SVEN WOLF

Schlagwort: Besuchergruppe

  • Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Passend zur aktuellen Stunde diskutierten wir lange und angeregt über die unverzeihlichen Ereignisse im thüringischen Landtag.

    Ich bin immer noch fassungslos über das, was in Thüringen passiert ist. Thomas Kemmerich hat sich bewusst und sehenden Auges von Faschisten wählen lassen. Ich muss dies in aller Deutlichkeit sagen: Wer heute die AfD wählt, wählt Faschisten. Punkt. Das gilt für Herrn Höcke ebenso wie für seine Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    „Wir dürfen jetzt nicht rumeiern. Wir müssen klare Haltung zeigen. Wer weiterhin die Linke mit der AfD gleichsetzt, wie es die CDU macht, und zum Teil auch noch der AfD nahe stehen möchte, hat die Gefahr für das gemeinsame und friedliche Zusammenleben immer noch nicht erkannt.“, betonte der Remscheider Juso-Vorsitzende Burhan Türken. Trotz aller Unterschiede müssen die demokratischen Parteien, zu denen natürlich auch die Linke gehört, das Verbindende – also die Verpflichtung gegenüber unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung – in der Vordergrund rücken. Denn genau diese Ordnung wird derzeit von der AfD unterwandert und massiv bedroht.

    Nach der Führung durch den Landtag und der spannenden Diskussion ließen wir den Abend in gemütlicher Runde im Brauhaus Kürzer ausklingen. Liebe Jusos Radevormwald und liebe Jusos Remscheid, ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut! Ich bin froh, dass so viele junge Leute in meinem Wahlkreis eine sehr klare Haltung in stürmischen Zeiten zeigen.

     

  • Brandmeisteranwärter der Feuerwehr besuchten Plenardebatte

    Brandmeisteranwärter der Feuerwehr besuchten Plenardebatte

    Die Gruppe mit 13 Brandmeisteranwärtern und –anwärterinnen war mit ihrem für Ausbildung verantwortlichen Sachgebietsleiter Wolfgang Krömer und dem für die Grundausbildung zuständigen Ausbilder Sascha Ploch nach Düsseldorf gekommen, um nach Besuch der Plenardebatte eine Stunde mit mir zu diskutieren. Die Themen Staatsbürgerkunde, Politik und Beamtenrecht gehören auch zur Feuerwehrausbildung. Gut vorbereitet und mit etlichen Diskussionspunkten waren alle pünktlich vor Ort – allerdings machte uns die geänderte Tagesordnung trotz guter Planung einen Strich durch die Rechnung.

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    Sven Wolf im Gespräch mit den Brandmeisteranwärtern aus Remscheid und einer Brandmeisteranwärterin aus Solingen

    Die Aktuelle Stunde über den Verfassungsschutzbericht war auf den Donnerstag vorverlegt worden, an die Stelle der Diskussion trat zunächst meine Rede im Plenum. Diese bot aber für die anschließende Diskussion einige Anknüpfungspunkte. In der Aktuellen Stunde ging es um eine beschleunigte Radikalisierung von politischen Extremisten zu Gewalttätern und die Möglichkeiten der Repression und der Prävention.

    Zunehmender Gewaltbereitschaft in Teilen der Gesellschaft begegnen auch Polizei, Rettungsdienste, Sicherheitsorganisationen und auch die Feuerwehr bei ihren Einsätzen. Deeskalation sei daher auch für die Feuerwehr ein wichtiges Thema, erklärte Wolfgang Krömer. Insbesondere Trainingsschulungen seien wichtig, aber auch sehr kostenträchtig. Hier sei auch die Unterstützung durch höhere Instanzen notwendig. Die Beschäftigten der Feuerwehr machten deutlich, dass mehr Aus- und Weiterbildung wünschenswert wäre, vor allem Realbrandausbildung.

