SVEN WOLF

Schlagwort: Bildung

  • Ungehört und unbeteiligt: Jugendlichen in der Corona-Pandemie eine Stimme und Perspektive geben

    Ungehört und unbeteiligt: Jugendlichen in der Corona-Pandemie eine Stimme und Perspektive geben

    Foto: Olexy Ohurtsov auf Pixabay

    Knapp 61 Prozent fühlen sich einsam. Ein Drittel gibt an, seit der Pandemie größere finanzielle Sorgen zu haben. Je belasteter die Jugendlichen finanziell und emotional sind, desto größer ihre Zukunftsängste und desto geringer ihr Vertrauen in die Politik. Jugendliche, die es ohnehin schwer haben, verlieren am meisten in Sachen Bildung und Bindung.

    Hierzu erklärte Dennis Maelzer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Wenn sich junge Menschen von der Politik nicht gehört fühlen, hat die Politik ihre Kernaufgabe nicht erfüllt. Die Landesregierung muss endlich handeln und jungen Menschen eine Perspektive geben. Als Auftakt für einen wirklichen Dialog brauchen wir einen landesweiten Kinder- und Jugendgipfel. Noch ist es dafür nicht zu spät.  Es geht vor allem darum, Kinder und Jugendliche in ihrem unmittelbaren Alltag ernsthaft und nachhaltig zu beteiligen. Außerdem ist es wichtig, dass wir diejenigen, die am stärksten belastet sind, besser unterstützen.

    Das Corona-Aufhol-Paket, dass der Bund auf Initiative der SPD aufgelegt hat, ist dafür ein wichtiger Schritt. Eine Milliarde Euro wird in das Aufholen von Lernrückständen investiert. Besonders freut mich der Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro für bedürftige Familien, mit dem auch der Zugang zur individuellen Lernförderung erleichtert wird. Kinder und Jugendliche sind in dieser Pandemie viel zu oft nur als Schülerinnen und Schüler wahrgenommen worden. Sie haben aber auch ein Recht auf Freizeit. Darum ist es wichtig, dass eine weitere Milliarde Euro zur Förderung frühkindlicher Bildung, für Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten eingesetzt wird.

    Es ist gut, dass der Bund die Länder nicht aus ihrer Verantwortung entlässt und eigene Beiträge und Maßnahmen erwartet. Als SPD-Fraktion machen wir dafür konkrete Vorschläge: Wir wollen Kindern und Jugendlichen einen Neustart anbieten, um die Folgen der Pandemie hinter sich lassen zu können. Mit Mitteln aus dem NRW-Rettungsschirm wollen wir Angebote der Jugendverbände unterstützen und für ein Jahr die Mitgliedschaft in einem Sportverein finanzieren. Außerdem erwarten wir vom Land außerschulische Angebote zum Abbau von Lernrückständen und die Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten. Auch die Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten für ein Freiwilliges Soziales oder Ökologisches Jahr sind sinnvoll.“

  • Ein Leben lang dazulernen. Wir wollen ein modernes Weiterbildungsgesetz!

    Ein Leben lang dazulernen. Wir wollen ein modernes Weiterbildungsgesetz!

    Foto: janeb13 auf Pixabay

    Weiterbildung gehört zur sogenannten „Daseinsvorsorge“ und ist hier unerlässlich. Das heißt: alle müssen die Möglichkeit haben, noch etwas dazuzulernen, wenn es für den Job oder einen Wechsel der Tätigkeit wichtig ist.

    Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich im Land dafür ein, dass das auch ein Leben lang gilt. Ob Wissenslücken schließen oder ganz neue Fähigkeiten lernen: Dazu brauchen wir ein gutes  Weiterbildungsgesetz, das laufend an neue Anforderungen angepasst wird! Wir haben deshalb gemeinsam mit den Fraktionen CDU, FDP und Die Grünen eine Initiative für eine Novelle des Gesetzes eingebracht.

