SVEN WOLF

Schlagwort: Anträge

  • Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Zwei Kurse der Jahrgangsstufe EF (10) des Gertrud-Bäumer-Gymnasiums Remscheid haben in Begleitung ihrer Lehrkräfte Seda Circir und Dimitri Hieronimus letzten Mittwoch den Landtag und die Plenardebatte besucht.

    Mit Sven Wolf diskutierten sie über das Thema der Aktuellen Stunde des Plenartages, die Medikamentenversorgung von Kindern und Jugendlichen, wie auch Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Cannabislegalisierung, Fragen zur Remscheider Stadtgestaltung, Fragen zum Wahlprogramm und zur ethischen Haltung von Abgeordneten und zum Fachkräftemangel.

    „Wir haben eigentlich statt eines Fachkräftemangels schon fast einen Arbeitskräftemangel“, meinte dazu Sven Wolf. „Denn in ganz vielen Berufsbereichen werden ganz viele Menschen gebraucht. In den Schulen Lehrerinnen und Lehrer, in den KiTas Erzieherinnen und Erzieher und im produzierenden Gewerbe sehr viele Arbeitskräfte und in Gaststätten, Küche und Service fehlten auch Kräfte.

    Darauf gibt es zwei Antworten: Die Unternehmen müssen erstens mehr ausbilden. Und wir müssen zweitens für bestimmte Berufe mehr werben. Manche Tätigkeiten, zum Beispiel in der Verwaltung oder im sozialen Bereich, müssen mehr bekannt gemacht werden.

    Dazu kommt, dass Berufsausbildungen gleicher Qualifikation, die Menschen in anderen Ländern abgeschlossen haben, auch hier schneller und besser anerkannt werden müssen. Das ist noch viel zu kompliziert. Das gilt zum Beispiel für die Anerkennung von ausgebildeten Ärzten.“

    Auch zum Verfahren der Parlamentsarbeit gab es viele Fragen.

    „Wenn wir ermahnt werden, beim Landtagsbesuch zuzuhören und keine Handys zu benutzen, warum dürfen dann die Abgeordneten telefonieren?“, wollte eine Schülerin wissen.

    „Da gibt es durchaus feste Regeln im Plenum“, erläutert Sven Wolf. „Zum Beispiel dürfen keine Fotos oder Videos während der Plenardebatte gemacht werden. Es wurde lange diskutiert, ob wir Tablets im Plenum verwenden dürfen. Telefoniert wird im Plenum nur in Ausnahmefällen. Zum Beispiel, wenn noch während laufender Debatte ein zusätzlicher Redner benannt wird. Dafür gibt es eine Telefonverbindung zum Sitzungsdienst in der Schublade der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.

    Wir arbeiten auch arbeitsteilig. Die Fachpolitikerinnen und -politiker beteiligen sich jeweils aufmerksam an der Debatte. Zu unserer Arbeit gehört aber auch, dass die während der Plenarsitzungen zwischen 10:00 Uhr und dem Ende spätabends eintreffenden rund zweihundert e-Mails kurz gesichtet werden. Darunter kann auch noch Abstimmungsbedarf zu den laufenden Anträgen oder der Debatte sein. Und viele Menschen haben Fragen und erwarten eine möglichst zeitnahe Antwort.“

     

  • Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung

    Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung

    Ich habe am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen gestimmt. Der Landtag hat in seiner Sitzung einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Fraktion beraten. In namentlicher Abstimmung wurde dieser Gesetzentwurf mit Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.

    Schwarz-Gelb hat stattdessen eine Änderung der Förderrichtlinien bei Straßenausbaubeiträgen beschlossen. Den Bürgerinnen und Bürgern, die vier- bis fünfstellige Straßenausbaubeiträge zahlen müssen, gibt das keine langfristige Sicherheit. Denn nach schwarz-gelben Plänen bleiben Straßenausbaubeiträge weiter bestehen.

