SVEN WOLF

Schlagwort: Ganztag

  • Investitionsstau auflösen – Maßnahmen für ein zukunftsfähiges NRW auf den Weg bringen

    Investitionsstau auflösen – Maßnahmen für ein zukunftsfähiges NRW auf den Weg bringen

    Foto: Daniel Behmenburg

    Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Mit unseren Änderungsanträgen für den Haushalt 2022 gehen wir die drängenden Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen an. Wir wollen Bildungschancen der Kinder verbessern, die soziale Spaltung im Land bekämpfen und sicherstellen, dass NRW gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht. Wir setzen dabei klare Schwerpunkte auf einen sozialen Neustart in NRW.

    Dafür wollen wir unter anderem ein Zukunftsinvestitionsprogramm von 5 Milliarden Euro für die kommenden vier Jahre. Davon wollen wir etwa 200 Millionen Euro in die Infrastruktur unserer Krankenhäuser investieren. Denn eine sichere Versorgung vor Ort, gleicher Zugang zu Gesundheit und gute Arbeitsbedingungen müssen im Mittelpunkt guter Gesundheitspolitik stehen.

    750 Millionen Euro wollen wir für Investitionen in die Wasserstoff-Infrastruktur bereit stellen. Wir brauchen Pipelines statt Tanker, um unsere Industrie klimagerecht und zukunftsfähig aufzustellen. Das sichert langfristig gute Arbeitsplätze.

    Ebenso fordern wir die Fortsetzung des Programms ,Gute Schule‘ mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro. Ein Schwerpunkt dabei ist der Ausbau der Ganztagsplätze. Guter Ganztag ist ein entscheidender Baustein für beste Bildung und Chancengleichheit. Chancengleichheit für alle Kinder ist eine Priorität, die wir im Haushalt 2022 setzen wollen. Wir wollen besonders dem Personalmangel in Bildungseinrichtungen entgegenwirken. Ebenso setzen wir uns für eine stärkere Unterstützung von 1000 Schulen in herausforderndem Umfeld ein. Wir wirken Ungleichheit effektiv entgegen, wenn wir dort mehr Mittel einsetzen.

    Darüber hinaus wollen wir eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft (LWG) gründen. Diese soll den Wohnungsbau in NRW ankurbeln. Aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm wollen wir die LWG dafür mit 500 Millionen Euro ausstatten. Davon sind 100 Millionen Euro für gemeinwohlorientierten Wohnungsbau vorgesehen. Es ist wichtig, dass die Landespolitik endlich mehr für bezahlbares Wohnen tut.

    Es ist Zeit, den Investitionsstau in NRW zu lösen. In dieser Niedrigzinsphase ist es geradezu sträflich, die sich bietenden Möglichkeiten für ein Investitionsprogramm nicht zu nutzen.  Jetzt geht es darum, in die Zukunft unseres Landes zu investieren und den sozialen Neustart zu beginnen.“

     

  • Guter Ganztag – dafür machen wir uns stark.

    Guter Ganztag – dafür machen wir uns stark.

    Organisiert hatte die Aktion die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in NRW. Die Mitgliedsverbände sind Träger von rund 80 Prozent der Offenen Ganztagsschulen im Land.

    Die OGS ist eine wichtige Einrichtung für Schülerinnen und Schüler. Und die OGS ist unverzichtbar bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie muss gestärkt und weiterentwickelt werden.

    Wir als SPD-Landtagsfraktion NRW haben die Kampagne „Guter Ganztag darf keine Glückssache sein“ zum Anlass genommen, uns sehr intensiv mit der OGS auseinanderzusetzen. Die Forderungen der Träger haben wir eins zu eins übernommen und auf dieser Grundlage mehrere Anträge im Landtag gestellt.
    Denn auch wir finden: Die OGS muss endlich in einem Gesetz geregelt werden! Es müssen in jeder Schule die gleichen Standards gelten! Die Elternbeiträge müssen abgeschafft werden! Eltern benötigen einen Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz! Die Beschäftigten in der OGS müssen sichere Arbeitsverträge haben!

    Das Ergebnis der Beratungen im Landtag ist leider ernüchternd. Alle Initiativen unserer Fraktion wurden mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD abgelehnt. Vor der Landtagswahl 2017 haben CDU und FDP selbst noch von Qualitätsstandards gesprochen – heute nehmen sie das Wort nicht mehr in den Mund. Sie haben auch ein Gesetz für die OGS gefordert – heute wollen sie davon nichts mehr wissen.

    Das zeigt deutlich: Wir müssen den Druck aufrechterhalten und weiterhin klar benennen, an welchen Stellen die OGS weiterentwickelt werden muss. Genau das ist es, worum es in unserer Themenwoche „guter Ganztag“ geht.
    Wir freuen uns auf Anregungen und auf viele Gespräche und Veranstaltungen in ganz NRW!

     

  • Ganztagsschule braucht ein Zukunftskonzept

    Ganztagsschule braucht ein Zukunftskonzept

    Trotz des großen Zuspruchs und der gesellschaftlichen Akzeptanz ist der Offene Ganztag seit seiner Einführung ein bildungspolitisches Provisorium: Eine gesetzliche Verankerung existiert nicht und die Frage der finanziellen Zuständigkeit ist nicht abschließend geklärt. Ebenfalls nicht gewährleistet ist eine landesweit einheitliche Qualität des Angebots.