    In unserem Entwurf wird anerkannt, dass auch die Gesundheitsbildung, die kulturelle Bildung und die Bildung zur nachhaltigen Entwicklung wichtige Bereiche der Weiterbildung darstellen. Die Möglichkeiten zur Nachholung von Schulabschlüssen sollen ausgebaut werden und erhöhte Fördermittel  für den zweiten Bildungsweg bereitgestellt werden. Dazu kommen auch zum Beispiel eine vereinfachte Abrechnung und eine zusätzliche Entwicklungspauschale. Der Entwurf wird nun mit allen Beteiligten diskutiert.

    Mit einem zukunftsfähigen Weiterbildungsgesetz unterstützen wir gute Weiterbildungsangebote und -anbietende vor Ort.

    Gemeinsamer Gesetzentwurf

  • Bildung kann einem keiner nehmen

    Bildung kann einem keiner nehmen

    Deshalb ist es wichtig, dass wir für den Zugang zur Bildung kämpfen, damit alle eine Bildungschance bekommen. Das ist schon immer meine persönlichen Meinung, nicht nur heute am Tag der Bildung, kein Wunder, dass dies auch mein damaliger Abi-Spruch war.

  • Minister muss sich ein Beispiel am Norden nehmen und Regelbetreuung ab 8. Juni möglich machen

    Minister muss sich ein Beispiel am Norden nehmen und Regelbetreuung ab 8. Juni möglich machen

    Dennis Maelzer erklärt hierzu:

    „Familienminister Stamp hat es bisher versäumt, sich ein Beispiel an anderen Ländern zu nehmen. Stattdessen öffnen in NRW die Indoor-Spielplätze und bei der frühkindlichen Bildung gucken die Familien in die Röhre. Dabei könnte ein Blick nach Norden mehr als hilfreich sein. So hat Hamburg unter Sozial- und Familiensenatorin Melanie Leonhard (SPD) einen Stufenplan erarbeitet, der bereits 4-Jährigen eine konkrete Rückkehrperspektive eröffnet. Mecklenburg-Vorpommern geht sogar noch einen Schritt weiter. Bereits ab dem 25. Mai erfolgt der Übergang für alle Kinder in die Kindertageseinrichtungen. Die Kinder von Berufstätigen sollen dabei mindestens im Umfang von sechs Stunden betreut werden. Diese Maßnahme erfolgt zusätzlich zur weiter bestehenden Notbetreuung. Zu dem Konzept gehört neben der Einhaltung von Hygienestandards eine strikte Trennung der Gruppen. Dies ist zur Überprüfbarkeit von Infektionsketten wichtig.

    Mit diesem Konzept ist ein Einstieg in eine Regelbetreuung verbunden, die im Umfang reduziert ist. Daran könnte sich auch Nordrhein-Westfalen orientieren. Mit verbindlichen Handlungsanweisungen für die Träger und einem flexiblen Rahmen, der die unterschiedlichen Kapazitäten vor Ort berücksichtigt und ausschöpft. Alle brauchen jetzt Ordnung, Orientierung und Struktur. Je schneller desto besser, aber natürlich mit aller gebotenen Sorgfalt. In den kommenden zwei Wochen muss das Familienministerium alles daran setzen, schnellstmöglich einen Regelbetrieb unter den geltenden Hygienebedingungen zu ermöglichen, damit spätestens am 8. Juni wieder alle Kinder in die Betreuung gehen können.

    Offene- und teiloffene Konzepte werden zum jetzigen Zeitpunkt dabei aber noch nicht wieder möglich sein. Viele Erzieherinnen und Erzieher gehören zu Risikogruppen und können nicht eingesetzt werden. Gleichzeitig gibt es in unserem Kita-System aber Erzieherinnen in Teilzeit. Ihnen sollte die Aufstockung ermöglicht und den Trägern der finanzielle Mehrbetrag erstattet werden. Die Arbeit in der frühkindlichen Bildung bleibt auch unter Corona-Bedingungen besonders. Das Distanzgebot, das in vielen Berufen derzeit gilt, lässt sich in der Kita und Tagespflege so nicht umsetzen. Kinder brauchen Zuwendung und auch Berührungen. Trösten aus der Distanz ist nicht möglich. Darum müssen im Rahmen der Planungen auch Corona-Testkapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung gestellt werden. Wenn dies für die Fußballbundesliga möglich ist, für die Menschen, die unsere Kinder betreuen hingegen nicht, dann ist das die falsche Prioritätensetzung.“

