Kategorie: Bergisches Land

Artikel und Beiträge zum Thema Bergisches Land.

  • Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Das schönste Rathaus NRW steht natürlich in Remscheid!

    Den Startschuss für die Aktion #schönstesRathausinNRW gab die Ministerin mit einem Video-Aufruf am Tag der Demokratie, dem 15. September 2019. Seitdem haben sich insgesamt 74 Rathäuser aus ganz NRW für das Rennen um das schönste Rathaus des Landes beworben.

     

    Auch unser Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat unser schönes Remscheider Rathaus mit einem kurzen Bewerbungsvideo präsentiert: https://www.youtube.com/watch?v=6ojPYBPbTOk.

     

    Ich finde, dass die Seestadt auf dem Berge mit Abstand das schönste Rathaus in NRW hat! Deshalb bin ich dem Aufruf der Ministerin gefolgt und habe unter: https://www.mhkbg.nrw/rathaus-remscheid für unser schönes Remscheider Rathaus gestimmt.

  • „Anwohner entlasten. Straßenausbaubeiträge abschaffen?“ – Bürgerdialog mit Fachleuten

    „Anwohner entlasten. Straßenausbaubeiträge abschaffen?“ – Bürgerdialog mit Fachleuten

    Die Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Dagegen regt sich auch im oberbergischen Kreis vielfach Protest.

    Die hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck.

    In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

    Durch einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, den die SPD-Fraktion kürzlich im Landtag NRW eingebracht hat, und die aktuelle Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen!“ vom Bund der Steuerzahler NRW ist das Thema hochaktuell.

    Die SPD Reichshof möchte über die derzeitige Rechtslage informieren und Lösungen diskutieren und lädt alle interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürger ein zum Bürgerdialog.

    Weitere Informationen: SPD Reichshof

  • Starkregen: Hilfe für Wuppertal ist unser Erfolg

    Starkregen: Hilfe für Wuppertal ist unser Erfolg

    Zur Ankündigung der Landesregierung, die Wuppertaler Privathaushalte, die Stadt Wuppertal sowie die Bergische Universität bei der Behebung der katastrophalen Schäden durch den Starkregen Ende Mai finanziell zu unterstützen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Der ständige Druck der SPD hat sich ausbezahlt. Wuppertal bekommt nun endlich Hilfe nach dem Starkregen. Bedauerlich bleibt, dass die Landesregierung noch in der von der SPD beantragten aktuellen Viertelstunde am vergangenen Freitag im Ausschuss für Heimat, Kommunales und Bauen so zögerlich agierte. Dort klang es noch so, als ob die Regierung mit dem Messbecher die Regenmengen in Münster, Borken und Wuppertal vergleichen und danach über Hilfen entscheiden wolle. Den Menschen vor Ort ist aber egal, ob wegen 100 oder 300 Liter Regen pro Stunde die Keller vollgelaufen sind.

    Offen ist noch, wie viel Geld das Land gibt. Wir werden darauf drängen, dass die Hilfe großzügig ausfällt. Die rasche Reaktion nach dem Starkregen von Münster durch die SPD-geführte Vorgängerregierung muss da beispielgebend sein. Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke hat in einem Schreiben an die Landesregierung die Schäden in seiner Stadt auf rund zehn Millionen Euro beziffert.

    Unbeantwortet bleibt die Frage, wie die Städte und Gemeinden in die Lage versetzt werden, künftig besser mit Blick auf die Wetterphänomene vorzubeugen. Das damalige Konzept Starkregen NRW aus dem Dezember 2016 ist leider in den Schubladen der neuen Regierung verschwunden.“

     

  • Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Der Remscheider THW Ortsverband ist besonders

    Während des Besuches liefen die Vorbereitungen für einen gemeinsamen Einsatz mit der Polizei auf der Neuenkamper Straße, so dass Wolf das Team des THW in Aktion erleben konnte. Auffallend war die Heterogenität der Helfer – es waren Personen aller Altersklassen tätig. Dies sei für einen THW Ortsverband nicht selbstverständlich. Dazu gehöre eine intensive Jugendarbeit, berichtete Rühl.

