SPD Remscheid: Mit Kraft und Sven Wolf in die NRW-Neuwahl

Vorstand der Remscheider SPD schlägt Sven Wolf erneut als Landtagskandidaten vor

„Es ist gut und richtig, nun die Wählerinnen und Wähler in NRW an die Wahlurnen zu rufen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Wir setzen auf eine Fortführung und Stärkung von rot-grün in unserem Land. Die Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich in schwieriger Zeit bewährt, indem das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei, die Studiengebühren abgeschafft und die Kommunen endlich entlastet worden sind“, so Sven Wiertz als Vorsitzender der SPD Remscheid. „Sven Wolf hat in den zurückliegenden 20 Monaten unsere Stadt gut in Düsseldorf vertreten, deshalb steht für den Vorstand der Remscheider SPD außer Frage, ihn den Mitgliedern erneut als Kandidat für die Landtagswahl vorzuschlagen. Sven Wolf ist Anwalt der Interessen aller Remscheiderinnen und Remscheider in Düsseldorf, deshalb werden wir in einer aktiven Erststimmenkampagne für seine Wiederwahl werben“, so Wiertz, nachdem sich der Unterbezirksvorstand einstimmig für die Nominierung von Sven Wolf ausgesprochen hat.

Wolf: Freue mich über klares Vorstandsvotum

„Ich stehe als Kandidat zur Verfügung und freue mich über das klare Vorstandsvotum. Am 26. März werde ich in der Wahlversammlung, die erstmals allen Mitgliedern der Remscheider SPD offen stehen wird, über meine Arbeit berichten und um Zustimmung für meine Kandidatur werben“, so Sven Wolf. Wolf: „Das wird ein kurzer und spannender Wahlkampf, in dem die Bürgerinnen und Bürger über die bisherigen Erfolge der Landesregierung – von der Studiengebührenfreiheit über das Schulgesetz bis zum Stärkungspakt – genauso entscheiden können wie über die Fortführung der Arbeit von rot-grün unter unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.“ (Die Wahlversammlung der Remscheider SPD wird am Mittwoch, 26. März, um 19.30 Uhr, im Vaßbendersaal stattfinden. Zum Facebook Event)

Opposition aus CDU, FDP und LINKEN hat sich verzockt

„Da haben sich einige selbsternannte Strategen in FDP und Linkspartei wohl verkalkuliert!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf in einer ersten Reaktion. Nachdem CDU, FDP und Linkspartei den Einzelplan des Innenministers des Haushaltes 2012 des Landes abgelehnt hatten, hat der Landtag erstmals in der Geschichte des Landes NRW die Selbstauflösung beschlossen. „Es hat fast so gewirkt, als ob die Oppositionsparteien selbst von der Entwicklung überrascht worden sind. Offensichtlich hat jede einzelne Fraktion gedacht, eine der anderen würde vor dem entscheidenden Schritt zurückschrecken.“ Die Entwicklung, die zur Auflösung des Landtages geführt hat, kam unerwartet. Wir haben die Tür für Gespräche nicht zugeschlagen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat es aber klar gesagt: wird der Etat abgelehnt, werden SPD und Grüne die Auflösung und Neuwahlen beantragen.Wolf machte allerdings deutlich, dass er die anstehenden Neuwahlen nicht fürchtet. Man habe zwei Jahre gut gearbeitet und für Remscheid sehr viel erreicht. „Remscheid hätte durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 satte 22,5 Millionen Euro mehr bekommen als noch in 2010 – und das Jahr für Jahr.“

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Hintergrund

Der frisch gewählte neue Vorstand der Remscheider SPD trat am Mittwochabend zu seiner ersten Sitzung zusammen und befasste sich mit der aktuellen landespolitischen Situation, über die der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf aus erster Hand berichten konnte. Der Landtag hatte sich am Mittwochnachmittag selbst aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen innerhalb der kommenden 60 Tage zu ermöglichen, nachdem sich eine Mehrheit aus CDU, FDP und DIE LINKE gegen einen Teil des Haushaltsgesetzes ausgesprochen hatte.