Wolf: „Gute Signale aus Berlin für den Remscheider Haushalt!“

Hinweis: Dieser Beitrag stammt aus der Zeit des Landtagsabgeordneten Sven Wolf.

Dieses Signal war nur mit dem Druck der SPD in Berlin in den Bundesländern und betroffenen Städten und Gemeinden möglich. Noch im Januar lehnte die CDU in Berlin weitere Hilfen für die Städte ab. Der CDU Haushaltspolitiker Norbert Barthle erklärte seinerzeit sogar, die Situation sei so, dass es nicht wenigen Kommunen gut gehe und sie eine Hilfe nicht benötigen. Im Ergebnis ist dies also auch ein Erfolg unserer konsequenten Politik in Düsseldorf, wobei wir ständig auf die Not der Städte hingewiesen haben.“ Sven Wolf folgert mit Blick auf Remscheid, „Wir werden Stadtkämmerer Sven Wiertz bitten, in der kommenden Sitzung des Haupt-, Finanz-und Beteiligungsausschuss über mögliche Auswirkungen für den Remscheider Haushalt ab 2017 zu berichten.“