    Während des Rundgangs durch die Wagenhalle zeigte sich Wolf besonders beeindruckt. „Ich finde es bemerkenswert, dass alle Ihre Fahrzeuge und Gerätschaften makellos gepflegt sind.“ Dies führte Rühl auf das große Engagement der ehrenamtlichen Helfer zurück.

    Rühl erklärte, dass der Ortsverband Remscheid einer der modernsten THW Ortsverbände und im Gebäudestützen weltweiter Technologieführer sei. Er zeigte dem Landtagsabgeordneten vier Besonderheiten, die den Ortsverband so fortschrittlich machten: ein Team aus Bergungstauchern, einen Spezialbagger, der überregional zum Einsatz kommt, ein Gerät, das Einstürze von Gebäuden vorhersagen kann, und das größte Gerüstelager Deutschlands. Nicht nur aus diesem Grund habe der THW Ortsverband die meisten seiner Einsätze außerhalb von Remscheid.

    Mit den vorhandenen Gerätschaften und dem Engagement könne der THW in Remscheid seiner Aufgabe des Katastrophenschutzes auch im Ernstfall gerecht werden, war sich Wolf sicher.

    Während des Rundganges unterstrich Rühl die große Unterstützung der Bundesebene für das THW. Es stünden nun mehr Gelder zur Verfügung, um externe Prüfer für die wiederkehrenden technischen Überprüfungen der technischen Geräte zu beauftragen. Sven Wolf sagte zu, diesen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion weiterzugeben, auf deren Initiative diese Verbesserung zurückzuführen sei.

    Wolf:  “Es ist schön, dass unsere Stadt über solch ein kompetentes Team verfügt, auf das sie im Ernstfall zählen kann. Wir wollen ehrenamtliche Hilfsorganisationen wie das THW auch künftig durch gute Rahmenbedingungen unterstützen.“

  • Brandmeisteranwärter der Feuerwehr besuchten Plenardebatte

    Brandmeisteranwärter der Feuerwehr besuchten Plenardebatte

    Die Gruppe mit 13 Brandmeisteranwärtern und –anwärterinnen war mit ihrem für Ausbildung verantwortlichen Sachgebietsleiter Wolfgang Krömer und dem für die Grundausbildung zuständigen Ausbilder Sascha Ploch nach Düsseldorf gekommen, um nach Besuch der Plenardebatte eine Stunde mit mir zu diskutieren. Die Themen Staatsbürgerkunde, Politik und Beamtenrecht gehören auch zur Feuerwehrausbildung. Gut vorbereitet und mit etlichen Diskussionspunkten waren alle pünktlich vor Ort – allerdings machte uns die geänderte Tagesordnung trotz guter Planung einen Strich durch die Rechnung.

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    Sven Wolf im Gespräch mit den Brandmeisteranwärtern aus Remscheid und einer Brandmeisteranwärterin aus Solingen

    Die Aktuelle Stunde über den Verfassungsschutzbericht war auf den Donnerstag vorverlegt worden, an die Stelle der Diskussion trat zunächst meine Rede im Plenum. Diese bot aber für die anschließende Diskussion einige Anknüpfungspunkte. In der Aktuellen Stunde ging es um eine beschleunigte Radikalisierung von politischen Extremisten zu Gewalttätern und die Möglichkeiten der Repression und der Prävention.

    Zunehmender Gewaltbereitschaft in Teilen der Gesellschaft begegnen auch Polizei, Rettungsdienste, Sicherheitsorganisationen und auch die Feuerwehr bei ihren Einsätzen. Deeskalation sei daher auch für die Feuerwehr ein wichtiges Thema, erklärte Wolfgang Krömer. Insbesondere Trainingsschulungen seien wichtig, aber auch sehr kostenträchtig. Hier sei auch die Unterstützung durch höhere Instanzen notwendig. Die Beschäftigten der Feuerwehr machten deutlich, dass mehr Aus- und Weiterbildung wünschenswert wäre, vor allem Realbrandausbildung.

