SVEN WOLF

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  • Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Zwei Kurse der Jahrgangsstufe EF (10) des Gertrud-Bäumer-Gymnasiums Remscheid haben in Begleitung ihrer Lehrkräfte Seda Circir und Dimitri Hieronimus letzten Mittwoch den Landtag und die Plenardebatte besucht.

    Mit Sven Wolf diskutierten sie über das Thema der Aktuellen Stunde des Plenartages, die Medikamentenversorgung von Kindern und Jugendlichen, wie auch Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Cannabislegalisierung, Fragen zur Remscheider Stadtgestaltung, Fragen zum Wahlprogramm und zur ethischen Haltung von Abgeordneten und zum Fachkräftemangel.

    „Wir haben eigentlich statt eines Fachkräftemangels schon fast einen Arbeitskräftemangel“, meinte dazu Sven Wolf. „Denn in ganz vielen Berufsbereichen werden ganz viele Menschen gebraucht. In den Schulen Lehrerinnen und Lehrer, in den KiTas Erzieherinnen und Erzieher und im produzierenden Gewerbe sehr viele Arbeitskräfte und in Gaststätten, Küche und Service fehlten auch Kräfte.

    Darauf gibt es zwei Antworten: Die Unternehmen müssen erstens mehr ausbilden. Und wir müssen zweitens für bestimmte Berufe mehr werben. Manche Tätigkeiten, zum Beispiel in der Verwaltung oder im sozialen Bereich, müssen mehr bekannt gemacht werden.

    Dazu kommt, dass Berufsausbildungen gleicher Qualifikation, die Menschen in anderen Ländern abgeschlossen haben, auch hier schneller und besser anerkannt werden müssen. Das ist noch viel zu kompliziert. Das gilt zum Beispiel für die Anerkennung von ausgebildeten Ärzten.“

    Auch zum Verfahren der Parlamentsarbeit gab es viele Fragen.

    „Wenn wir ermahnt werden, beim Landtagsbesuch zuzuhören und keine Handys zu benutzen, warum dürfen dann die Abgeordneten telefonieren?“, wollte eine Schülerin wissen.

    „Da gibt es durchaus feste Regeln im Plenum“, erläutert Sven Wolf. „Zum Beispiel dürfen keine Fotos oder Videos während der Plenardebatte gemacht werden. Es wurde lange diskutiert, ob wir Tablets im Plenum verwenden dürfen. Telefoniert wird im Plenum nur in Ausnahmefällen. Zum Beispiel, wenn noch während laufender Debatte ein zusätzlicher Redner benannt wird. Dafür gibt es eine Telefonverbindung zum Sitzungsdienst in der Schublade der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.

    Wir arbeiten auch arbeitsteilig. Die Fachpolitikerinnen und -politiker beteiligen sich jeweils aufmerksam an der Debatte. Zu unserer Arbeit gehört aber auch, dass die während der Plenarsitzungen zwischen 10:00 Uhr und dem Ende spätabends eintreffenden rund zweihundert e-Mails kurz gesichtet werden. Darunter kann auch noch Abstimmungsbedarf zu den laufenden Anträgen oder der Debatte sein. Und viele Menschen haben Fragen und erwarten eine möglichst zeitnahe Antwort.“

     

  • Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Am Beginn des Gesprächs standen Fragen, wie man dazu kommt, Abgeordneter zu werden und wie im Landtag gearbeitet wird. Dann nahm das Thema Demokratie und Regierungsbildung wegen der Vorgänge in Thüringen einen großen Raum in der Diskussion ein. Die Schüler wollten die persönliche Meinung des Abgeordneten hören.

    „Ich befand mich grad auf dem Rückweg von einem Polizeikongress, als ich die Meldungen am Mittwoch gesehen habe“, erzählte Sven Wolf. „Ich war entsetzt und habe eine geraume Zeit darüber nachgedacht, was es für mich persönlich bedeuten würde, wenn sich eine Entwicklung wie zur Zeit der Übernahme des Faschismus in Deutschland wiederholen würde. Ich habe eine gute Erinnerung an  Familienerzählungen und es hat etwas sehr Beklemmendes, sich das zu vergegenwärtigen. Dazu darf es nie wieder in Deutschland kommen. Solche aktuelle Ereignisse haben immer Vorrang und bringen auch schon einmal den Tagesablauf eines Abgeordneten durcheinander“, betonte Sven Wolf.