    Ein Anliegen der Gäste war es, die Gefährdungslage bei Einsätzen in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Ich meine, hier sind die optimale Kommunikation und eine gute Verzahnung zwischen Sicherheitsbehörden, aber auch eine konsequente Verfolgung von Angriffen auf Feuerwehrbeamte entscheidend.

    Ich bin froh, dass die bessere Haushaltslage der Stadt Remscheid nun den Beförderungsstau früherer Jahre aufgelöst hat und dass die Beamten damit auch finanziell die Wertschätzung erhalten, die dem Ansehen der Feuerwehr entspricht. In der Landespolitik haben wir durch die Entlastung bei bestimmten Aufgaben – wie etwa Ölspurbeseitigung (in Remscheid führt die Feuerwehr mit einem speziellen Fahrzeug die Ölspurbeseitigung selbst durch) – darauf hingewirkt, dass sich die Feuerwehr auf die wichtigen Aufgaben konzentrieren kann. Besonders schätze ich die gute Zusammenarbeit der Berufsfeuerwehr mit der Freiwilligen Feuerwehr in Remscheid, die bei uns beispielhaft ist. Das Remscheider Motto „Sicherheit aus einer Hand“ wird auch im Alltag der Feuerwehr Remscheid gelebt.

  • Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Eine turbulenten Auftakt zur Plenarsitzung bekamen die Schülerinnen und Schüler des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs am Freitag, dem 26. April, geboten: Ein Antrag zur Änderung der Tagesordnung wurde gestellt. Die Landtagspräsidentin griff zweimal in die Rede des Oppositionsführers ein, um darauf hinzuweisen, dass laut Geschäftsordnung nur eine Begründung des Antrags vorgesehen sei, nicht jedoch eine Rede zur Sache. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag aber ab, da bereits am Vortag ausgiebig zur Situation der Opel-Beschäftigten debattiert worden war.

    Bei der anschließenden Diskussion mit Sven Wolf gab es daher viele Fragen zu dem, was Abgeordnete sich im Plenum, aber auch innerhalb ihrer Fraktion erlauben dürften und was nicht und wie man zum politischen Konsens und zu einer Koalitionsbildung kommt.Sven Wolf im Gespräch 04-2013

    Was sei, wenn nicht jeder im Haus ist und es zu so einer plötzlichen unvorhergesehen Abstimmung käme, wollten die Schüler wissen. „Der bekommt Ärger“, meinte Sven Wolf und erklärte, dass auch die Abgeordneten sich formal bei den Parlamentarischen Geschäftsführern ihrer Fraktion abmelden und sich eine Erlaubnis einholen, wenn sie verhindert sind, an einer Sitzung teilzunehmen.

    „Hintergrund des Ausflugs der Berufsschüler war eine Videobefragung zum Thema Mobilität, die zwei Schüler der Klasse durchführten und auch mich ganz spontan samstags im Allee-Center befragten. Auf Wunsch habe ich von der Schule das Video bekommen und als Dank die Klasse in den Landtag eingeladen“ berichtet Sven Wolf.

  • Von Ochstentouren und Hammelsprüngen

    Von Ochstentouren und Hammelsprüngen

    Was tun, wenn die eigene Schule für das Landesturnfest gebraucht wird aber kein Brückentag mehr frei ist? Man besucht den Landtag Nordrhein-Westfalen! So machten es jedenfalls 50 Schülerinnen und Schüler des Remscheider Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung, dessen Räumlichkeiten im Rahmen des sportlichen Großereignisses als Schlafstätte gebraucht wurden. Den Besuch hatte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf möglich gemacht, der aufgrund eines auswärtigen Termins leider nicht mit dabei sein konnte.

    Was ein Landtag ist, wie er gewählt wird und welche Aufgaben er hat, hatten die Schülerinnen und Schüler bereits im Unterricht behandelt und waren entsprechend gut vorbereitet in die Landeshauptstadt Düsseldorf gefahren. Vor Ort bekamen sie nun live einen Eindruck von der Atmosphäre in dem Gebäude, lernten den Plenarsaal von der Tribüne aus kennen und besuchten sogar einen der beiden großen Fraktionssäle.