  • #NRWSozialDigital – Zeit für ein Update

    #NRWSozialDigital – Zeit für ein Update

    https://www.facebook.com/spdfraktionnrw/videos/999179793773431/?t=9

  • Treffen mit dem DGB-Vorstand

    Treffen mit dem DGB-Vorstand

    Zu einem gemeinsamen Austausch trafen sich der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf und der Vorstand des DGB Remscheid. Für die fast 10.000  Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Remscheid nahmen Peter Lange als Vorsitzender und die Beisitzerinnen und Beisitzer Erden Ankay-Nachtwein (GEW), Marko Röhrig (IG Metall), Gottfried Meyer (IG Metall) und Sascha Pastwa (ver.di) teil.

    „Zunächst einmal gab es ein großes Lob, denn unsere 1. Mai-Kundgebung mit internationalem Fest ist in ganz NRW bekannt und ein großes Fest der Arbeit und Vielfalt! Wir sprachen über Bildung, Transformation, Digitalisierung und den ÖPNV“ beschrieb Sven Wolf seine Eindrücke. „Dabei waren wir uns bei vielen Ideen einig, was mich auch nicht verwunderte. Für bessere Arbeitsbedingungen ist unser Plan A mehr Tarifbindung. Wenn das nicht greift, muss als Plan B der von der SPD eingeführte Mindestlohn deutlich erhöht werden.“

    „Besonders Bildung ist ein Schlüssel für unsere Region. Wir brauchen gute Fachkräfte, wollen aber auch, dass unsere Schülerinnen und Schüler später zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern unserer Gesellschaft werden. In den Schulen müssen daher wieder mehr Politische Bildung und Arbeitnehmerrechte und Verbraucherrechte auf dem Lehrplan stehen“, betonte Erden Ankay-Nachtwein.

    Peter Lange mahnte: „Unsere Arbeitswelt verändert sich. Leider haben sich noch nicht alle Unternehmen in Remscheid auf den Weg gemacht. Es gibt einige gute Beispiele, für die Industrie 4.0 oder Digitalisierung schon lange keine Fremdwörter mehr sind. Aber auch die Spätzünder müssen jetzt los, sonst verpassen wir eine ganze Entwicklung.“

    Marko Röhrig erinnerte daran, dass besonders bei der Abkehr vom Verbrennungsmotor auf unsere Region große Herausforderungen zukommen. „Das müssen wir als Chance verstehen, die aber auch die Unternehmen ergreifen müssen. Die Betriebsräte können hier nur mahnen oder Ideen in die Betriebe einbringen. Denn uns geht es als Gewerkschaftern darum, dass wir auch in Zukunft gute und hoch qualifizierte Arbeitsplätze für möglichst viele Kolleginnen und Kollegen in der Region halten. Was einmal weg ist, ist weg.“

    „Besonders beim Thema Bus und Bahn freue ich mich über die Unterstützung des DGB. Unsere Forderung, endlich stündlich mit dem Zug nach Düsseldorf oder Köln zu pendeln, traf auch hier auf volle Unterstützung. Wer die Verkehrswende ernst meint, muss die Angebote besser und die Preise einfacher und günstiger machen“, so Sven Wolf.

  • Jusos Oberberg nahmen Parlament und Landtagsabgeordnete unter die Lupe

    Jusos Oberberg nahmen Parlament und Landtagsabgeordnete unter die Lupe

    Brauchen wir eine Kindergrundsicherung zur Bekämpfung der Kinderarmut?

