Bereits 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung waren alle Sitzplätze im Foyer des Teo Otto Theaters belegt, so groß war das Interesse der Remscheiderinnen und Remscheider an der der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und dem Remscheider Landtagskandidaten Sven Wolf. Beate Wilding begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die Gäste und übergab dann die Moderation der Veranstaltung an den langjährigen WDR-Moderator Reinhard Münchenhagen, der vielen Zuhörern noch als Moderator der Aktuellen Stunde im Dritten Programm des WDR in Erinnerung war. Hannelore Kraft stand eine gute Dreiviertelstunde den Fragen Münchenhagens Rede und Antwort.
Kategorie: Aktuelles aus Remscheid
Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.
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“Mein Name ist Hannelore Kraft. Mein Leben ist eine Geschichte aus NRW”
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„Es kann beim besten Willen niemand verstehen, weshalb Remscheid in dieser Situation immer noch gezwungen ist mehr als drei Millionen Euro für den Solidarpakt Ost aufzubringen!“
Stärkungspakt Stadtfinanzen Die Landesregierung zwingt Remscheid und andere Kommunen dazu, tief greifende Streichkonzepte vorzulegen. Die soziale und kulturelle Infrastruktur in den Städten und Gemeinden droht zu veröden, weil in Düsseldorf die Kommunen ohne Lobby darstellen. Beate Wilding brachte es in den drei gut besuchten Bürgerforen auf den Punkt, sie und ihre Amtskollegen fühlten sich häufig, wie die Fußabtreter der jeweiligen Finanzminister. In Remscheid wird der Maßnahmenplan offen mit den Bürgern diskutiert. Von vorneherein war klar, man werde die Gelegenheit dazu nutzen, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Meinecke hatte zu Beginn der Veranstaltungsreihe gesagt, die Bürger haben nun das Wort, die Politik werde gut zuhören, um die eigenen, schwierigen Entscheidungen vorbereiten zu können. Vertreter fast aller Remscheider Parteien und auch die Wählergemeinschaft besuchten die Veranstaltungen.
„Es ist widersinnig, wenn wir heute ausgerechnet an den Kindern sparen, um die Stadt für sie in Zukunft wieder handlungsfähig und attraktiv zu machen." „Im Gegensatz zur Nörgel CDU haben zahlreiche Mitglieder anderer Parteien, viele Mitglieder der Ratsfraktionen und Mitglieder aus allen Bezirksvertretungen an den Bürgerforen teilgenommen und aufmerksam zugehört. Bemerkenswert finde ich es schon, dass Frau Müller-Piepenkötter sich nicht ein einziges Mal in eines der Bürgerforen getraut hat“, sagt Sven Wolf beim Rückblick auf die drei Bürgerforen. „Auch für die Bürger ist klar: der Schlüssel zur Lösung der Finanzprobleme der Kommunen in NRW liegt in Düsseldorf. Da blieben kritische Anmerkungen auch der beiden CDU-Beigeordneten in der Verwaltungsspitze an die Adresse der Landesregierung nicht aus. Das ist gut, denn hier geht es nicht um Parteibücher sondern um den Fortbestand unseres Gemeinwesens“, erläuterte der Remscheider Landtagskandidat Sven Wolf.
Eine drohende Schließung der Jugendmusik- und Kunstschule, die Auflösung der Grundschulen in Goldenberg und Struck sowie der Verkauf des Freibades Eschbachtal werde von den Bürgerinnen und Bürgern scharf kritisiert, weil sie um die Lebensqualität unserer Stadt fürchten.
„Es kann beim besten Willen niemand verstehen, weshalb Remscheid in dieser Situation immer noch gezwungen ist mehr als drei Millionen Euro für den Solidarpakt Ost aufzubringen. Jeder Cent dieser Summe wird durch Kredite finanziert und belaste mit den Zinsen künftige Generationen“, so Wolf. „Es ist widersinnig, wenn wir heute ausgerechnet an den Kindern sparen, um die Stadt für sie in Zukunft wieder handlungsfähig und attraktiv zu machen. In den vergangenen 15 Jahren hat Remscheid mehr als 60 Millionen Euro für den Aufbau Ost aufgebracht.“, erklärt SPD-Landtagskandidat Wolf.
