Was lange währt … – Remscheid bekommt 17.687.645,38 Euro Konsolidierungshilfe aus dem Stärkungspaktgesetz
In diesen Tagen wird der Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf zur Auszahlung von 17.687.645,38 Euro Konsolidierungshilfe aus dem Stärkungspaktgesetz an die Stadt Remscheid eingehen. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf erinnert aus diesem Anlass daran, dass es der gemeinsamen Anstrengung von Rat, Verwaltung und Landtagsabgeordnetem zu verdanken war, dass das Land die Konsolidierungshilfen in dieser Höhe an die Stadt Remscheid auszahlt. Aufgrund eines Übertragungsfehlers war die Konsolidierungshilfe, mit der das Land Kommunen mit besonderen Haushaltsproblemen unterstützt, zunächst deutlich niedriger angesetzt gewesen.
Sven Wolf, am
„Was lange währt wird endlich gut!“ – mit diesen Worten kommentierte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf die Nachricht, dass in diesen Tagen der Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf zur Auszahlung von 17.687.645,38 Euro Konsolidierungshilfe aus dem Stärkungspaktgesetz an die Stadt Remscheid eingehen werde. Mit Hilfe dieser Konsolidierungshilfe des Landes sollen Kommunen, die in besonderer Weise von einer Haushaltsnotlage betroffen sind, bis 2017 den Haushaltsausgleich schaffen.
„Es war ein langer Kampf, den Rat, Verwaltung und ich als Landtagsabgeordneter vor eineinhalb Jahren führen müssten, bis am Ende des Prozesses die Stadt Remscheid die volle Höhe an Konsolidierungshilfe bekommt!“ Wolf erinnerte daran, dass durch einen Übertragungsfehler die von Landesseite in Aussicht gestellte Hilfe anfangs deutlich niedriger angesetzt war.
„Umso mehr freue ich mich, dass die Konsolidierungshilfe in diesem Jahr endlich real auf den Konten der Stadt Remscheid eintrifft. Für Rat und Verwaltung ist diese Hilfe eine Anerkennung der in den vergangenen Jahren gefassten mutigen, teilweise auch unpopulären Beschlüsse auf dem Weg zur Sanierung unseres Haushalts. Die Auszahlung der Konsolidierungshilfe seitens der Bezirksregierung zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind!“ so Wolf.