    Das war auch am letzten Freitag der Fall, denn direkt nach dem Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern versammelten sich vor dem Landtag Demonstrantinnen und Demonstranten – darunter Gewerkschaften und Kirchen und auch die Landtagsabgeordneten mehrerer Fraktionen.

    Fridays for future

    Wichtig war es den Schülerinnen und Schülern, zu wissen, was mit den Forderungen der Initiative „Fridays for future“ passiert. „Am Anfang war das überall Thema, aber jetzt hört man nichts mehr davon. Passiert da denn was?“, wollten die Jugendlichen wissen.

    „Das ist in vielen Ausschüssen des Stadtrats beraten worden“, berichtete Sven Wolf. „Die 10 Punkte sind ein gutes Vorbild für andere Städte und Gemeinden, weil sie nicht nur abstrakte Zielbeschreibung sind, sondern sehr konkret. Und sie umfassen sogar Punkte, die statt von der Stadtverwaltung zum Beispiel von den Eltern beizutragen sind – Stichwort: Eltern-Taxis. Bei manchen Punkten wie den Wasserspendern, erschließt sich mir selbst nicht, warum das so eine lange Diskussion ist. Oft geht es darum, die Kosten in den städtischen Haushalt einzuplanen oder in zukünftigen Ausschreibungen zu berücksichtigen.“

    Der Abgeordnete berichtete, was zu einzelnen Punkten von der Stadtverwaltung an den Stadtrat zurückgemeldet wurde, und gab einen Überblick über die Umweltpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen, das sich im Jahr 2011 im Dialog mit vielen Beteiligten auf den Weg gemacht hatte, um das erste Klimaschutzgesetz eines  Bundeslandes im Jahr 2013 zu verabschieden.

     

     

  • SoWi-Kurs des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    SoWi-Kurs des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Gertrud-Bäumer-Gymnasium_06 bearbeitetEs gibt eine Arbeitsgruppe, die sich mit den Einsparmöglichkeiten im Etat des Parlaments befasst“, erläuterte Sven Wolf. „Allerdings ist der Etat des Landtags nur verschwindet klein gegenüber den großen Ausgabenposten des Landes – etwa für die Lehrerinnen und Lehrer des Landes, die Polizisten, Richter und Staatsanwälte, Finanzbeamten, Verwaltungsangestellten.“ Die Monitore einzusparen würde nicht reichen, um etwa davon Lehrerstellen zu bezahlen, ergänzte er. „Demokratie kostet natürlich auch etwas.“

    Gertrud-Bäumer-Gymnasium_02 bearbeitetUm Geld ging es auch bei den lokalen Fragen. Ob das WTT Landesunterstützung bekäme, wollten die Jugendlichen wissen, und was aus der Musikschule würde. Und wann die Schule endlich einen neuen Anstrich bekäme.

    Der Abgeordnete erklärte den Zusammenhang zwischen der Finanzlage der Stadt und ihrer Belastung durch Sozialausgaben, dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und der Notwendigkeit, Einsparungen im Haushalt der Stadt vorzunehmen, um bis zum Jahr 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen.
    „Wichtig ist, das Remscheid hier wieder selbst Entscheidungen treffen kann und nicht eine Aufsichtsbehörde in Düsseldorf. Bei einer gemeinsamen Finanzierung durch Stadt und Land wie beim WTT kann die Stadt auch nicht einfach Mittel kürzen, weil dadurch möglicherweise die Gesamtfinanzierung gefährdet ist.“
    Bei der Musikschule habe man sich für einen Umzug in ein bereits renoviertes anderes städtisches Gebäude entschieden und eine gemeinsame Nutzung mit weiteren kulturellen Einrichtungen.

    Viele Entscheidungen – wie bei der Musikschule – dauerten aber so lange, kritisierten die Schülerinnen und Schüler. „Demokratie erfordert auch Zeit – für Diskussionen mit allen Beteiligten“, meinte Sven Wolf. „Wenn nicht alle der gleichen Meinung sind, an welcher Stelle eingespart oder weiterfinanziert werden soll, müssen wir so lange diskutieren, bis wir zu einer guten Lösung für die Stadt kommen.“