Schlagwort: Geschäftsordnungsdebatte

  • Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Eine turbulenten Auftakt zur Plenarsitzung bekamen die Schülerinnen und Schüler des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs am Freitag, dem 26. April, geboten: Ein Antrag zur Änderung der Tagesordnung wurde gestellt. Die Landtagspräsidentin griff zweimal in die Rede des Oppositionsführers ein, um darauf hinzuweisen, dass laut Geschäftsordnung nur eine Begründung des Antrags vorgesehen sei, nicht jedoch eine Rede zur Sache. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag aber ab, da bereits am Vortag ausgiebig zur Situation der Opel-Beschäftigten debattiert worden war.

    Bei der anschließenden Diskussion mit Sven Wolf gab es daher viele Fragen zu dem, was Abgeordnete sich im Plenum, aber auch innerhalb ihrer Fraktion erlauben dürften und was nicht und wie man zum politischen Konsens und zu einer Koalitionsbildung kommt.Sven Wolf im Gespräch 04-2013

    Was sei, wenn nicht jeder im Haus ist und es zu so einer plötzlichen unvorhergesehen Abstimmung käme, wollten die Schüler wissen. „Der bekommt Ärger“, meinte Sven Wolf und erklärte, dass auch die Abgeordneten sich formal bei den Parlamentarischen Geschäftsführern ihrer Fraktion abmelden und sich eine Erlaubnis einholen, wenn sie verhindert sind, an einer Sitzung teilzunehmen.

    „Hintergrund des Ausflugs der Berufsschüler war eine Videobefragung zum Thema Mobilität, die zwei Schüler der Klasse durchführten und auch mich ganz spontan samstags im Allee-Center befragten. Auf Wunsch habe ich von der Schule das Video bekommen und als Dank die Klasse in den Landtag eingeladen“ berichtet Sven Wolf.