    Im Rahmen eines Informationsvortrags informierte Frau Birn vom Besucherdienst sehr anschaulich, wie der Landtag arbeitet und – für den einen oder anderen Schüler sicherlich nicht uninteressant – wie man Landtagsabgeordneter werden kann. In diesem Zusammenhang fiel das Stichwort der „Ochsentour“, die viele Politiker bewältigen müssen, bevor sie für eine Wahl aufgestellt werden. Gemeint ist hierbei die mühevolle und jahrelange Arbeit innerhalb einer Partei, um voran zu kommen. Angesichts der in der Geschichte Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Erfahrung mit einer Minderheitsregierung fiel auch das Stichwort „Hammelsprung“, welcher angewendet wird, wenn die Mehrheiten bei einer Abstimmung unklar sind. Hierfür müssen sämtliche Abgeordnete den Plenarsaal verlassen und betreten ihn wieder durch eine Türe mit der Überschrift „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“.

    „Bei Abschluss des Ausflugs war noch nicht ganz klar, wie viele der Schüler sich auf die „Ochsentour“ begeben möchten, um eines Tages eventuell durch einen „Hammelsprung“ Gesetze zu beschließen.“ so Herr Pütz vom Remscheider Berufskolleg. Einig war man sich jedoch, dass der Wandertag zum Landtag ein voller Erfolg war.

  • Schülergruppe aus Kirşehir und Remscheid zu Gast im Landtag

    Schülergruppe aus Kirşehir und Remscheid zu Gast im Landtag

    Die Schülerinnen und Schüler wollten wissen, was Sven Wolf für seine Stadt im Landtag tun kann, wie er den Kontakt zu seinen Wählern hält und ob es Wahlkampfversprechen gebe, die er nicht eingehalten habe. Sven Wolf erklärte die schwierige finanzielle Situation vieler Städte in Nordrhein-Westfalen und welche Schritte schon unternommen wurden, hier etwas zu bewegen. Einige Wahlkampfversprechen wie die Abschaffung der Studiengebühren oder die Abschaffung der Kopfnoten seien bereits nach diesem ersten Jahr eingelöst worden. Er kündigte auch an, dass er neben seinen Besuchen bei Vereinen, Organisationen und Einrichtungen im Sommer wieder zu Hausbesuchen in Remscheider Stadtvierteln unterwegs sein werde. Auch nach kurzem Deutschunterricht konnten die Schülerinnen und Schüler sich bereits auf Deutsch vorstellen. „Deutsch zu lernen und es gut zu sprechen ist auch für Migrantinnen und Migranten die wichtigste Voraussetzung, um hier zurechtzukommen, aktiv am Leben teilzuhaben und mitentscheiden zu können“, erklärte Wolf.

    Schülergruppe aus Remscheid und Kirsehir
    Schülergruppe aus Remscheid und Kirşehir

    Die aktuelle Ausstellung im Landtag zu berühmten Fußballern polnischer Herkunft, vor der die Gruppe hier für das Fotos posierte, gab auch Anlass, sich über prominente türkische Bundesliga-Spieler auszutauschen wie Hamit Altintop, Halil Altintop, Nuri Sahin, Mesut Özil oder Serdar Tasci.