    Ein Anliegen der Gäste war es, die Gefährdungslage bei Einsätzen in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Ich meine, hier sind die optimale Kommunikation und eine gute Verzahnung zwischen Sicherheitsbehörden, aber auch eine konsequente Verfolgung von Angriffen auf Feuerwehrbeamte entscheidend.

    Ich bin froh, dass die bessere Haushaltslage der Stadt Remscheid nun den Beförderungsstau früherer Jahre aufgelöst hat und dass die Beamten damit auch finanziell die Wertschätzung erhalten, die dem Ansehen der Feuerwehr entspricht. In der Landespolitik haben wir durch die Entlastung bei bestimmten Aufgaben – wie etwa Ölspurbeseitigung (in Remscheid führt die Feuerwehr mit einem speziellen Fahrzeug die Ölspurbeseitigung selbst durch) – darauf hingewirkt, dass sich die Feuerwehr auf die wichtigen Aufgaben konzentrieren kann. Besonders schätze ich die gute Zusammenarbeit der Berufsfeuerwehr mit der Freiwilligen Feuerwehr in Remscheid, die bei uns beispielhaft ist. Das Remscheider Motto „Sicherheit aus einer Hand“ wird auch im Alltag der Feuerwehr Remscheid gelebt.

  • 10 Jahre Stadtumbau West in NRW: Minister Groschek zeichnet »Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg« aus.

    10 Jahre Stadtumbau West in NRW: Minister Groschek zeichnet »Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg« aus.

    Seit zehn Jahren gibt es in NRW das Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“; Anlass genug für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, einen Wettbewerb auszuloben, um die vorbildlichsten Projekte aus diesem Programm zu prämieren. 102 Projekte hatten sich für den Wettbewerb gemeldet. 21 von einer Fachjury ausgewählte Bewerber wurden jetzt in Gelsenkirchen von NRW-Städtebauminister Michael Groschek und Staatssekretär Michael von der Mühlen mit Siegerurkunden ausgezeichnet.

    Groschek gratulierte den 21 ausgezeichneten Preisträgern des Wettbewerbs: „Lebenswerte Stadtquartiere kommen nicht von selbst, sie kommen durch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Planern, Architekten, Unternehmen, Verwaltungen. Unsere Preisträger haben sich vorbildlich vor Ort eingemischt. Das ist der Weg, wie wir Heimat vor der Haustür schaffen. Mit dem Programm Stadtumbau West haben wir eine Plattform, auf der nachhaltige Konzepte der Quartiersentwicklung erfolgreich umgesetzt werden können.“

    Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels. Das Land hat seit dem Start des Programms im Jahr 2004 bis zum Jahr 2013 rund 285 Millionen Euro für rund 100 Stadtumbaugebiete in 60 Städten zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln des Bundes und der Kommunen hat das Stadtumbauprogramm ein Gesamtvolumen von insgesamt 610 Millionen Euro.

    „Die Neue Mitte Honsberg wurde bei einem Gesamtvolumen von rund sechs Millionen mit knapp fünf Millionen von EU, Bund und Land unterstützt“ erinnert Sven Wolf.

    Weitere Informationen zum Projekt finden sich u.a. auf der Internetseite der Stadt Remscheid.

  • Bergisches Fachgespräch „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“

    Bergisches Fachgespräch „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“

    Am 28. August fand im Soziokulturellen Kinder- und Jugendzentrum „Die Welle“ in Remscheid ein Fachgespräch zum Thema „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“ statt. Über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Offenen Kinder- und Jugendarbeit aus dem bergischen Städtedreieck nahmen daran teil.

    Als Mitinitiator diskutierte auch Sven Wolf mit den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern über die Sorgen und Probleme junger LSBTTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle). Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den verschiedenen Einrichtungen berichteten von ihren sehr unterschiedlichen Erfahrungen im Umgang mit Homophobie und der sexuellen Selbstfindung junger Menschen.

    „Es ist gutes Signal, dass auf Initiative des Remscheider Jugendamtes auch das Thema sexuelle Orientierung und Homophobie aufgegriffen wurde, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Themenfeld zu sensibilisieren und zu schulen. Die jungen Menschen brauchen ein offenes Ohr und eine helfende Hand“, so Wolf.

