SVEN WOLF

Schlagwort: Abgeordnete

  • Den Landtag bei Nacht erleben!

    Den Landtag bei Nacht erleben!

    Foto: Daniel Behmenburg

    Sie können nicht nur den Landtag in lockerer Atmosphäre besichtigen, sondern von 17 bis 23 Uhr gibt es viel Spannendes im kulturellem Rahmenprogramm, zum Beispiel Poetry Slams und Talkrunden, Ausstellungen und Fotowände.

    Wir leben Demokratie und öffnen unser Haus für Sie! Sprechen Sie mit uns, fragen Sie und informieren Sie sich, was wir Abgeordneten tun, an welchen Themen wir arbeiten und was wir erreichen wollen. Schauen Sie, wie und wo auch Sie in der Politik mitmischen können!

    Mit dabei im Rahmenprogramm: Sängerin BB Thomaz, die Indiepop-Band Hannes Weyland, Künstlerinnen und Künstler des Apollo-Varietés und der Zauberkünstler Yuta Maruyama. Junge Poetry-Künstler messen sich beim Poetry Slam „Poetry for future“ in der Bibliothek. In den Talkrunden geht es um aktuelle politische Fragen, aber auch z.B. mit dem Düsseldorfer Künstler und Wagenbauer Jacques Tilly um das Verhältnis von Politik und Satire.

  • Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Sowi-Kurse des GBG diskutierten mit mir im Landtag

    Zwei Kurse der Jahrgangsstufe EF (10) des Gertrud-Bäumer-Gymnasiums Remscheid haben in Begleitung ihrer Lehrkräfte Seda Circir und Dimitri Hieronimus letzten Mittwoch den Landtag und die Plenardebatte besucht.

    Mit Sven Wolf diskutierten sie über das Thema der Aktuellen Stunde des Plenartages, die Medikamentenversorgung von Kindern und Jugendlichen, wie auch Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Cannabislegalisierung, Fragen zur Remscheider Stadtgestaltung, Fragen zum Wahlprogramm und zur ethischen Haltung von Abgeordneten und zum Fachkräftemangel.

    „Wir haben eigentlich statt eines Fachkräftemangels schon fast einen Arbeitskräftemangel“, meinte dazu Sven Wolf. „Denn in ganz vielen Berufsbereichen werden ganz viele Menschen gebraucht. In den Schulen Lehrerinnen und Lehrer, in den KiTas Erzieherinnen und Erzieher und im produzierenden Gewerbe sehr viele Arbeitskräfte und in Gaststätten, Küche und Service fehlten auch Kräfte.

    Darauf gibt es zwei Antworten: Die Unternehmen müssen erstens mehr ausbilden. Und wir müssen zweitens für bestimmte Berufe mehr werben. Manche Tätigkeiten, zum Beispiel in der Verwaltung oder im sozialen Bereich, müssen mehr bekannt gemacht werden.

    Dazu kommt, dass Berufsausbildungen gleicher Qualifikation, die Menschen in anderen Ländern abgeschlossen haben, auch hier schneller und besser anerkannt werden müssen. Das ist noch viel zu kompliziert. Das gilt zum Beispiel für die Anerkennung von ausgebildeten Ärzten.“

    Auch zum Verfahren der Parlamentsarbeit gab es viele Fragen.

    „Wenn wir ermahnt werden, beim Landtagsbesuch zuzuhören und keine Handys zu benutzen, warum dürfen dann die Abgeordneten telefonieren?“, wollte eine Schülerin wissen.

    „Da gibt es durchaus feste Regeln im Plenum“, erläutert Sven Wolf. „Zum Beispiel dürfen keine Fotos oder Videos während der Plenardebatte gemacht werden. Es wurde lange diskutiert, ob wir Tablets im Plenum verwenden dürfen. Telefoniert wird im Plenum nur in Ausnahmefällen. Zum Beispiel, wenn noch während laufender Debatte ein zusätzlicher Redner benannt wird. Dafür gibt es eine Telefonverbindung zum Sitzungsdienst in der Schublade der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.