  • Landtagsbesuch bei Sven Wolf: Gemeinsam geschlossen als Bergische Region auftreten

    Landtagsbesuch bei Sven Wolf: Gemeinsam geschlossen als Bergische Region auftreten


    Das Bergische Dreieck, die Haushaltslage der Kommunen, das mögliche Design-Outlet-Center an der Blume sowie die Alleestraße in Remscheid lagen den Besuchern besonders am Herzen.
    Die Billigläden auf der Alleestraße sowie das triste Bild der Innenstadt würden zu einer einkaufsunfreundlichen Atmosphäre beitragen. Sven Wolf räumte ein, dass auch er dies mit Sorge betrachte. Allerdings habe die Politik wenig Einfluss auf die Vermietungen. Die Öffnung der unteren Alleestraße für Autofahrer könne ein kleiner Baustein sein, um die Innenstadt wieder lebendiger zu machen. Jetzt würden die Besuchs- und Umsatzdaten ausgewertet.

    „Innenstädte müssen ein Aufenthalts-Erlebnis bieten, ein schönes Café oder zum Beispiel ein schönes Rathaus“, fügte Wolf mit Blick auf das Remscheider Rathaus hinzu. Insofern sei das Allee-Center mit seinen wechselnden Ausstellungen eine Bereicherung.
    Auf Landesebene könne man den Städten und Gemeinden in schwieriger Haushaltslage helfen, indem man die restriktiven Bedingungen der vorläufigen Haushaltsführung lockere und es ihnen wieder ermögliche, an Förderprogrammen teilzuhaben.

    Auf ein geplantes Design-Outlet-Center angesprochen, betonte Wolf, dass es zunächst auf die Entscheidung der Eigentümer ankäme, dann auf den Willen der Remscheider, bevor die Politik weitere Schritte unternähme.
    Angesichts der verschiedenen Ortgruppen appellierte Wolf auch an die Städte und Gemeinden im Bergischen, sich kooperativer zu zeigen, wie es in anderen Regionen wie in Ostwestfalen oder dem Ruhrgebiet der Fall sei. „Das Hauptproblem ist, dass wir ständig untereinander in Konkurrenz stehen. Wenn wir geschlossen als Region auftreten, können wir mit der sprichwörtlichen Bergischen Sturköpfigkeit schon einiges erreichen“, gab der Abgeordnete den Besuchern mit auf den Weg.

  • Lions-Club im Gespräch mit Sven Wolf über Landesfinanzen

    Lions-Club im Gespräch mit Sven Wolf über Landesfinanzen

    Das Diskussionsgespräch mit dem Abgeordneten Sven Wolf drehte sich daher auch um die wichtigen aktuellen Themen: den Landeshaushalt, die finanziellen Probleme der Kommunen und die zukünftige Entwicklung für die Stadt Remscheid.

    Wolf machte deutlich, was die Landesregierung seit seiner Wahl ins Parlament für die Städte und Gemeinden bewegt habe. Mit dem Nachtragshaushalt wurden ihnen 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die restriktiven Regelungen für Kommunen im Nothaushalt wurden gelockert, so dass auch diesen Städten wieder die Teilnahme an Förderprogrammen ermöglicht werde. Das Land habe sich zudem beim Bund dafür eingesetzt, dass dieser einen höheren Anteil bei den Soziallasten übernähme. Dies käme besonders Städten wie Remscheid zugute, die mit hohen Sozialleistungen besonders gefordert seien.

    Sven Wolf berichtete auch über die Schwierigkeiten, in einem Landeshaushalt, der zum größten Teil aus Personalkosten bestehe, radikale Einsparungen vorzunehmen.
    Da seien jeder Landesregierung die Hände gebunden. Man könne ja nicht von jetzt auf gleich einen Großteil der Lehrer oder Justizangestellten entlassen.

    Mit dem Nachtragshaushalt habe man die Versäumnisse der Vorgängerregierung ausbügeln müssen und den Kommunen unrechtmäßig vorenthaltene Gelder bereitstellen müssen. Eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts läge noch immer vor. Aktuelle gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen seien noch zu berücksichtigen. Er gehe davon aus, dass es nach sorgfältiger Analyse des Verfassungsgerichtsurteils gelänge, einen verfassungskonformen Landeshaushalt aufzustellen.