„Die finanzielle Leistungsfähigkeit Remscheids und der meisten Städte in NRW ist nicht nur erreicht sondern längst überschritten. Der Solidaritätspakt kann auf dieser Basis nicht länger fortgeführt werden. Solidarität bedeutet für mich, dass finanzstarke Städte für die finanzschwachen Städte einstehen, um gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land zu ermöglichen. Deshalb werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, den Solidarpakt der Wirklichkeiten in unserem Land anzupassen. Ich will keine Förderung nach Himmelsrichtungen mehr! Die neue Landesregierung muss hier im Interesse der Menschen in NRW eine Initiative im Bundesrat starten. Die Lichter in NRW dürfen nicht ausgehen“, fordert das langjährige Ratsmitglied Sven Wolf.
Weitere Informationen zum Thema Kommunale Finanzen in Remscheid
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CDU-Schulpolitik in der Mausefalle
Sven Wolf MdL Da habe die Remscheider SPD die Katze aus dem Sack gelassen, mutmaßte CDU-Landtagskandidatin Roswitha Müller-Piepenkötter und reagierte auf die Forderung des Remscheider Kandidaten Sven Wolf eine weitere Gesamtschule in Remscheid zu errichten mit einer mehr schnell als recht zurechtgezimmerten Argumentationskette, wonach damit nun deutlich werde, weshalb die Verwaltung eine Prüfung der Zusammenlegung der beiden innerstädtischen Gymnasien auf lange Sicht im Maßnahmenkatalog vorgeschlagen habe. „Leider waren weder Frau Müller-Piepenkötter noch Jochen Siegfried bei den Bürgerforen anwesend, dann wüßten beide, dass der Schuldezernent bereits in einem der Foren ankündigte, dass es sich bei dem Vorschlag Zusammenlegung der innerstädtischen Gymnasien EMA und GBG um einen Prüfauftrag handelte, der bereits vom Tisch ist.“
„Offenbar steckt die Schulpolitik der Remscheider CDU in einer Mausefalle, denn anders ist es nicht mehr zu erklären, wie Frau Müller-Piepenkötter und Herr Siegfried wild spekuliert um sich schlagen“, resümiert Sven Wolf die Reaktion des politischen Gegners und führt weiter aus: „Hier geht es doch nicht um Ideologien. Es geht hier um den Willen der Remscheider Eltern, die ihrem Kind auf einer der Gesamtschulen längeres, gemeinsames Lernen im Ganztag ermöglichen wollen. Die unerträgliche hohe Zahl an Abweisungen an beiden Remscheider Gesamtschulen zeigt, es ist dringend an der Zeit eine dritte Gesamtschule anzupacken. Die Scheuklappen der CDU in dieser Diskussion lassen sich nur dadurch erklären, dass sie schulpolitisch in den 60er Jahren stecken geblieben sei.“ Dabei stehe die NRWCDU damit allein auf weiter Flur. Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP im Landtag haben längst die Zeichen der Zeit erkannt und wollen NRW wieder zu einem Spitzenplatz in der Schul- und Bildungspolitik verhelfen.
„Die CDU sucht Angst bei den Menschen zu schüren. In der Gegenwart braucht es aber nicht Angst sondern Zuversicht in NRW, um mit einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit die Türen für ein modernes, weltoffenes NRW mit Chancen für alle zu öffnen“, kommentiert Wolf die unbeholfene CDU-Attacke.
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Offener Brief an den Behindertenbeirat der Stadt Remscheid
Sehr geehrte Frau Sommer,
Sehr geehrter Herr Güthe,herzlich bedanke ich mich für Ihr Interesse an meiner Meinung und hoffe, dass ich Ihre Fragen im Folgenden hinreichend beantworte.