    Das zeigt: CDU und FDP liefern nicht mehr als einen unausgereiften Schnellschuss. Er befürchtet ein „Bürokratiemonster ohne einen Effekt. Das bisherige Fördersystem soll schließlich einfach mit angepasster Förderquote fortgesetzt werden. Unter enormem Verwaltungsaufwand seien Kommunen nach geltendem Gesetz weiter gezwungen, fällige Straßenausbaubeiträge zu ermitteln und zu erheben, um dann festzustellen, dass keine Zahlung notwendig sei. „Das zeigt, wie unausgereift die Ankündigung von Schwarz-Gelb ist.

    Die Menschen in NRW brauchen eine zuverlässige Entlastung statt eines undurchsichtigen Fördersystems. Denn was passiert, wenn Fördermittel aufgebraucht sind? Schwarz-Gelb kann nicht ausschließen, dass die Bürgerinnen und Bürger dann wieder zur Kasse gebeten werden.

    Trotz der Ablehnung des Gesetzentwurfs will sich Wolf weiter für die komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen.

    Diese finanzielle Last bei der Sanierung von Straßen ist für viele Haushalte kaum oder gar nicht zu stemmen. Und die anhaltende Kritik von Bürgerinitiativen zeigt, dass Schwarz-Gelb die Menschen weiter in Unsicherheit lässt. Wir stehen an der Seite der Betroffenen in NRW.

    In der kommenden Legislaturperiode solle der Landtag daher eine endgültige und dauerhafte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf den Weg bringen. Wenn es um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geht, wissen die Betroffenen, wem sie in dieser Frage vertrauen können. Alle wissen: Nur durch die SPD-Fraktion wird die Abschaffung auch wirklich Realität.

  • Landesregierung muss für ausreichend Personal bei Corona-Management und Wiederaufbau-Hilfen sorgen

    Landesregierung muss für ausreichend Personal bei Corona-Management und Wiederaufbau-Hilfen sorgen

    Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 2. Oktober 2021 von einem Kündigungsschreiben eines Abteilungsleiters der Bezirksregierung Köln an Innenminister Reul. Darin soll der Abteilungsleiter schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung mit Blick auf ein mangelhaftes Corona- und Wiederaufbau-Management erheben. Von Überlastung und sogar Ausbeutung des zu geringen Personalbestands soll in dem Schreiben die Rede sein.

    Angesichts solcher unhaltbaren Zustände hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW eine Aktuelle Stunde für die kommenden Plenarsitzungen beantragt, die vom Präsidium genehmigt wurde und am 7. Oktober auf der Tagesordnung des Plenums steht.

    Hierzu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

    „Die unzureichende Personalausstattung der Bezirksregierung Köln für die Bearbeitung der Wiederaufbauanträge und die Kündigung des zuständigen Abteilungsleiters sind der jüngste und zugleich ein weiterer deutlicher Beleg für das chaotische Krisenmanagement der Landesregierung. Dieses mangelhafte Krisenmanagement geht eindeutig zu Lasten der Beschäftigten. Man kann fast schon von einem Organisationsversagen sprechen, wenn die zuständigen Minister Reul und Scharrenbach die Bezirksregierung Köln nicht in die Lage versetzen, die ihnen vom Land zugewiesenen Aufgaben angemessen zu erledigen. Hinweise über die zunehmende Arbeitsverdichtung sind der Landesregierung jedenfalls hinlänglich bekannt.

    Leidtragende sind dabei auch die vom Hochwasser Betroffenen. Sie spüren die schlechte Organisation des Antragsverfahrens von Beginn an. Nach technischen Schwierigkeiten, schwer verständlichen Anträgen und Leitfäden müssen sie jetzt erfahren, dass die Bearbeitung nicht zeitnah erfolgen kann. Wir fordern Herrn Reul und Frau Scharrenbach auf, das Organisationschaos zu beenden, ihre Fürsorgepflicht für die Beschäftigten wahrzunehmen und die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Betroffenen vor Ort schnell und unbürokratisch mit finanzieller Unterstützung rechnen können. Die Menschen vor Ort gehen zunehmend auf dem Zahnfleisch und können sich dieses schlechte Regierungshandwerk nicht leisten.“

     

  • Kommunen müssen beim Wiederaufbau vom Land auch personell unterstützt werden

    Kommunen müssen beim Wiederaufbau vom Land auch personell unterstützt werden

    Demnach soll die Wiederanschaffung zerstörter Kraftfahrzeuge nicht förderfähig sein und auch Maßnahmen der Kommunen zum Schutz vor künftigen Hochwassern nicht finanziert werden. Hinzu kämen technische Probleme bei der Antragstellung, die vielerorts zu chaotischen Zuständen geführt haben sollen.