    Auf die Frage, ob er sich inzwischen gut eingearbeitet habe antworte Wolf: „Gerade als Jüngerer hatte ich anfangs ein wenig Welpenschutz. Inzwischen habe ich den Ruf eines sachlichen Redners.“

  • Remscheider Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    Remscheider Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    Die aktuellen Änderungen im Schulgesetz waren ein Hauptthema im Gespräch mit Sven Wolf – die Wiederabschaffung der Kopfnoten, die Pläne für längeres gemeinsames Lernen und die Einführung von Ganztagsunterricht. Über die Probleme, nach der frühen Festlegung auf Schulformen dann noch zu wechseln, konnten die Schülerinnen und Schüler aus dem Schulalltag berichten. Wie das Modell einer Gemeinschaftsschule das ändern könnte – darüber diskutierten sie mit Sven Wolf. Aber auch für die Möglichkeiten der Terrorbekämpfung und für ein Jugendstrafrecht, das Jugendlichen auch nach Verfehlungen noch eine Chance einräumen kann, interessierten sich die Jugendlichen.

  • Wie ist das so als Landtagsabgeordneter?

    Wie ist das so als Landtagsabgeordneter?

    Remscheider Jugendrat zu Besuch im Landtag von NRW
    Remscheider Jugendrat zu Besuch im Landtag von NRW

    Hierbei handelte es sich um einen Gegenbesuch, nachdem Wolf vor einigen Monaten an einer Sitzung des Remscheider Jugendrates teilgenommen hatte. „Mir war es besonders wichtig, als erste Besuchergruppe in Düsseldorf den Jugendrat zu empfangen, der eine tolle Arbeit leistet!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. Da es sich bei dem Besuch um ein Treffen von alten Bekannten handelte, ging es nach kurzer Zeit schon zur Sache und man diskutierte über die drängenden Probleme vor Ort wie den Zustand der Müngstener Brücke. Aber auch die Frage, ob es bald Gemeinschaftsschulen geben werde, wurde diskutiert.

    Die Mitglieder des Remscheider Jugendrates kamen nicht unvorbereitet in das Gespräch mit „ihrem“ Abgeordneten. „Wir wissen, dass es einen Antrag im Landtag gibt, der die Besserstellung der Arbeit des Kinder- und Jugendrates NRW sowie eine bessere Unterstützung der Hauptamtlichen der Jugendräte vor Ort zum Ziel hat!“ eröffnete der Vorsitzende des Jugendrates, Tom Becker, die Diskussionsrunde. Wie der heimische Abgeordnete zu diesem Antrag stehe, beantwortet Wolf wohlwollend: „Der Antrag kommt zwar nicht aus meiner Fraktion, ich bin mir aber sicher, dass die Idee breite Unterstützung finden wird!“

    Während er sich nach den ersten Monaten im Landtag nun auch räumlich im Landtag gut zurecht findet, sagte er zum Schluss des Besuchs: „Eine Sache steht mir noch bevor, vor der ich ein wenig Respekt habe: die Jungfernrede im Parlament. Ich bin gespannt, zu welchem Thema ich das erste Mal ans Rednerpult muss!“

  • Zum Gespräch im Landtag: Philine Beck und ihre rumänische Austauschschülerin Anais Colibaba

    Zum Gespräch im Landtag: Philine Beck und ihre rumänische Austauschschülerin Anais Colibaba

    Die beiden Schülerinnen informierten sich in Düsseldorf über die aktuelle politische Lage vor der Regierungsbildung und die alltägliche Arbeit eines Abgeordneten. Über Kopfnoten, das Turbo-Abitur, Studiengebühren und die unterschiedlichen Erfahrungen als Schülerin in der deutschen und der rumänischen Schule sprachen die Schülerinnen dann mit Sven Wolf beim gemeinsamen Mittagessen.  Als Abschluss durfte eine Fahrt auf den Funkturm mit Blick über ganz Düsseldorf nicht fehlen.