitzung des Gesundheitsausschusses hat das Gesundheitsministerium von ausreichenden Testkapazitäten gesprochen. Jetzt, wenige Wochen später, ist die Realität eine andere. Im Land kommen wir an die Grenzen unserer Testkapazitäten.

    Es müssen wahrscheinlich Priorisierungen bei den Testauswertungen vorgenommen werden. Durch ein rechtzeitiges proaktives Handeln wäre diese Entwicklung zumindest begrenzt worden. Die heutige Sitzung im Gesundheitsausschuss hat wieder gezeigt, dass die Landesregierung den aktuellen Entwicklungen immer nur hinterherläuft. Nach fast zwei Jahren Pandemie erwarten wir eine vorausschauende Politik. Das Land braucht ein klares Konzept, um Testkapazitäten sicherzustellen.“

  • Wolf und Stark: Moratorium zur Krankenhausplanung muss kommen

    Wolf und Stark: Moratorium zur Krankenhausplanung muss kommen

    „Bedarfsprognosen und Handlungsempfehlungen müssen auch die aktuellen Erfahrungen mit Covid-19-Erkrankungen mit einbeziehen. Das Sana-Klinikum in Radevormwald ist schnell erreichbar, gut aufgestellt und kann auf Netzwerke mit den Maximalversorgern zurückgreifen. Die Erfahrungen hier vor Ort sollten mit in die Planungen einfließen“, ergänzt Dietmar Stark, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Radevormwald.

    Nach Überwindung der Corona-Krise müsse über die Zukunft der Krankenhäuser mit Blick auf die jetzt gewonnenen Erfahrungen neu diskutiert werden, meinen die SPD-Politiker. „Vom Sana-Klinikum habe ich die Rückmeldung, dass auch die Kommunikation in Krisenzeiten klarer sein muss mit einem einheitlichen Ansprechpartner möglichst einer Verwaltungsebene,“ so Wolf.

    Die Corona-Pandemie zeige, wie wichtig eine nachhaltige Krankenhausstruktur für die Daseinsvorsorge sei, so der Abgeordnete. „Die Krise hat meines Erachtens auch gezeigt, dass es wichtig ist, auf Ressourcen und Reservekapazitäten in Zukunft gesteigerten Wert zu legen. Daher fordern wir ein Moratorium für die aktuelle Krankenhausplanung der Landesregierung.“

     

  • Sven Wolf: „Die Belegungssituation im Strafvollzug in NRW entspannt sich weiter“

    Sven Wolf: „Die Belegungssituation im Strafvollzug in NRW entspannt sich weiter“

    Die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag übt Kritik an der Belegungssituation in den Justizvollzugsanstalten. Dazu erklärt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

    „In NRW befinden sich immer weniger Menschen in den Gefängnissen. Im vergangenen Jahr waren es 15.752, rund 500 weniger als im Jahr zuvor und rund 2.000 weniger als im Jahr 2006.  Vor Jahren gab es noch massive Überbelegungen, davon sind wir inzwischen wieder weit entfernt. Auch wenn von den 19.204 Haftplätzen in NRW derzeit rund 1.000 nicht belegbar sind, besteht dennoch ein Puffer von rund 1.500 freien Haftplätzen.

    Das Land wird kleinere und alte Anstalten in den kommenden Jahren schließen. Dafür setzt die Landesregierung die Mitarbeiter in anderen Einrichtungen ein und nimmt viel Geld in die Hand, um alte Anstalten zu modernisieren. Dann hat das Land mehr Personal für die Arbeit mit den Inhaftierten und deren zeitgemäße Unterbringung. Die Prinzipien der rot-grünen Koalition gelten: Wir verwalten keine Überkapazitäten. Wir schaffen uns finanzielle Freiräume und handeln vorausschauend.

    Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Das Justizministerium startet das größte Modernisierungsprogramm in den Gefängnissen in NRW.“