SVEN WOLF

Schlagwort: AfD

  • Fritzfeed: AfD im Landtag betreibt unlautere Propaganda unter Decknamen

    Fritzfeed: AfD im Landtag betreibt unlautere Propaganda unter Decknamen

    Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Hierzu fordert Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    So werden bei „Fritzfeed“ den Recherchen zufolge Texte eins zu eins aus der Fraktionsarbeit übernommen und Beiträge des Portals über die Abgeordneten-Kanäle herausgespielt. Fraktionsmitarbeiter sollen dabei die Redaktionsarbeit koordinieren. Das ist kein Zufall, sondern unlautere Propaganda. Es braucht ein entschiedeneres Handeln dagegen.

    Wir fordern die Innenminister im Land und im Bund auf, das extremistische Netzwerk der Identitären Bewegung konsequenter zu bekämpfen. Dies beinhaltet sowohl ein Verbot des gleichnamigen Vereins als auch die folgerichtige Kontrolle sämtlicher Nachfolgeorganisationen. Die AfD verhöhnt die Öffentlichkeit, wenn sie genau aus diesem Kreis einen ,Pressesprecher‘ rekrutiert, der in der Vergangenheit mit Brennfackeln Redaktionsgebäude besetzt haben soll.

    Wir Demokraten im Landtag sind deshalb gefordert: Wir dürfen es nicht weiter zulassen, dass sich rechtsextreme Hipster im Parlament tummeln, um eine menschenverachtende Öffentlichkeitsarbeit betreiben zu können. Rechts braut sich eine gefährliche Mischung zusammen, die nicht nur ins Parlament hinein schwappt, sondern auch aus ihm heraus.“

  • Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Passend zur aktuellen Stunde diskutierten wir lange und angeregt über die unverzeihlichen Ereignisse im thüringischen Landtag.

    Ich bin immer noch fassungslos über das, was in Thüringen passiert ist. Thomas Kemmerich hat sich bewusst und sehenden Auges von Faschisten wählen lassen. Ich muss dies in aller Deutlichkeit sagen: Wer heute die AfD wählt, wählt Faschisten. Punkt. Das gilt für Herrn Höcke ebenso wie für seine Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    „Wir dürfen jetzt nicht rumeiern. Wir müssen klare Haltung zeigen. Wer weiterhin die Linke mit der AfD gleichsetzt, wie es die CDU macht, und zum Teil auch noch der AfD nahe stehen möchte, hat die Gefahr für das gemeinsame und friedliche Zusammenleben immer noch nicht erkannt.“, betonte der Remscheider Juso-Vorsitzende Burhan Türken. Trotz aller Unterschiede müssen die demokratischen Parteien, zu denen natürlich auch die Linke gehört, das Verbindende – also die Verpflichtung gegenüber unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung – in der Vordergrund rücken. Denn genau diese Ordnung wird derzeit von der AfD unterwandert und massiv bedroht.

    Nach der Führung durch den Landtag und der spannenden Diskussion ließen wir den Abend in gemütlicher Runde im Brauhaus Kürzer ausklingen. Liebe Jusos Radevormwald und liebe Jusos Remscheid, ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut! Ich bin froh, dass so viele junge Leute in meinem Wahlkreis eine sehr klare Haltung in stürmischen Zeiten zeigen.