Vorab, ich schätze den Behindertenbeirat sowie dessen Arbeit sehr. Er bildet die Lobby für eine Gruppe von Menschen, die sich in manchen belangen nicht selber vertreten können. Daher begrüße ich die Arbeit des Behindertenbeirates und werde mich dafür einsetzen, dass dieser seine wertvolle Arbeit auch in Zukunft wahrnehmen kann.
Außerdem brauchen Menschen mit Behinderung, meiner Meinung nach, einen Ansprechpartner vor Ort, der sich gezielt um die besonderen Bedürfnisse dieser Gruppe kümmern kann. Da Remscheid diese Stelle alleine nur schwer finanzieren kann, setze ich mich gerne auf Landesebene für eine nachhaltige Finanzierung dieser Stelle ein.
Ihre Forderung nach „Mobilität für alle Menschen“ finde ich richtig. Alle Menschen sollten in der Lage sein auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln barrierefrei von A nach B zu gelangen, um ihre Teilnahme am gesellschaftlichen, am kulturellen und am Arbeitsleben zu gewährleisten. Daher werde ich Vorschläge, die eine Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen vorantreiben, unterstützen.
Auch die Mobilität von Menschen mit Behinderungen in öffentlichen Einrichtungen muss gewährleistet sein, um dem Ziel einer gleichberechtigten Wahrnehmung von öffentlichen Angeboten näher zu kommen.
Integrative Bildung fördert die Toleranz und Akzeptanz von Menschen mit Einschränkungen. Deswegen begrüße ich integrative Projekte und möchte vorantreiben, dass so viele Menschen wie möglich in Regel-Kindergärten, Schulen und Universitäten ausgebildet werden anstatt viele von ihnen in speziellen Einrichtungen auszubilden.Ich möchte Sie und weitere Interessierte einladen dieses bedeutsame Thema mit mir im persönlichen Gespräch zu erörtern.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sven Wolf
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Die Gemeinschaftsgrundschulen Struck und Goldenberg müssen raus aus der Remscheider Spardiskussion
Sven Wolf MdL Zur neuen landesweiten CDU Plakatkampagne erklärt Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid: „Die CDU in Nordrhein-Westfalen warnt auf großen Plakaten vor Schulschließungen für den Fall, dass sie nicht länger an der Macht bliebe. Das ist eine Angstkampagne im Stile Roland Kochs! In Wahrheit diskutieren wir in Remscheid und anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen darüber, Schulgebäude schließen zu müssen, weil das nötige Geld fehlt. Geld, das die von Jürgen Rüttgers geführte Regierung den Kommunen langsam entzogen hat, indem Einnahmen vorenthalten und Ausgaben aufgedrückt wurden.
Die CDU in Nordrhein-Westfalen versucht so davon abzulenken, dass sie kein bildungspolitisches Konzept hat. Sie ist die einzige im NRW-Landtag vertretene Partei, die am dreigliedrigen Schulsystem festhält. Selbst ihr Koalitionspartner FDP hat erkannt, dass die Zeit der Schubladenschule, bei der die Zukunft der Kinder bereits mit neun Jahren vorsortiert wird, endgültig vorbei sein sollte.“
Zugleich erinnerte Wolf daran, dass es die bildungspolitische Diskussion darauf konzentriere müssen, die Kommunen als Schulträger finanziell wieder so auszustatten, dass sie in der Lage sind eine moderne, zukunftsweisende Schulpolitik betreiben zu können.
„Die Gemeinschaftsgrundschulen Struck und Goldenberg müssen raus aus der unserer Stadt vom Innenminister aufgezwungenen Spardebatte. Wir brauchen ein integriertes Schulentwicklungskonzept, das auch die veränderten Betreuungsbedarfe aufgreift. Für eine sichere Planung ist es sicherlich notwendig, die Schulbezirke wiedereinzuführen. Grundschule bedeutet: kurze Beine, kurze Wege. Dafür werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter einsetzen“, nimmt Wolf mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Schließung von Grundschulstandorten Stellung.
