Schlagwort: Entscheidung

  • Die SPD-Landtagsfraktion will „Masterplan Innenstadt“, um das Zentrum lebendiger zu machen

    Die SPD-Landtagsfraktion will „Masterplan Innenstadt“, um das Zentrum lebendiger zu machen

    „Wir wollen hier in Remscheid aktiv die Zukunft gestalten und nicht nur Leerstand verwalten“, meint Wolf. „Kaufhausschließungen möglichst zu vermeiden ist eine der Herausforderungen. Wenn Kaufhäuser aufgeben und damit nicht mehr im Mittelpunkt der Einkaufsstraße stehen, können aber auch andere attraktive Treffpunkte als zukünftige pulsierende Mittelpunkte unterstützt werden, die die Menschen in die Innenstadt ziehen.“

    Ein verändertes Kaufverhalten zeige sich auch im Wunsch nach ‚Erlebnis-Shopping‘ – verknüpft mit Genuss oder anderen Freizeitaktivitäten. Daran könne man anknüpfen – zum Beispiel zeige die aktuelle Untersuchung des Büro GUUT GmbH: vorhandene Potentiale der Alleestraße können wieder zum Mittelpunkt des öffentlichen Lebens werden – durch eine parallele Nutzung von Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Wohnen und Dienstleistung.

    „Viele wollen einfach alles an einem Ort erledigen“, so Ratsmitglied York Edelhoff. „Der Trend des Städtetourismus zeigt aber: die Innenstadt hat eine Zukunft! Dabei müssen Discounterkunden und Individualisten gleichermaßen zum Zug kommen. Für die Städte ist das eine Herausforderung in punkto Infrastruktur und Logistik, Städtebau, Sicherheit und Sauberkeit.“

    „Die Städte selbst müssen von der Zuschauertribüne auf Spielfeld. Sie müssen Innenstadt wirklich gestalten können“, fordert Wolf. „Dafür müssen sie auch Objekte anmieten oder kaufen können. Sie dürfen nicht zum Spielball von Immobilieninvestoren oder großen Einzelhandelskonzernen werden. Das geht mit einem Förderinstrumentarium, was nicht an der Türschwelle der Ladenlokale endet.

    Die SPD-Landtagsfraktion schlägt dafür eine Neuauflage der Städtebauförderung vor. Wir wollen in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden einen Masterplan ‚Lebendige Innenstadt‘. Damit soll den Städten auch eine Profilierung möglich sein durch ein breiteres Förderspektrum und mehr Luft bei der Zweckbindung.“

  • SPD-Ratsfraktion begrüßt die heutigen Entscheidungen im Rathaus. Dazu muss der Rettungsschirm des Landes für Viele aufgespannt werden!

    SPD-Ratsfraktion begrüßt die heutigen Entscheidungen im Rathaus. Dazu muss der Rettungsschirm des Landes für Viele aufgespannt werden!

    Auch bei vielen Familien wird durch Kurzarbeitergeld, durch Arbeitslosigkeit oder ausbleibende Aufträge für Selbständige das Geld jetzt sehr knapp. Die Aussetzung der Beiträge für Kita und OGS ist hier eine kleine, aber sehr schnelle Hilfe für Familien. Das begrüßen wir als SPD-Ratsfraktion ausdrücklich!

    Das gleiche gilt für die vielen Unternehmen in unserer Stadt. Die Maßnahmen der Eindämmung der Pandemie bremst die Realwirtschaft stark aus. Das trifft besonders den Mittelstand, bei dem die meisten Menschen unserer Stadt arbeiten. Eine rasche Entlastung durch eine zinsfreie Stundung der Gewerbesteuer ist ein starkes Signal. Das Rathaus zeigt: Sie verstehen, wie Wirtschaft läuft und leisten schnelle und einfache Hilfe.

    In der gestrigen Sondersitzung des Landtags haben wir als SPD- Landtagsfraktion dem Rettungspakt für NRW zugestimmt. Damit stehen in NRW bis zu 25 Milliarden zur Verfügung, um die Pandemiebekämpfung zu unterstützen oder deren Folgen zu mildern. Der Schirm ist aufgespannt, jetzt sollen viele darunter Platz finden.

    Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion in 18 Anregungen klare Erwartungen formuliert, welche Themen besonders schnell angepackt werden müssen.Eine davon war, dass Eltern, die bereits für die Monate März und April Beiträge für Kita, Tagespflege oder OGS gezahlt haben, diese durch das Land zurückerstattet bekommen. Träger dürfen keine  Einnahmeverluste erleiden. Sie sind durch das Land zu kompensieren. Auch Essensbeiträge sollen für die Zeit, in der keine Betreuung stattfinden kann, entfallen. Gleichzeitig sollen neben Trägern auch Caterer, die durch Schulschließungen oder Kita-Betretungsverbote in finanzielle Nöte geraten, Soforthilfen erhalten.

    Eine weitere Forderung war ein Rettungsschirm für Kommunen. Denn im Zuge der Krise brechen den Kommunen Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen weg. Gleichzeitig werden die kommunalen Ausgaben u. a. im Bereich der Gesundheitsfürsorge deutlich steigen. Bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Wirtschaftsprogramms müssen die Kommunen daher besondere Berücksichtigung finden und Mittel zur Kompensation von Steuerausfällen zur Verfügung gestellt werden. Dasselbe gilt für kommunale Mehrkosten, die durch die Krise entstehen.

    Leider fanden diese Anregungen im Landtag zunächst keine Unterstützung. Gut, dass sich Remscheid hier in der Krise erstmal selbst hilft!

     

  • OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die SPD hat dazu beigetragen, dass im Haushaltsbegleitbeschluss die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstelle des Diakonischen Werkes ab 2019 einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 50.000 Euro erhält. Eine wichtige Forderung zur Unterstützung der Arbeit, im Hinblick auf die deutlich gewachsenen Fallzahlen.“

    Oberbürgermeister Mast-Weisz unterstreicht: „Es war eine gute Entscheidung des Rates, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Viele Menschen haben Schulden und verzweifeln daran. Egal ob man als Privatperson, selbständiger Handwerker, Kaufmann oder Freiberufler usw. verschuldet ist. Schulden lähmen die Handlungsfähigkeit und belasten die Betroffenen.“

    Sven Wolf: „Um sich aus dieser Spirale befreien zu können und ein zukünftiges Leben ohne Schulden zu führen, sollte man sich beraten lassen.“

    Florian Schäfer, Geschäftsführer der Diakonie: „Die Hilfesuchenden stehen bei uns im Mittelpunkt. Wir beraten und erarbeiten gemeinsam mit den Betroffenen Lösungsmöglichkeiten und nutzen auch die funktionierenden Netzwerke in unserer Stadt. Wir helfen bei der Entscheidung und begleiten auch auf Wunsch bis zur Entschuldung oder dem Erhalt der Restschuldbefreiung. Die Expertinnen und Experten von Schuldnerberatungsstellen beraten kostenfrei und anonym.“

    Foto von links nach rechts: Sven Wolf, Burkhard Mast-Weisz, Bernd Jaspers, Florian Schäfer, Annette Potthoff

    Schuldnerberatung des Diakonischen Werks Remscheid