    Wir arbeiten auch arbeitsteilig. Die Fachpolitikerinnen und -politiker beteiligen sich jeweils aufmerksam an der Debatte. Zu unserer Arbeit gehört aber auch, dass die während der Plenarsitzungen zwischen 10:00 Uhr und dem Ende spätabends eintreffenden rund zweihundert e-Mails kurz gesichtet werden. Darunter kann auch noch Abstimmungsbedarf zu den laufenden Anträgen oder der Debatte sein. Und viele Menschen haben Fragen und erwarten eine möglichst zeitnahe Antwort.“

     

  • SoWi-Kurse der Sophie-Scholl-Gesamtschule diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    SoWi-Kurse der Sophie-Scholl-Gesamtschule diskutierten mit Sven Wolf im Landtag

    „Warum lernen wir in der Schule nichts darüber, wann und wie man seine Steuererklärung macht oder andere praktische Dinge des Alltags?“, wollte eine Schülerin wissen. „Wie werden die Ideen und Anregungen der Menschen in den Gesetzgebungsablauf gebracht?“, war eine weitere Frage. Aber auch, wie lange es etwa dauert, bis eine Anregung wie etwa die Forderung nach anderen Lerninhalten, umgesetzt wird. Mehrere Jahre erschien den Schülerinnen und Schülern da doch ganz schön lang.

    Die Sozialwissenschaften-Kurse der Sophie-Scholl-Schule waren eine der ersten Gruppen, die sich im Landtag in der neuen Legislaturperiode angemeldet hatten und mit ihren beiden Lehrern Alexander Schenk und Bence Mauritz die Fahrt nach Düsseldorf unternommen hatten. Dort wollten sie eigentlich eine Plenarsitzung verfolgen.

    Leider wurde die Plenarsitzung wegen der Koalitionsbildung auf die erste Schulferienwoche geschoben. Aber auch das Alternativprogramm des Landtags ist sehr gut.

    Lehrer wie Schülerinnen und Schüler durften selbst aktiv werden und Politik im Rollenspiel ausprobieren. Danach konnten die Gäste im einstündigen Gespräch mit dem Abgeordneten viele Fragen nach den Tätigkeiten des Abgeordneten, dem Wochenablauf und den Werdegängen von Politikern stellen.

    Ich finde es gut, dass die Jugendlichen sich sehr für politische Abläufe und Verfahren interessieren. Beim Besuch im Landtag ist man da natürlich viel näher dran und Demokratie ist nicht so etwas Abstraktes wie im Lehrbuch. Ich freue mich, dass jetzt wieder Besuche möglich sind.

     

  • „Jetzt noch mal schnell dies…“ – Berufserkundungstag im Landtag

    „Jetzt noch mal schnell dies…“ – Berufserkundungstag im Landtag

    Vor der Arbeitskreissitzung musste aber noch schnell eine Pressemitteilung herausgegeben werden, ein paar Telefonate waren zu erledigen und ein Brief musste geschrieben werden. „Manchmal ist halt auch keine Zeit für die Abgeordneten, zum Mittagessen zu gehen,“ erklärte Sven Wolf.

    In der folgenden Sitzung des Rechtsausschusses wurden daher auch noch einmal Brötchen angeboten. Die Tagesordnung enthielt viele aktuelle teils spannende, teils trockene Themen: Anträge zur Musterfeststellungsklage für Verbraucherrechte, zur Strafverfolgung von Cyber-Crime und zur Digitalisierung sowie Berichte zu aktuellen Vorkommnissen wie z.B. ein Vergewaltigungsfall nach Haftentlassung oder den Umgang mit nicht identifizierbaren Angeklagten. Daneben gab es viele Vorlagen mit Daten und Fakten – zur Stellensituation und -entwicklung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften und zur Arbeitssituation von Amtsanwälten, Gerichtsvollziehern und Bediensteten im Strafvollzug.

    „Ich hätte nicht gedacht, dass die Abgeordneten von einem Termin zum anderen laufen müssen und einen so auf die Minute durchgeplanten Tagesablauf haben. Das war schon ein bisschen schockierend!“, fasst Amira ihren Eindruck zusammen. „Das ist etwas ganz anderes als zum Beispiel ein Sozialberuf, den ich auch kennengelernt habe. Man kann sich den Alltag gar nicht vorstellen, wenn man selber noch Schülerin ist. Ich bin sehr froh, diesen Einblick bekommen zu haben. Es ist gut, ein paar Sachen gesehen zu haben, um zu entscheiden: das passt zu mir und das eher nicht. Ich persönlich möchte am liebsten Medizin studieren. Aber nach diesem Tag denke ich noch einmal genau drüber nach.“

    „Gerne ermögliche ich einen Einblick in meine Arbeit als Abgeordneter. Dabei sind in der Regel die Sitzungstage in Düsseldorf natürlich sehr durchgeplant. Auf der anderen Seite muss aber auch immer Zeit bleiben, um die unterschiedlichen Unterlagen, Akten oder Aufsätze zu lesen“, so Sven Wolf. „Ich habe der EMA-Schülerin Amira angeboten, gerne auch mal im Unterricht über Politik und meine Arbeit in Düsseldorf zu berichten und zu diskutieren.“

    Nach der Sitzung war der Landtagsabgeordnete auch schon wieder auf dem Sprung zum nächsten Termin.