„Ich will keine Schließung intakter Schulen, ganz im Gegenteil. Es kann doch nicht sein, das auch in diesem Jahr wieder mehr als 230 Schüler an den Gesamtschulen abgewiesen wurden. Remscheid braucht endlich die dritte Gesamtschule, um dem Elternwillen gerecht werden zu können! Dafür setze ich mich ein!“
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Trecknase: „Hier muss eine schnelle Lösung gefunden werden“
Der Landtagskandidat Sven Wolf (SPD) begrüßte den Landtagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bodo Wißen in Remscheid. Anlass dieses Treffens waren die aktuellen verkehrspolitischen Themen Remscheids. Bei einer Ortsbegehung der Kreuzung Trecknase wurde schnell klar: „Hier muss eine schnelle Lösung gefunden werden um den Verkehr zu optimieren und die Anwohner zu entlasten.“ so Sven Wolf. Wißen fügte hinzu: „Ein Kreisverkehr wäre hier als Alternative ernsthaft zu prüfen. Kreisverkehre sind in der Regel günstiger, verkehrssicherer und lassen einen Gestaltungsspielraum der das Ortsbild positiv prägen kann.“Die Verlegung der B 229 in den Taleinschnitt zwischen Ringstraße und dem Stadtteil Hasenberg war ebenso ein Thema. „Für Remscheid wäre die Ortsumgehung B 51n die bessere Lösung. Die Linienführung der B 229n ist unvereinbar mit der vorhandenen Wohnbebauung und würde zu erheblichen Belästigungen der Anwohner führen. Auch das Gewerbegebiet der Fa. Oerlikon wäre nicht besser angebunden,“ sagte der Landtagskandidat Sven Wolf. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bodo Wißen fügte hinzu: „Ernsthafte Realisierungschancen in den nächsten Jahren sehe ich für das Projekt B 229n nicht, die Linienführung durchquert vier Gebiete, die nach der Flora-Fauna-Habitat Richtlinie der EU besonders hohen Umweltauflagen unterliegen. Während man bei der B 51n schon in diesem Jahr mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens rechnen kann, liegen für das Projekt B 229n nicht einmal die Voruntersuchungen vor.“
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Landtagskandidatin Müller-Piepenkötter hat keine Ahnung vom Haushalt in Remscheid
Mit Entsetzen hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Ratsfraktion in Remscheid auf die Äußerungen der nordrhein-westfälischen Justizministerin Müller-Piepenkötter reagiert, dass Land sei nicht für die Personalausweitungen bei der Stadt Remscheid verantwortlich. „Wo war die Ministerin als im Landeskabinett die Verlagerung der Umwelt- und Versorgungsverwaltung auf die Kommunen oder die Qualitätssteigerung im Rahmen des Kinderbildungsgesetztes, mit immerhin 35 neuen Stellen alleine für Remscheid, beschlossen wurde?“, so Sven Wolf. Ihre Äußerung auf der gestrigen CDU-Pressekonferenz, Remscheid müsse sich selber helfen, steht im k
rassen Gegensatz zu den Äußerungen ihres Parteifreundes und Kabinettskollegen, des Landesfinanzministers Helmut Linssen. Dieser hatte auf einer Veranstaltung des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden“ am Freitag in Essen noch angekündigt, das Land werde im März Gespräche mit der Bundesregierung führen, um die steigenden Soziallasten für die Kommunen zu reduzieren. „Die CDU ist meilenweit davon entfernt, den Kommunen zu helfen. Mit dieser Art von Politik wird Remscheid trotz aller eigener Sparbemühungen vor die Wand gefahren“ so Sven Wolf abschließend. -
Engagierte Angehörige leisten einen unbezahlbaren Beitrag zur Lebensqualität der Bewohner in Pflegeheimen
TATKRAFT I: Solidarische Gesellschaft Der „Politische Aschermittwoch“ gehört seit vielen Jahren zum festen Programm in der deutschen Politik. Auch in Remscheid lädt ein SPD-Ortsverein an diesem Tag traditionell zum Heringsstipp-Essen ein. In diesem Jahr gingen die Remscheider SPD und ihr Landtagskandidat Sven Wolf neue Wege. Im Rahmen einer landesweiten Initiative „Tatkraft“ der NRWSPD arbeitete der Rechtsanwalt im Seniorenzentrum „Willi-Hartkopf-Haus“ und ging dort dem Pflegepersonal tatkräftig zur Hand. Am Abend lud der SPD-Unterbezirk zur Diskussion ins Bürgerhaus Süd.
