Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Auf Antrag der SPD-Fraktion berichtet Finanzminister Marcus Optendrenk in der morgigen Sitzung des Unterausschusses Personal über offene Stellen in der Landesverwaltung. Dem schriftlichen Bericht (Drs. 18/200) nach waren zum 01.07.2022 insgesamt 23.791 Stellen (davon 19.074 Beamtenstellen und 4.717 Stellen der Beschäftigten) unbesetzt. Alleine im Ministerium für Schule und Bildung waren demnach 10.930 Stellen unbesetzt. Zum Vergleich: Zu Beginn des Jahres 2021 waren insgesamt 15.221 Stellen und 5.474 Stellen im Ministerium für Schule und Bildung unbesetzt. Zum Ende der rot-grünen Landesregierung unter Hannelore Kraft waren (Stand: 01.04.20217) insgesamt 13.178 Stellen unbesetzt.

Gerade in der jetzigen Zeit, in der er es wieder einen Krieg in Europa gibt, ist die Verständigung zwischen Ländern so wichtig, betonte am Freitag Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Beim Abschiedsabend der Deutsch-indischen Gesellschaft Remscheid wurde „Danke“ und „Auf Wiedersehen“ gesagt.

Es geht voran. In den letzten Tagen durfte ich die laufende Baustelle im Allee-Center Remscheid besichtigen.

Heute feiern wir den Tag des Respekts und ich möchte an diesem Tag die Menschen hervorheben, die durch ihre Arbeit anderen Menschen helfen und dafür sorgen, dass alles läuft.