    Den Verlauf einer kontroversen Debatte zu späterer Stunde zum Antrag der SPD auf Kindergrundsicherung verfolgten die Jusos Oberberg von der Tribüne des Landtags aus am Plenardonnerstag.

    Ziel des Informationsbesuchs war es, mehr über die parlamentarischen Abläufe und das Bilden politischer Mehrheiten zu erfahren. Aber vor allem ging es darum, einen Bericht aus erster Hand vom Abgeordneten über seinen politischen Alltag zu erhalten.

    Sven Wolf, Landtagsabgeordneter und stellvertretenden Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion gab einen Einblick in seine Arbeit und seine politischen Schwerpunkte und beantwortete viele Fragen.

    In der Diskussion kamen die Bildungsdebatte, aber auch Verkehrskonzepte, der Mobilitätswandel und gute Impulse, die man hierzu durch einen Blick nach Wien gewinnen kann, zur Sprache.

    „Vielen Dank an Sven und seine Mitarbeiter für die Einladung. Gerade in dieser politisch hitzigen Zeit ist es toll zu sehen, welchen Einfluss die Politik auf unser alltägliches Leben hat“, meint Conrad Quandt, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Oberberg. „Besonders uns Jusos liegt die Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen am Herzen. Eine Kindergrundsicherung wäre dabei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. In einer Welt, die durch Digitalisierung und Globalisierung immer bessere Bildung voraussetzt, müssen wir hier früh die Weichen richtig stellen.“ 

     

  • Wir brauchen einen Maßnahmenkatalog, um Alleinerziehende zu unterstützen

    Wir brauchen einen Maßnahmenkatalog, um Alleinerziehende zu unterstützen

    „Alleinerziehende können die Verantwortung für die Erziehung und für ein ausreichendes Einkommen mit einem anderen Elternteil teilen, sondern müssen oftmals alles allein stemmen. Das ist eine enorme Belastung. In der Regel sind es Frauen, die davon betroffen sind“, erläutert Stefanie Bluth, stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Remscheid und Mitglied des Rats der Stadt Remscheid. „Sie sind meist auf eine Ganztagsbetreuung für die Kinder angewiesen, denn das ist eine wichtige Voraussetzung, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können und nicht SBG II-Leistungen beziehen zu müssen. Nach einer aktuellen Studie des DGB sind 45% der Alleinerziehenden hier bei uns in NRW auf Hartz IV angewiesen. Damit ist fast jede zweite Alleinerziehenden-Familie betroffen.“

    „Wer fast sein gesamtes Einkommen für die Lebenserhaltungskosten ausgeben muss, kann nichts zurücklegen und ist dann eher gefährdet, sich zu überschulden, wenn unerwartete Ausgaben dazukommen,“ so der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.. „Viele alleinerziehende Mütter und Väter können ihren Kindern schon aus finanziellen Gründen nicht die gleichen Bildungsangebote und Freizeitbeschäftigungen ermöglichen wie das Elternpaare können. Alleinerziehende haben außerdem viele Vorteile nicht, die Ehepaaren rechtlich zustehen, wie das Ehegattensplitting zu nutzen oder sich beim Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung mitzuversichern. Hinzu kommt, dass unterm Strich meist weniger Zeit für das Zusammensein mit den Kindern bleibt.“

    „Der Antrag enthält viele gute Ansätze: Gutscheinsystem für haushaltsnahe Dienstleistungen, ergänzende Kinderbetreuung zuhause, Weiterbildung in Teilzeit, Programme zum Wiedereinstieg in den Beruf. Auch bei Väterelternzeit und Familienerholung kann noch mehr passieren, um präventiv vor Erschöpfung zu schützen. Denn fällt bei in einer Einelternfamilie dieses Elternteil krankheitsbedingt längerfristig aus, so hat das gravierende Konsequenzen auch für die Kinder.“, meint Stefanie Bluth, „Über die Hälfte der erwerbslosen Alleinerziehenden wollen gerne arbeiten. Dazu müssen aber die Bedingungen stimmen.“