    Hierzu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Der Wiederaufbau in den Hochwassergebieten ist ohne Zweifel eine herausfordernde Aufgabe. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunen vor Ort und die zuständigen Behörden mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet werden, um diese Herausforderung auch bewältigen zu können. Tatsächlich gibt es von der Landesregierung bisher aber noch keinerlei personelle Unterstützung – sehr zum Ärger und zum Nachteil der betroffenen Menschen. Die Kommunen müssen sich wieder selbst helfen – mit interkommunaler Solidarität oder zum Teil sogar mit Zeitarbeit. Das Land muss daher jetzt schleunigst mit Personal nachsteuern. Schließlich hat die Landesregierung seit Beginn der Legislaturperiode über 1.000 neue Stellen in der Ministerialbürokratie geschaffen. Schnelle Hilfen sind wichtig, sie müssen aber auch rechtzeitig ankommen können. Hier gibt es noch erheblichen Nachholbedarf – auch mit Blick auf die Förderrichtlinie. Der Winter steht bald vor der Tür, da muss der Wiederaufbau höchste Priorität haben.“

  • Rettungsversuch für Straßenausbaubeiträge wird zum Bürokratiemonster

    Rettungsversuch für Straßenausbaubeiträge wird zum Bürokratiemonster

    Hierzu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Ein ‚schmales Verfahren‘ hatte Kommunalministerin Ina Scharrenbach für das Förderprogramm Straßenausbaubeiträge angekündigt. Der Start des Antragsverfahrens zeigt nun, dass sich Frau Scharrenbach statt eines schmalen Verfahrens nur ein neues Bürokratiemonster ausgedacht hat.

    Mit dem Antrag, der von den Städten und Gemeinden bei der NRW.Bank eingereicht wird, muss ein Straßen- und Wegekonzept vorgelegt werden. Viele Gemeinden sehen sich jedoch nicht in der Lage, ein solches Konzept, das den Anforderungen des Ministeriums genügt, selbst zu erstellen. Sie müssen sich dabei Hilfe von Fachbüros holen. Das verursacht Kosten und dauert. Solange sind für diese Kommunen keine Anträge möglich.

    Die Anträge an die NRW.Bank müssen darüber hinaus analog eingereicht werden. Ein Ausfüllen ist zwar digital möglich, jedoch nicht die Einreichung. Warum in Zeiten von E-Government und digitalisierten Verwaltungsprozessen ein solcher Medienbruch notwendig ist, ist schleierhaft. Zu guter Letzt müssen die Kommunen im Anschluss auch noch einen Verwendungsnachweis über die erhaltenen Fördermittel erbringen.

    Das Förderprogramm ist derart komplex, dass sich die kommunalen Spitzenverbände genötigt sahen, ein 13-seitiges FAQ-Papier zu erstellen.

    All diesen Aufwand müssen die Kommunen sogar treiben, ohne dass sie sichergehen können, dass sie das Geld aus dem Programm auch wirklich erhalten. Sollte der Topf nämlich vorzeitig leer sein, gucken alle anderen Kommunen in die Röhre.

    Für dieses ‚schmale Verfahren‘ gönnt sich Frau Scharrenbach jährlich 1,25 Millionen Euro für ihr Haus. Die Kommunen aber müssen ihren Aufwand selber decken. Im Ergebnis verschlechtert sich dadurch das ohnehin schon schlechte Verhältnis von Erträgen aus den Beiträgen zu den Kosten weiter, die die Erhebung ebenjener Beiträge verursachen.

