Foto: Danielle Behmenburg
Den Politikalltag in Düsseldorf haben sich einige Remscheider Jusos genauer angesehen – sie besuchten den Landtag und die Plenarsitzung im November. Auf der Tribüne konnten sie die Debatte miterleben zu so unterschiedlichen Themen wie Schwertransporten und Rundfunkbeiträgen.
Dazu meint Daniel Pilz, Juso-Vorsitzender in Remscheid: „Der Besuch im Landtag und das Verfolgen einer Plenardebatte haben eindrucksvoll verdeutlicht, wie lebendig Demokratie sein kann. Solche Einblicke stärken das Bewusstsein für die Bedeutung politischer Teilhabe und fördern ein tieferes Verständnis demokratischer Entscheidungsprozesse.“
Auch von der Art und Weise, wie Politikerinnen und Politiker im Parlament miteinander umgehen, konnten sich die Jusos ein Bild machen. Das war auch ein Thema in unserer anschließenden Diskussion. In der Nachbetrachtung verbanden sich Praxiserlebnisse und Wertediskussion. Es ging um die Debattenkultur, um Regeln und Maßnahmen im Parlament und die Grundsätze der Demokratie.
Jeder darf seine Meinung äußern, muss aber auch damit rechnen, dass dies nicht unwidersprochen bleibt. Wichtig ist, dass die Debatte fair bleibt und wir Hass und Hetze keinen Raum lassen. Bei Äußerungen im Parlament können Abgeordnete wegen des Instruments der Indemnität zwar nicht wegen Beleidung belangt werden, aber vom Landtagspräsidenten zur Ordnung gerufen werden und notfalls mit einem Ordnungsgeld belegt werden.
Dass Macht wechselt, ist das wichtigste Scharnier einer Demokratie. Die Minderheit muss immer die Chance haben, zur Mehrheit zu werden. Dafür bedarf es auch unabhängiger Medien. Immer wenn die Chance, im Wahlkampf für Mehrheiten zu werben, nicht gleichmäßig verteilt ist, weil Medien nur eingeschränkt berichten, ist auch die Demokratie eingeschränkt.