Die Moderatorin Nicole Hauser-Grüdl diskutierte mit Sven Wolf über die Herausforderungen des demographischen Wandels in Remscheid; über die Frage, wie jedem Kind in Remscheid die gleichen guten Chancen ermöglicht werden können und welche Perspektiven die Stadt Remscheid hat, angesichts der dramatischen Haushaltssituation handlungsfähig zu bleiben. Die Impulse dieser Debatte bildeten die Grundlage für die anschließende Diskussion mit den Anwesenden. Den Einstieg machte die Moderatorin auf eine etwas ungewohnte Weise: sie zitierte aus der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“. Danach äußere sich Solidarität „in gegenseitiger Hilfe und dem Eintreten füreinander“
Im Gedankenaustausch konnte Wolf von seinen Erlebnisse beim Praktikum im Willi-Hartkopf-Haus berichten: „Ich hatte ein bißchen Sorge unnütz im Wege zu stehen. Ganz im Gegenteil, dort wird jede helfende Hand gebraucht. Ein Beispiele dafür: morgens beim Frühstück die Brötchen zu schmieren oder beim Mittagessen die Mahlzeit anzureichen. Oder ganz einfach einmal mit einem Bewohner über den Flur zu gehen, um seinen Bewegungsdrang freien Lauf zu lassen. Hier habe ich gesehen, wie engagierte Angehörige einen unbezahlbaren Beitrag zur Lebensqualität der Bewohner leisten. Davor habe ich großen Respekt – genauso wie vor den nicht alltäglichen Arbeit der Pflegekräfte und Betreuer. Das ist gelebte Solidarität.“
Ein weiterer wichtiger Beitrag der Diskussion ergab sich aus dem demographischen Wandel in Remscheid. Die drohenden Bevölkerungsverluste, die Abnahme junger und die Zunahme älterer Menschen stellt Remscheid vor die Herausforderung, den Bedürfnissen und dem Betreuungsbedarf älterer Menschen gerecht zu werden. „Die Pflegestützpunkte, die eingerichtet wurden, sind ein guter Ansatz dafür. Die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten – Krankenkassen, Stadt, Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen – kann bestimmt noch verbessert werden“, so Sven Wolf. Er regte beispielhaft an, die Organisation der Pflegedienste zu verändern. „In einer Straße werden fünf Senioren von fünf verschiedenen Pflegediensten betreut. Wäre es bei anderer Organisation nur ein Dienst, hätten die einzelnen Dienste weniger Fahrzeiten und mehr Zeit für die Betreuung.“
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Gedenken an Robert Schumacher
Die Remscheider SPD erinnert an den ehemaligen Remscheider Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Remscheid. Aus Anlass des 15. Jahrestages seines Todes, einen Tag nach seinem 59. Geburtstag, legten die Familie und Vertreter der örtlichen SPD einen Kranz an seinem Grab nieder.
Nicht nur die SPD-Mitglieder erinnern sich an die charismatische Persönlichkeit, den Humor und das Verhandlungsgeschick des Zigarre rauchenden Politikers. Robert Schumacher genoss auch den Respekt und die Sympathien der politischen Kontrahenten. Von Beruf Handwerker und durch und durch „bergischer Junge“, vertrat er Remscheid von 1980 bis zu seinem Tode 1995 stets als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag von NRW. Von 1972 bis 1995 führte er die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid.
