Schlagwort: Ehre

  • SPD-Landtagsfraktion wählt Sven Wolf zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    SPD-Landtagsfraktion wählt Sven Wolf zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    In meiner dritten Wahlperiode darf ich nunmehr im Landtag in Düsseldorf arbeiten. Für meine Fraktion durfte ich unterschiedlichste Aufgaben vom Sprecher für Rechtspolitik bis hin zum Sprecher für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wahrnehmen. In den vergangenen Jahren habe ich drei Untersuchungsausschüsse leiten dürfen, darunter jenen zur Klärung der Ereignisse rund um den NSU-Terror.

    Auf meine neue Aufgabe freue ich mich. Künftig werde ich gemeinsam mit dem Team um Thomas Kutschaty die Arbeit der Landtagsfraktion planen und koordinieren. Wir müssen dafür sorgen, dass die Grundversprechen, die wir uns in dieser Gesellschaft einmal gegeben haben, wieder eingehalten werden. Dafür stehen wir gemeinsam: Die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, jedem Menschen den Aufstieg ermöglichen und dabei auch den Mut zu haben, Ungleiches ungleich zu behandeln. Das ist der Antrieb, das ist der Motor, das ist der leidenschaftliche Kern sozialdemokratischer Politik für NRW.

    Das kann nur gelingen, wenn Politik die Bodenhaftung behält. Deshalb werde ich meine Arbeit für Remscheid und Radevormwald so fortsetzen wie bisher. Dazu gehört natürlich auch mein kommunalpolitisches Engagement, das ich als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Remscheid gerne fortführen werde.

     

  • Heute im Landtag: Erinnerung an das Ermächtigungsgesetz vom 23.03.1933

    Heute im Landtag: Erinnerung an das Ermächtigungsgesetz vom 23.03.1933

    Die Terrorherrschaft begann mit dem Jahr 1933 vor 80 Jahren. Das Gesetz ermöglichte den letzten Schritt zur Diktatur. Die Demokratie überließ ihren Feinden damit endgültig das Feld. Rund einhundert Abgeordnete des Reichstags konnten bereits nicht mehr teilnehmen. Sie erinnerte an die beeindruckende Rede von Otto Wels (SPD), die letzte freie Rede im Reichstag, der sagte „kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht Ideen, die unzerstörbar sind, zu vernichten!“.

    Die Präsidentin erinnerte an das Ende der ersten deutschen Demokratie und an die unbegreiflich hohe Zahl an Opfern die folgten. Die Präsidentin mahnte: „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe an die Zerbrechlichkeit der Demokratie zu erinnern und dem Rechtsextremismus entschieden entgegen zu treten.“ Mit dem Worten von Erich Kästner „man darf nicht warten bis aus einem Schneeball eine Lawine wird“ endete die bewegende Rede der Präsidentin, die von viel Applaus der Kolleginnen und Kollegen quotiert wurde.

    Mir persönlich als Sozialdemokrat werden die klaren Worte von Otto Wels „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“ immer eine Mahnung sein.

    Rede der Landtagspräsidentin Carina Gödecke zum Ermächtigungsgesetz