Allgemein

Erneuter Brand in der JVA Kleve

Ich bin in Gedanken bei den verletzten Mitarbeitern der JVA Kleve. Ich hoffe, dass sie schnell wieder gesund werden. Wir beantragen eine Aktuelle Viertelstunde für die nächste Sitzung des Rechtsausschusses. Von der Landesregierung erwarten wir Antworten darauf, warum so etwas erneut passieren konnte.

Sven Wolf, am 27. November 2018

Zum erneuten Brand in der JVA Kleve erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Schon wieder gab es Feuer in einem Haftraum. Aus den Fehlern in anderen Fällen und der katastrophalen Informationspolitik muss NRW-Justizminister Biesenbach jetzt lernen. Wir erwarten von ihm volle Transparenz von Anfang an und die Beantwortung aller Fragen. Dazu beantragen wir eine Aktuelle Viertelstunde für die nächste Sitzung des Rechtsausschusses.

Ich bin in Gedanken bei den verletzten Mitarbeitern der JVA Kleve. Ich hoffe, dass sie schnell wieder gesund werden.

Minister Biesenbach muss jetzt schnell handeln, damit nicht noch mal wie beim heutigen Brand in Kleve fast ein Dutzend Mitarbeiter verletzt werden.“

Aktuelles aus dem Oberbergischen Kreis

Vorlesetag an der Grundschule Dörpfeld

Im Rahmen des diesjährigen Vorlesetags, durfte ich die Schüler und Schülerinnen der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Dörpfeld mit auf ein galaktisches Abenteuer nehmen.

Aktuelles aus dem Landtag

Rahmenvertrag des Landes mit der GEMA soll das Ehrenamt entlasten

Ellen Stock:
„Rahmenvertrag des Landes mit der GEMA soll das Ehrenamt entlasten“

Im Plenum am 06.12.2024 stimmte der Landtag um 12:40 Uhr über den SPD-Antrag „Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft“ ab.

Kinder

Aktuelles aus dem Landtag

Kitas sind keine Parkhäuser

Dr. Dennis Maelzer: „Kitas sind keine Parkhäuser“

Verschiedene Medien berichten heute darüber, dass die Landesregierung neue Lockerungen bei den Vorgaben für Kitas plant. Demnach soll es demnächst möglich sein, dass 60 Kinder von nur einer Fachkraft betreut werden können.

Aktuelles aus dem Landtag

Wachsende Armutsgefahr in NRW durch Pflegebedürftigkeit

Thorsten Klute:
„Wachsende Armutsgefahr in NRW durch Pflegebedürftigkeit – Schwarz-Grün macht sich auf Kosten der Kommunen einen schlanken Fuß bei der Pflege“

Aktuelles aus dem Landtag

Glücksspielhochburg NRW – Landesregierung mit gespaltener Zung

In NRW gibt es knapp 2.500 registrierte legale Spielhallen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Glücksspielsucht: Verzockt! Setzt die Landesregierung die Gesundheit der Menschen aufs Spiel?“ (LT-Drs. 18/11228) der SPD-Fraktion hervor. Glücksspielhochburgen sind demnach Köln (136), Dortmund (99) und Duisburg (96).