    Referent und Gesprächsleiter Sven Norenkemper von der NRW-Fachberatungsstelle „gerne anders“, der langjährige Erfahrung in der LSBTTI-Jugendarbeit hat, leitete durch die Diskussion. Individuell ging er auf die Schilderungen der Zuhörer und Teilnehmer ein, zeigte Lösungsvorschläge auf und gab Hilfestellungen für die Arbeit vor Ort mit auf den Weg. Dabei profitierten alle Beteiligten von dem Gegenseitigen Erfahrungsaustausch, gepaart mit dem großen Erfahrungsschatz des Referenten.

    Trotz des Erfolgs des Gesprächs waren sich alle einig, dass weitere Veranstaltungen zum Thema nötig sind. Um für eine weitere Sensibilisierung für die Lebenssituationen junger LSBTTI zu sorgen, wurde aus diesem Grund bereits ein weiterer Workshop geplant.

    Weitergehende Informationen finden sich auch hier:

     

  • Zusammenarbeit im Bergischen: Wir sind von der Idee angetan und wollen in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD-Ratsfraktionen beraten.

    Zusammenarbeit im Bergischen: Wir sind von der Idee angetan und wollen in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD-Ratsfraktionen beraten.

    Mit Interesse habe ich die ersten Vorschläge zur Kenntnis genommen. Konstruktiv werden wir die im Oktober zu erwartende Vorlage besprechen und in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD Ratsfraktionen im Städtedreieck diskutieren und ein gemeinsames Votum erarbeiten.

    Wir wollen und werden enger bei Fragen der regionalen Planung und regionalen Wirtschaftsförderung zusammenarbeiten. Das ist dringend notwendig, damit wir gegenüber anderen Regionen in NRW, insbesondere dem Ruhrgebiet, den Anschluss nicht verlieren. Nur wenn wir Projekte gemeinsam auf den Weg bringen, haben wir vor den geänderten Förderkulissen die Chance, auch Gelder des Bundes, des Landes oder der Europäischen Union in unser Städtedreieck zu holen. Die bereits begonnene gute Zusammenarbeit können wir mit dem nächsten Schritt einer gemeinsamen Gesellschaft vertiefen und erfolgreich fortsetzen.“

    Weitere Informationen zum Vorschlag der Arbeitsgruppe aus den Stadtspitzen Wuppertal, Solingen und Remscheid und der Bergischen IHK finden sich hier.

     

  • Baustellenbegehung auf Müngstener Brücke stimmt zuversichtlich

    Baustellenbegehung auf Müngstener Brücke stimmt zuversichtlich

    Gemeinsam überzeugten sich die Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus dem bergischen Städtedreieck und Remscheids Oberbürgermeister Burkhardt Mast-Weisz von den Baufortschritten an der Müngstener Brücke. Kleinschrittig und technisch detailliert erklärte der zuständige Projektleiter der Deutschen Bahn, Michael Käufer, die genauen Arbeitsschritte.

    Beitragsbild Müngstener Brücke Baustelle

    So seien bereits 21 der 33 neuen Brückenteile eingesetzt. Die fehlenden sollen bis Ende Oktober ebenfalls eingebaut sein. Außerdem seien auf einem Drittel der Strecke bereits die neuen Schienen verlegt, bis Ende November werden die restlichen folgen.

    Eine weitere positive Botschaft gibt es auch im Hinblick auf die Korrosionsschutzarbeiten. Diese werden keine Auswirkungen auf den eigentlichen Bahnbetrieb haben, können also parallel geschehen.

    „Ich glaube, dass wir nach den Rückschlägen der Vergangenheit nun auf dem richtigen Weg sind. Wenn die geplanten Arbeiten abgeschlossen sind, steht die Müngstener Brücke dem Bahnverkehr für mindestens 25 weitere Jahre zur Verfügung. Zudem hat die Bahn ihre Öffentlichkeitsarbeit deutlich verbessert und aus den Problemen und der Kritik der vielen Bahnkunden schon einiges gelernt“, bewertete Sven Wolf abschließend.

    Weitere Informationen beim Betreiber der S7 Abellio.