  • „Viele Impulse durch den Know-How-Transfer“

    „Viele Impulse durch den Know-How-Transfer“

    Wirtschaftsjunior Christoph Imber (378meter) im Austausch mit Sven Wolf

    Zwei Tage begleiten die Wirtschaftsjuniorinnen und -junioren jeweils Abgeordnete bei ihren Terminen, ihren Sitzungen und der Plenardebatte, um Feed-Back aus der Sicht der Wirtschaft zu geben.

    Diesmal ist Christoph Imber als einer von vier Remscheidern Wirtschaftsjunioren und -juniorinnen dabei. Der 30-Jährige Veranstaltungsmanager und 378meter-Gründer, der einmal den Spruch „Remscheid ist sexy“ prägte, nimmt es als kreative Herausforderung, sich einmal das Politikgeschäft anzuschauen. „Für mich war es unglaublich spannend, Einblicke in die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen eines Landtagsabgeordneten zu bekommen. Ich nehme viele Eindrücke mit nach Remscheid.“

    „Ich hoffe, es geht jetzt nicht nur um die Breitbandversorgung“, meinte Christoph Imber zu Beginn der Diskussion mit Vertretern aller Landtagsfraktionen zum Thema „Digitalisierung“, die am Dienstag Nachmittag auf der Agenda des Know-How-Transfers stand. Und dann ging es zunächst tatsächlich um Glasfasern und Verbindungsgeschwindigkeiten und die „Wichtigkeit und Dringlichkeit der Digitalisierung im Allgemeinen“ anstatt um die Umsetzung von einzelnen Maßnahmen und Förderprogrammen. Im Verlauf der Diskussion wurde es dann etwas konkreter: Warum geht es nicht schneller voran bei der elektronischen Verwaltung? Warum muss ein digitales Unternehmen Anträge noch postalisch einreichen? Warum gibt es nicht mehr Informatikunterricht an den Schulen? Was passiert in der Lehrerfortbildung und wie sieht es mit der Ausstattung der Schulen mit Geräten aus? Deutlich wurde, dass vieles nicht so schnell umsetzbar ist – sei es, weil es ein föderales System gibt und kommunale Eigenverantwortung, sei es, weil Schulungen, Weiterbildungen und Lehrerausbildung Zeit erfordern.

    „Bei der elektronischen Akte kommen wir jedenfalls im Rechtsbereich gut voran“, meinte Sven Wolf. „Wenn ich künftig Schriftsätze an das Gericht per Email sende, dann sollen diese dort direkt in der elektronische Akte landen. Mit unserem Programm ‚Schule 2020‘ gibt es vor Ort Geld, damit die Städte auch in den digitalen Neustart an unseren Schulen investieren können. Ein gelungenes Beispiel für den Breitbandausbau ist Remscheid selbst. Zuhause kann schon fast jeder schnelles Internet bekommen. In den Firmen hilft unser kommunaler Energieversorger, die EWR GmbH, in engem Zusammenspiel mit der städtischen Wirtschaftsförderung.“

    Am Mittwoch Nachmittag steht noch ein Jour fixe mit den Abgeordneten der Nachbarstädte und ihren Know-How-Partnern zu den Entwicklungsperspektiven des Bergischen Städtedreiecks auf der Agenda. Oft entstehen aus diesen Gesprächen gute Impulse für die Region.

  • „Nehmen es einem die Abgeordneten aus der eigenen Fraktion übel, wenn man Kontakt zu Abgeordneten anderer Fraktionen hat?“

    „Nehmen es einem die Abgeordneten aus der eigenen Fraktion übel, wenn man Kontakt zu Abgeordneten anderer Fraktionen hat?“

    dsc_5373kleinEine Berufsschulklasse des Berufskollegs für Wirtschaft und Verwaltung Remscheid besuchte am 27. September 2013 den Landtag NRW. Vor der großen Leinwand der Landespressekonferenz nahmen die zwanzig angehenden Bankkauffrauen und -männer die Reihen der Journalisten ein und stellten ihre Fragen.
    Sven Wolf ließ zunächst die vergangene Minderheitsregierung von Rot-Grün bis zur Auflösung des Landtages und den Neuwahlen 2012 Revue passieren. Hierbei stellte er vor allem die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit der Opposition in den Vordergrund. Beispiele für einen fraktionsübergreifenden Konsens waren der Stärkungspakt Stadtfinanzen mit der Fraktion der FDP, der Schulkonsens mit der Fraktion der CDU und die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen der Fraktion die Linke.
    Ein junger Mann wollte wissen, welche Gründe Sven Wolf dazu bewegten, sich politisch zu engagieren und der SPD im Alter von 22 Jahren beizutreten. Er antwortete darauf: „Ich war schon immer ein politisch interessierter Mensch. Mein Studium der Rechtswissenschaften hat mir die Politik noch näher gebracht. Schon als Student setzte ich mich dafür ein, die Studienbedingungen für Studentinnen und Studenten an der Universität zu Köln zu verbessern. Ich protestierte mit anderen Studierenden, da uns das Studium durch den Mangel an Lehrbuchliteratur in den Bibliotheken erschwert wurde. Als Protestaktion liehen wir im Kollektiv alle Lehrbücher aus, um Gehör in der Öffentlichkeit zu finden. Wir schafften es sogar in einen Beitrag in der Tagesschau“.

