SVEN WOLF

Schlagwort: Fraktion

  • Rechtsausschuss tagte in der JVA Werl

    Rechtsausschuss tagte in der JVA Werl

    Rechtsausschuss des Landtags in einer auswärtigen Sitzung in der JVA Werl
    Der Rechtsausschuss des Landtags in einer auswärtigen Sitzung in der JVA Werl

    Zu Beginn fand ein Rundgang durch die Anstalt statt: „Bei diesem Rundgang unter fachkundiger Erläuterung durch den Leiter der JVA Herrn Skirl haben wir uns über die Aufenthalts- und Arbeitsbedingungen in der Justizvollzugsanstalt und die Besonderheiten der Sicherheitsverwahrung informiert“, schildert Sven Wolf, Sprecher der SPD im Rechtsausschuss.
    „Wir sahen uns dort die JVA-eigenen Betriebe an: Schreinerei, Bäckerei und Metallverarbeitung. Neben einer Besprechung mit dem Anstaltsarzt und dem Psychologen stand auch ein ausführliches Gespräch mit der Gefangenenmitverantwortung und dem Personalrat auf der Tagesordnung. Als stellvertretender Vorsitzender der Vollzugskommission werde ich mich auch in Zukunft mit der Situation der Inhaftierten beschäftigen.“


    Weitere Informationen:

  • Sven Wolf ist rechtspolitscher Sprecher der SPD im Landtag

    Sven Wolf ist rechtspolitscher Sprecher der SPD im Landtag

    Zu den zu verhandelnden Punkten gehörten auch Strafvollzugsangelegenheiten. Angesichts etlicher Vorfälle im Strafvollzug in der vergangenen Legislaturperiode sei es nur verständlich, dass man auf dieses Thema allgemein ein besonderes Augenmerk habe, merkte Wolf an.

    Zu den wichtigsten Vorhaben im Bereich der Rechtspolitik gehören laut Wolf die Verhinderung der Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens, Verbesserungen in der Arbeit des Strafvollzugs sowie das Problem der wachsenden Gewaltbereitschaft von Kindern und Jugendlichen. Als eine der ersten Maßnahmen wolle man die Unabhängigkeit des Ombudsmanns für den Justizvollzug stärken.

    Auch Abgeordnete der Bergischen Nachbarstädte seien unter den gewählten fachpolitischen Sprecherinnen und Sprechern vertreten: Andreas Bialas aus Wuppertal übernähme die Funktion des kulturpolitischen Sprechers, Dietmar Bell werde stellvertretender Sprecher im Wirtschaftsausschuss und Iris Preuß-Buchholz aus Solingen stellvertretende Sprecherin im Wissenschaftsausschuss.

  • Norbert Römer ist neuer SPD-Fraktionschef und Britta Altenkamp neue Parlamentarische Geschäftsführerin

    Mit Blick auf die neue NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft betonte Römer nach der Fraktionssitzung: „Wir halten hier im Landtag gemeinsam mit unserem Koalitionspartner der Regierung den Rücken frei und sorgen gleichzeitig für Rückenwind. Wir suchen und wir pflegen die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen und werden uns aktiv an der Suche nach Mehrheiten beteiligen.“

    Darüber hinaus wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Düsseldorfer Landtag die Abgeordnete Britta Altenkamp zur Parlamentarischen Geschäftsführerin, die bisher ebenfalls Fraktionsvize war (58 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen). Nach der Sommerpause wird die Fraktion über die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden in der 15. Legislaturperiode entscheiden und den Vorstand komplettieren.