  • Vor 100 Jahren. – „Am 1. August war der Krieg da.“

    Vor 100 Jahren. – „Am 1. August war der Krieg da.“

    „Am 01. April war ich von Wermelskirchen nach Remscheid übergesiedelt. Am 1. August war der Krieg da. Was hatten die Sozialisten der europäischen Länder, besonders die deutschen und französischen, zur Verhinderung dieser furchtbaren Katastrophe tun können und getan? Nach den Baseler Beschlüssen waren sie zu gemeinsamen Widerstand verpflichtet gewesen. Nun, geschwiegen haben sie auch nicht. Aber ihre Stimmen versanken in den Revanchegeschrei der französischen und Säbelrassen der deutschen Nationalisten und Kriegstreiber.“

    2. August 1914

    Ernst Zulauf (1878-1960)
    Ernst Zulauf (1878-1960)

    „Am zweiten Tag der Mobilmachung des deutschen Kriegsheeres hatte ich mich beim Landwehrbezirk Kommando in Lennep zu melden. So stand es auf dem roten Zettel in meinem Militärpass. Oh ja – die deutsche Kriegsmaschine funktionierte gut! Mit noch etwa 40 anderen Anwärtern auf den „süss-ehrenvollen Tod fürs Vaterland“ wurde ich dort in einen Güterwagen der Eisenbahn geladen, und einem keinem von uns bekannten Ziel zugeführt. […] Meine Fahrtgenossen waren zum Teil Dienstkameraden aus der aktiven Dienstzeit. Also auch ungefähr Altergenossen. Alle oder fast alle waren Unteroffiziere, auch Vizefeldwebel und Unteroffizier. Aber sonst waren sie sehr verschieden. Einige kannte ich als Genossen von meiner, der sozialdemokratischen Partei. […] Die Fahrt ging von Lennep über Hagen-Siegen immer südwärts. Ich weiß nicht mehr wie lange sie gedauert hat. […] Da ist schon Darmstadt, die Residenz der Hessengroßherzöge. Große Getümmel auf dem Bahnsteig! – Was ist da los? – Wer schreit und wem gilt das Hoch und Hurra? – Einer weiß es schon, er ist ausgestiegen und ruft es in die weit offene Waggontür: „Der Prinz Oskar von Preußen auf dem Bahnsteig!“ – „Soeben einem Attentat glücklich entkommen“ will ein anderer wissen! – „Alles aussteigen!“ – Ach merkt ihr denn nichts? Merkt ihr denn noch nicht Zweckcharakter aller dieser Greulgerüchte? – „Ja, aber das ist doch die Höhe! Diese Flaumacher sollte man billigerweise verprügeln!“ Alle steige aus, so was lässt sich doch kein Deutscher entgehen. – Auch nicht, wenn er Sozialdemokrat war! – Nein, dann erst recht nicht. Er ist jetzt nur noch Deutscher! – Zwei steigen nicht aus. – Ein christlicher Kamerad und Jugendfreund aus dem Hünger. Er ist ein Opfer des Krieges geworden. „Auf dem Felde der Ehre gefallen“ hat man auch ihm nachgerufen. – Er hat es nicht so aufgefasst. Der andere war ich.“

    Nach 1945

    Mein Urgroßvater zog die Konsequenzen aus den Erlebnissen des Krieges und beschrieb seine innere Zerrissenheit über die Entscheidung der SPD. Er trat in die USPD ein und folgte ihr auch als diese in der KPD aufging. Er wurde später aus der KPD ausgeschlossen. Nach dem Krieg unterstütze er meine Heimatstadt Remscheid beim Wiederaufbau und wurde sodann zum Dezernenten für „Wohlfahrts-, Jugend- und Flüchtlingswesen“ berufen. Auf eigenen Wunsch schied er im Alter von 73 Jahren aus diesem Amt aus. Am 24. November 1960 im Alter von 82 Jahren starb mein Urgroßvater in Remscheid.

    Weitere Informationen

    zu Ernst Zulauf finden sich in der Biographischen Datenbank der Bundesstiftung Aufarbeitung