    „Schlussendlich geht es auch darum, steuerliche Nachteile für Alleinerziehende auszugleichen und auf den Bund einzuwirken, eine Kindergrundsicherung einzuführen, die alle staatlichen Leistungen der Kinderförderung zu einer einheitlichen finanziellen Leistung zusammenführt. Die Landesregierung ist hier gefordert, sich auf Bundesebene für die vielen Alleinerziehenden in unserem Bundesland einzusetzen!“, betont Sven Wolf.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  • Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

    Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

    Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun abschließend über eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds beraten. Trotz des einhelligen Befürwortens der Initiative durch Experten und Praktiker aus den Kommunen lehnt die schwarz-gelbe Koalition den entsprechenden Antrag ab.

    Dazu sagt Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Die schwierige Finanzlage in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen ist trotz eines derzeit günstigen konjunkturellen Umfelds weiterhin besorgniserregend. Ende 2017 betrug die kommunale Verschuldung hierzulande fast 62 Milliarden Euro. Deshalb ist die Einrichtung eines Altschuldenfonds zur Tilgung der kommunalen Kredite dringend erforderlich. Durch einen solchen Fonds würden die Kommunen von einem großen Teil ihrer teilweise über Jahrzehnte angehäuften Schulden befreit und auch von künftigen Zinsrisiken entlastet werden.

    Die Städte und Gemeinden hätten damit wieder Handlungsspielräume für Investitionen in ihre Zukunft, insbesondere in Bildung und Infrastruktur. Bei der Sachverständigenanhörung im Landtag zu unserem Antrag waren sich sämtliche Experten darüber einig, dass dabei zügiges Handeln das Gebot der Stunde ist.  Denn das aktuell günstige Zinsniveau wird nicht für immer auf dem heutigen Stand bleiben.

    Leider sehen die Vertreter der schwarz-gelben Koalition das anders. Bezeichnend ist, dass keine sachlichen Argumente zur Untermauerung der Ablehnung unseres Antrags hervorgebracht werden. Es zeugt von fehlendem Verantwortungsbewusstsein, dass die schwarz-gelbe Koalition offenkundig kleinliche parteitaktische Erwägungen höher bewertet als nachhaltige Entlastungen für die Kommunen!“

     

  • Jugendlandtag: Sophie Flüs freut sich auf die kommenden Debatten

    Jugendlandtag: Sophie Flüs freut sich auf die kommenden Debatten

    Sophie Flüs unternimmt damit den ersten Ausflug ins „Profigeschäft“ der Landespolitik. Bisher arbeitet sie bereits auf kommunaler Ebene im Remscheider Jugendrat mit.

    In diesem Jahr steht beim Jugendlandtag Bildung ganz oben auf dem Programm. „Wie kann die Schule der Zukunft aussehen? Damit meine ich nicht nur moderne technische Ausstattung, sondern auch moderne Inhalte und Themen. Das ist mir für die Schülerinnen und Schüler, die nach mir die Schule besuchen werden, wichtig“, betont Sophie Flüs. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 aus ganz NRW debattieren über dieses und weitere Themen von Donnerstag bis Samstag.

    Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen, Anhörungen von Experten, Ausschuss-Sitzungen und ein „Parlamentarischer Abend“ mit den „echten“ Abgeordneten – das sind die Eckpfeiler des Politik-Wochenendes. Einen Höhepunkt wird wieder die Plenarsitzung bilden, die am Samstag stattfinden wird. Sie wird live im Internet übertragen.

    „Ich bin mir sicher, dass Sophie meinen Platz mit viel Freude wahrnehmen und mich würdig und engagiert vertreten wird. Für den diesjährigen Jugendlandtag haben mich zahlreiche Bewerbungen erreicht Dieses besondere Interesse an der Arbeit des Landtags hat mich sehr gefreut. Leider fiel mir daher auch die Entscheidung, wer meinen Platz in Düsseldorf übernehmen soll, nicht leicht. Nach Gesprächen mit den Bewerberinnen und Bewerbern und Sichtung der Zuschriften habe ich mich für Sophie Flüs entschieden.“