  • Politik hautnah: Landtagsgebäude am Rhein feiert 25. Geburtstag– mit zwei Tagen der offenen Tür

    Politik hautnah: Landtagsgebäude am Rhein feiert 25. Geburtstag– mit zwei Tagen der offenen Tür

    Wie sieht der neu gestaltete Plenarsaal aus? Wie empfängt die Präsidentin ihre Gäste? Was hat sich in 25 Jahren in der Politik geändert? Wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Was kann der Petitionsausschuss tun, wenn ich Probleme mit Behörden habe? Wie kann der Landtag auf europäische Beschlüsse einwirken? Welche Informationen bietet der Landtag, bieten die Landtagsfraktionen in gedruckter oder digitaler Form an? Wie kann ich mit dem Landtag bzw. mit den Fraktionen in Kontakt treten?

    Wissbegierige Besucherinnen und Besucher werden an den beiden Tagen ebenso auf ihre Kosten kommen wie all diejenigen, die sich einfach unterhalten lassen möchten. Im ganzen Gebäude, auf einer Außenbühne, im Foyer und bei den Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und PIRATEN gibt es jede Menge Infos und Angebote. Und selbstverständlich trifft man auch viele Abgeordnete, die für Gespräche gerne zur Verfügung stehen.
    Hier einige Beispiele:

    – Wanderausstellung über den Landtag mit Gewinnspiel
    – Vorträge im Plenarsaal durch den Landtags-Besucherdienst
    – Elektronische Schnitzeljagd „Landtagsgeschichte“
    – Schauschreiben der Stenografen
    – NRW und die EU
    – Persönliche Gravur auf Einkaufchips
    – Quiz, Glücksrad, Fotostudio
    – Zauberer, Magier und Mitmachclowns
    – Tanz, Kinderschminken und Musik
    – Und dabei ist auch die WDR-Maus

    Programm: Flyer Tag der offenen Tür

    Quelle: Landtag NRW

  • Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Käthe-Kollwitz-Berufsschüler nahmen Abgeordnetenverhalten unter die Lupe

    Eine turbulenten Auftakt zur Plenarsitzung bekamen die Schülerinnen und Schüler des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs am Freitag, dem 26. April, geboten: Ein Antrag zur Änderung der Tagesordnung wurde gestellt. Die Landtagspräsidentin griff zweimal in die Rede des Oppositionsführers ein, um darauf hinzuweisen, dass laut Geschäftsordnung nur eine Begründung des Antrags vorgesehen sei, nicht jedoch eine Rede zur Sache. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag aber ab, da bereits am Vortag ausgiebig zur Situation der Opel-Beschäftigten debattiert worden war.

    Bei der anschließenden Diskussion mit Sven Wolf gab es daher viele Fragen zu dem, was Abgeordnete sich im Plenum, aber auch innerhalb ihrer Fraktion erlauben dürften und was nicht und wie man zum politischen Konsens und zu einer Koalitionsbildung kommt.Sven Wolf im Gespräch 04-2013

    Was sei, wenn nicht jeder im Haus ist und es zu so einer plötzlichen unvorhergesehen Abstimmung käme, wollten die Schüler wissen. „Der bekommt Ärger“, meinte Sven Wolf und erklärte, dass auch die Abgeordneten sich formal bei den Parlamentarischen Geschäftsführern ihrer Fraktion abmelden und sich eine Erlaubnis einholen, wenn sie verhindert sind, an einer Sitzung teilzunehmen.

    „Hintergrund des Ausflugs der Berufsschüler war eine Videobefragung zum Thema Mobilität, die zwei Schüler der Klasse durchführten und auch mich ganz spontan samstags im Allee-Center befragten. Auf Wunsch habe ich von der Schule das Video bekommen und als Dank die Klasse in den Landtag eingeladen“ berichtet Sven Wolf.