    Die Landesregierung sollte endlich ein Einsehen haben: Der Rettungsversuch der Straßenausbaubeitrage ist gescheitert. Das System der Straßenausbaubeiträge ist nicht reformierbar. Wir bleiben daher dabei: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch – sie gehören abgeschafft.“

  • Sonderprogramm Heimat 2020 – weitere Vereine können ab heute Anträge stellen

    Sonderprogramm Heimat 2020 – weitere Vereine können ab heute Anträge stellen

    Parlamentarischer Abend Schützenbrauchtum, Foto: Daniel Behmenburg

    Wir hatten gefordert, das Programm zur Unterstützung für Vereine, die corona-bedingt finanzielle Probleme haben, auf 50 Millionen aufzustocken. Das Ministerium kommt dieser Forderung nun nach.

    Inzwischen liegen die Förderkonditionen vor und gemeinnützige Vereine können nun prüfen, ob und unter welchen Bedingungen sie Anträge stellen können.

    Die Antragskonditionen, FAQ und Antragsformular sind auf der Website des Ministeriums zugänglich.

    https://www.mhkbg.nrw/themen/heimat/sonderprogramm-heimat-2020

  • Ab 17. April geht Corona Soforthilfe NRW weiter

    Ab 17. April geht Corona Soforthilfe NRW weiter

    Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige können ab Freitag wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 stellen. Ende dieser Woche geht es auch mit der Auszahlung bereits bewilligter Anträge weiter.

    Das teilte das Wirtschaftsministerium heute mit. Damit die NRW-Soforthilfe auch bei den richtigen Adressaten ankommt, kooperiert das Ministerium mit der Finanzverwaltung und nimmt zusätzliche Sicherheitsprüfungen vor.

    Die korrekte Antragsseite ist über https://soforthilfe-corona.nrw.de aufrufbar.

    Das Innenministerium fordert die Antragstellerinnen und Antragsteller auf, trotzdem wachsam zu sein.

  • Hilfen für Sportvereine – 13 Millionen bereitgestellt

    Hilfen für Sportvereine – 13 Millionen bereitgestellt

    Das hat heute die Staatskanzlei mitgeteilt. Damit soll eine drohende Zahlungsunfähigkeit von in der Corona-Krise in Not geratene Sportvereinen abgewendet werden. Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen beantragen. Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind.

    Auch die Arbeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter wird finanziell in der Krise mit einem Topf von drei Millionen gestützt. Sportvereine sind Stützen des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft. Die ehrenamtlich engagierten Trainerinnen und Trainer tragen dazu entscheidend bei. Und das soll auch in Zukunft eine starke Säule bleiben.

    Außerdem wird auch der Sport wird zunehmend digitaler. Viele Vereine nutzen das bereits in der Krisenzeit. Vom Land wird da auch noch einmal eine Summe von 60.000 Euro bereitgestellt. Diese Mittel soll für Lizenzen, Video-Tools und Qualifizierungen genutzt werden.

    Weitere Informationen gibt es beim Landessportbund

  • Rosanna kämpfte für den Eilantrag für genehmigte Schülerdemos

    Rosanna kämpfte für den Eilantrag für genehmigte Schülerdemos

    Fotos: Daniel Behmenburg, Danielle Schäfer

    „Wie schwer es ist, einen Antrag durchzubringen, habe ich gerade beim Jugendlandtag erlebt. Wir hatten wirklich gute Argumente für unseren Eilantrag ‚Demonstrationsrecht während der Schulzeit‘ und haben auch engagiert dafür gekämpft. In unserer Fraktion haben wir dafür auch eine Mehrheit gefunden. Leider hat es dann am Ende aber im Plenum nicht gereicht,“ berichtet Rosanna Düring aus Radevormwald vom Jugendlandtag, an dem sie drei Tage lang den Platz von Sven Wolf übernommen hat.

    „Wir wollten im Schulgesetz die Möglichkeit verankern, bis zu 12 Mal im Jahr nach Anmeldung an politische Demonstrationen teilzunehmen. Ich finde es sehr wichtig, dass auch Schülerinnen und Schüler sich mit politischen Meinungen gesellschaftliches Gehör verschaffen können“, meint Rosanna.

