SVEN WOLF

Schlagwort: einheitlich

  • SPD will NRW-weit einheitliche und verständliche Tarife für den ÖPNV

    SPD will NRW-weit einheitliche und verständliche Tarife für den ÖPNV

    Foto: Thomas Wunsch

    „Wer hat das noch nicht erlebt, dass man auf dem Bahnhof um Hilfe gebeten wird, was für ein Ticket man ziehen muss, um mit der Monatskarte nach Köln zu fahren, das dummerweise im Gebiet des anderen Verkehrsverbunds liegt“, meint der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „An den Automaten klarzukommen, ist nicht einfach. Es ist zu kompliziert und unübersichtlich, welches Ergänzungs- oder Übergangsticket man nun braucht. Und dabei sind wir doch alle in NRW und wollen nur mal in die nächstgrößere Stadt.“

    „Nordrhein-Westfalen braucht eine kundenfreundliche Lösung für Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer“, so der Abgeordnete. „Wir haben hierzu einen Antrag in den Landtag eingebracht. Wenn wir einen zukunftsweisenden klimafreundlichen Verkehr wollen, ist ein einfacheres, klares Ticketsystem, das NRW-weit gilt, dringend erforderlich.“

    „Der ÖPNV in Nordrhein-Westfalen ist dezentral organisiert. Aufgabenträger sind die Städte und Kreise des Landes“, erläutert Lothar Sill, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat. „Unsere Verkehrsunternehmen vor Ort sind diejenigen, die diese Aufgabe umsetzen. Sie bestimmen aber nicht die Preise. Die Tarife gestalten die Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften. Das Tarifsystem mit den sogenannten Kragentarifen ist kompliziert und ein Flickenteppich von verschiedenen Fahrpreisen mit vielen Ungerechtigkeiten – bis hin zu unterschiedlichen Preisen für annähernd gleiche Entfernungen.“

    „Wir wollen Bahnfahren einfacher machen“, so die beiden SPD-Politiker. „Transparente Abrechnung mit gerechten Preisen, einfach nach gefahrenen Streckenkilometern. Ansätze für Verfahren gibt es längst. Das muss jetzt aktiv und mit Nachdruck vorangetrieben werden.“

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  • Maskenschutz muss landeseinheitlich geregelt werden

    Maskenschutz muss landeseinheitlich geregelt werden

    Foto: Daniel Behmenburg

    Zur Diskussion um eine Maskenpflicht erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „In Bayern muss ab kommender Woche in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften im ganzen Land ein einfacher Mund- und Nasenschutz getragen werden. Auch Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Thüringen führen nach Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Maskenpflicht ein. Ministerpräsident Laschet und erneut auch Gesundheitsminister Laumann haben bisher einer Maskenpflicht für NRW stets eine Absage erteilt. Das ist aber das beste Indiz dafür, dass sie bald kommen wird.

    Es kann jedenfalls nicht sein, dass im ganzen Land jetzt Flickenteppiche entstehen und jede Kommune ihre eigenen Regelungen findet. Die Landesregierung sollte daher schnellstmöglich für landeseinheitliche Regelungen sorgen. Denkbar sind beispielsweise Verpflichtungen im ÖPNV, bei Behördengängen oder in Geschäften.

    Wer jedoch Verpflichtungen festschreibt, muss auch dafür sorgen, dass sie erfüllt werden können – das Land muss daher in Abstimmung mit den Kommunen die entsprechenden Schutzmaßnahmen zur Verfügung stellen.

    Das gilt vor allem für die Bediensteten des Landes, die umgehend mit entsprechendem Schutz ausgestattet werden müssen.

    Klar ist, dass es dabei nicht um zertifizierte OP-Masken geht, sondern um sogenannte Alltagsmasken, die Mund und Nasen bedecken. Auch wenn das Tragen von Schutzmasken keine 100-prozentige Sicherheit bietet, ist es dennoch ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie.“

     

     

  • Sachverständige sprechen sich für Veranstaltungsgesetz aus

    Sachverständige sprechen sich für Veranstaltungsgesetz aus

    Ein neues Gesetz? Das klingt zunächst nach noch mehr Bürokratie. In der Anhörung im Landtag machte der Jurist Dr. Kapteina jedoch klar: Der aktuelle Orientierungsrahmen sei bürokratisch überfrachtet, schaffe aber keine klaren Regelungen. Ein Gesetz dagegen würde die Vorbereitung von Großveranstaltungen vereinfachen und einheitliche Regelungen schaffen.

    Auch die Feuerwehr drängt aus Sicherheitsgründen auf ein solches Gesetz. Vor allem Volksfeste und Konzerte auf Marktplätzen würden von höheren Sicherheitsstandards profitieren, war sich Thomas Hußmann von der Düsseldorfer Feuerwehr in der Anhörung sicher.

    Tobias Fuß, der in Xanten das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung leitet, sieht den Antrag der SPD- Fraktion ebenfalls positiv. Ihm zufolge führt die unklare Rechtslage momentan nicht nur zu Verunsicherung bei den Veranstaltern, sondern auch innerhalb der Behörden der Städte.

    „Wir haben große Schützenfeste, den Remscheider Sommer und vieles mehr. In Radevormwald gibt es unter anderem die Pflaumenkirmes, die von einem solchen Gesetz profitieren würde“, richtet Wolf den Blick aufs Bergische Land. „Verständliche Regeln und mehr Sicherheit für die Besucher wirken sich positiv für alle Beteiligten aus“.

    Nach dem Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion sollen die gesetzlichen Regelungen zu keinen Mehrkosten vor Ort führen.

    „Wir können hier den Städten und Gemeinden und auch den Veranstaltern nicht mehr Kosten zumuten. Wir alle sollten vor allem den ehrenamtlichen Veranstaltern dankbar für ihr Engagement sein. Durch neue Regeln können wir ihnen die Arbeit erleichtern und unsere Wertschätzung ausdrücken“, findet Sven Wolf.