    2017 haben die Träger der freien Wohlfahrtspflege zu der landesweiten Kampagne „OGS darf keine Glückssache sein“ aufgerufen und drei Kernforderungen aufgestellt: Verlangt werden Qualitätsstandards für Räume, Personal und   inhaltliche Ausgestaltung des Ganztags, gefordert wird der Gesetzesrang für die OGS sowie eine einheitliche und auskömmliche Finanzierung.

    Wir haben in unserem Antrag weitere Fragen, die für die Weiterentwicklung des Ganztags zu diskutieren sind, aufgelistet (Antrag der SPD-Landtagsfraktion) und die Landesregierung aufgefordert, anhand dieser Herausforderungen ein Zukunftskonzept für den Ganztag in der Primarstufe zu erarbeiten und dem Landtag vorzulegen. Hierzu sind Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu führen, um die zukünftige Ausgestaltung des Ganztags in organisatorischer und finanzieller Hinsicht abzustimmen. Zudem müssen Verhandlungen mit Bund und Ländern geführt werden, um die Rahmenbedingungen für den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2025 abzustimmen sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs durch den Bund.

  • Wolf besucht den offenen Ganztag an der Grundschule Eisernstein

    Wolf besucht den offenen Ganztag an der Grundschule Eisernstein

    Im Anschluss fand ein Gespräch über die Situation des offenen Ganztags in Remscheid sowie eine Führung durch die Räumlichkeiten des Angebotes an der Grundschule Eisernstein statt.

    Die Gesprächsthemen reichten von der finanziellen Situation des offenen Ganztags in Remscheid, die Frage der Erhöhung von Elternbeiträgen bzw. der Wiedereinführung von Geschwisterbeiträgen sowie eine angemessenere Bezahlung für die Mitarbeiter.

    Beeindruckt zeigte sich Wolf von den Angeboten des „offenen Ganztags“ an der Schule wie dem abwechslungsreichen Ferienprogramm. Aber auch dass die Kinder im Rahmen einer „Kinderkonferenz“ an wichtigen Fragen wie der Gestaltung des Speiseplans oder der Anschaffung von Außenspielgeräten beteiligt werden, beeindruckte ihn.

    Mit Blick auf die Landespolitik sagte Wolf: „Wir wollen so schnell wie möglich eine gesetzliche Basis für den offenen Ganztag schaffen, so dass dieser auf eine sicherere Basis gestellt werden kann.“

  • Dialog vor Ort: Blumental

    Der Spielplatz im Blumental

    Die erste Woche der Hausbesuche endete am Freitag Nachmittag im Blumental. „Ich habe auch hier zahlreiche Menschen direkt an ihren Haustüren angetroffen, um mir Ihre Anliegen schildern zu lassen.“ so Sven Wolf. „Die Überraschung ist dabei immer noch groß. Wieso kommen Sie denn zu mir? oder: Ich hab Sie schon oft auf den Plakaten gesehen, aber jetzt hier vor der Tür? haben mein Team und ich wiedermal oft gehört.“

    „Die Sorgen vor Ort, sind es, die wir anpacken müssen. Auch hier gilt die Aufmerksamkeit bei vielen dem Straßenverkehr vor der Haustür: Ob die Sorge vor den Rasern vorm Haus oder den Unmut über zu lange Wartezeiten an den beschrankten Bahnübergangen an der Alexanderstraße oder den größer werdenden Schlaglöchern in der Straße. Das sind alles Dinge, die wir als Kommunalpolitiker vor Ort nur dann beeinflussen können, wenn die Kommunen überhaupt wieder Handlungsspielräume erhalten. Ich setzte darauf, dass es wieder eine Landesregierung gibt, die Verantwortung für die Kommunalfinanzen übernimmt.“

    Am Spielplatz an der Walkürenstraße zeigte sich zudem erneut wie wichtige engagierte Eltern und Nachbarn sind, die hier die Patenschaft für den Kinderspielplatz übernommen haben. „Die Spielplatzpaten schilderten mir ihre gute Zusammenarbeit mit der Stadt Remscheid. Über die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Remscheid waren sie daher genau im Bilde. Eine Patin brachte es so auf den Punkt: „Wenn ich höre, was noch alles gestrichen werden soll, habe ich Angst, dass noch mehr Menschen aus Remscheid wegziehen.“ Meine klare Antwort: „Ich bin hier in Remscheid geboren und für den Erhalt meiner Heimatstadt werde ich kämpfen!“

    „Die beiden Patinnen des Spielplatzes sind aber nicht nur engagierte Nachbarn im Stadtteil, sondern zugleich auch engagierte Eltern, so dass wir natürlich auch schnell auf das Thema Bildung zu sprechen kamen. Besonders gelobt wurde hier wieder einmal die Arbeit der Verlässlichen, die eine Ganztagsbetreuung von Kindern in Remscheider Grundschulen organisiert. Die OGGS hat auch hier viele Unterstützer. Die Schule im Ganztag ist ein wichtiger Bestandteil bei unserem Ziel nach bester Bildung für alle.“

    Die weiteren Termine der „Dialog-Tour“:

    • Datum / Wahlkreis
    • Mo 19.4. Fichtenstraße
    • Mi 21.4. Zentralpunkt
    • Do 22.4. Mixsiepen
    • Mo 26.4. Rathaus
    • Di 27.4. Vereinsstraße
    • Do 29.4. Christianstraße
    • Mo 3.5. Hans-Böckler-Str
    • Mi 5.5. Rudolf-Stosberg-Str
    • Do 6.5. Falkenberg