    Der Eilantrag des 10. Jugend-Landtags, vorgelegt von der SPD-Fraktion, wurde bei der Sitzung des 10. Jugend-Landtags von den Fraktionen CDU, FDP und AfD abgelehnt, die Grünen enthielten sich. Sogar ein „Hammelsprung“ war Teil der Debatte, bei der es diskussionsfreudig zur Sache ging.

    Die 199 jugendlichen Abgeordneten haben am Wochenende zwei Beschlüsse gefasst: „Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz“ und „ÖPNV attraktiver machen“. Insgesamt legten die Abgeordneten eine beeindruckende Arbeits-Bilanz vor. Alleine neun Änderungsanträge mussten noch gedruckt, verteilt, gelesen und diskutiert werden.

    Trotzdem blieb noch genug Zeit für den Austausch mit den gewählten Abgeordneten am traditionellen Parlamentarischen Abend, für Tischkicker, Tischtennis, Fußball und viele Gespräche.

    „Wir werden uns jetzt mit den Beschlüssen des Jugendlandtags in den Fachausschüssen weiter befassen,“ erklärte Sven Wolf, der nun wieder „im Amt“ ist und diese Woche selbst an drei Plenartagen Sitzung hat. „Ich konnte mich auf dem Parlamentarischen Abend überzeugen, dass es gute engagierte Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gibt, die sich spannende Debatten geliefert haben.“

    Jugendangebot des Landtags

  • Rosanna Düring vom THG beim Jugendlandtag 2019

    Rosanna Düring vom THG beim Jugendlandtag 2019

    In diesem Jahr feiert der Jugend-Landtag NRW sein zehnjähriges Jubiläum. Die Oberstufenschülerin des Theodor-Heuss-Gymnasiums, Rosanna Düring, ist die erste Jugendliche aus Radevormwald, die den Landtagsabgeordneten Sven Wolf in Düsseldorf vertreten wird. Am vergangenen Samstag trafen sich die beiden auf dem Markplatz der Stadt, um sich über Politik und die bevorstehenden Aufgaben im Jugendparlament auszutauschen.

    „Es freut mich, dass mich in diesem Jahr Rosanna Düring beim Jugend-Landtag vertreten wird. Am Samstag durfte ich in einem langen und spannenden Gespräch erleben, wie sich Rosanna mit unglaublicher Energie und vielen frischen Ideen auf die Tage in Düsseldorf freut. Rosanna besucht das THG in Radevormwald und beteiligt sich dort unter anderem an der Leitung des europaweiten Projektes ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘“, sagte Sven Wolf.

    Auch Rosanna Düring freut sich schon auf die Arbeit und vor allem auf den Austausch mit ihren Parlamentskolleginnen und -kollegen. „Die Sprache ist das wirkungsvollste Mittel, das wir haben. Gerechtigkeit ist mir sehr wichtig. Deshalb finde ich, dass wir dieses Mittel auch einsetzen müssen, wenn uns etwas stört.“, sagte die Schülerin. Besonders die Themen Emanzipation, soziale Gerechtigkeit, aber auch der Klimaschutz liegen ihr sehr am Herzen. Nach dem Abitur möchte sie deshalb gerne Jura studieren.

    Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt – der diesjährige wird vom 4. bis zum 6. Juli stattfinden. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2200 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers bzw. einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

    Auch der zehnte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen – dabei legen sich die Jugendlichen bis zum 11. Juni auf 3 von 10 Themen fest. Man darf aber gespannt sein, was darüber hinaus an spannenden Themen für eine aktuelle Stunde beantragt oder als Eilantrag eingebracht werden. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden dem Hauptausschuss des realen Parlaments anschließend zur Weiterbearbeitung gegeben.

    „Im Gegensatz zu den verständnislosen Reaktionen vieler Älterer auf die Fridays-for-Future-Demonstrationen, an denen auch ich in Remscheid und Wuppertal teilgenommen habe, ist der Jugend-Landtag ein gutes Signal dafür, dass die Jugend ernst genommen wird.“, sagte Rosanna Düring.