Remscheid erhält weitere finanzielle Mittel für die Unterdreijährigen aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am gestrigen Mittwoch im nordrheinwestfälischen Landtag beschlossen worden ist. Danach erhält Remscheid für die Kindergartenjahre 2011/2012 und 2012/2013 noch in diesem Jahr eine Einmalzahlung in Höhe von rund 1.070.200 €. Die Auszahlung soll unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes erfolgen.
Ich bin ein wenig aufgeregt, der Termin in Velbert hat etwas länger gedauert und wir warten vor dem Rathaus. Endlich biegt die Autokolonne um die Ecke und hält vor dem Rathaus. Hannelore Kraft steigt aus und kommt auf Beate Wilding und mich zu. Wir begrüßen uns herzlich und die vielen Fotoapperate knipsen los.
Die Kritik am Vorhaben des Betreuungsgeldes wird lauter, und das Handelsblatt weist auf den großen “Kita-Bluff” von CDU Spitzenkandidat Norbert Röttgen hin. Eine Ãœbersicht der Artikel.
„Das Betreuungsgeld setzt falsche Akzente und verkennt, dass wir dringend mehr Bundesmittel für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung benötigen. Ich befürchte, die Interessen junger Familien werden hier auf dem Altar des Koalitionsfriedens geopfert“, so das erste Resümee des Remscheider Landtagskandidaten Sven Wolf.
„Seit gestern stehen die bereits Ende März angekündigten Landesmittel zur Verfügung“ freut sich Sven Wolf „in der letzten Sitzung des Rates hatte es hier nochmal eine Nachfrage gegeben, die sich jetzt einfach beantworten lässt: Die Gelder sind da!“
Die Ablehnung des Haushalts 2012 durch die Opposition hat keine negativen Auswirkungen auf den Ausbau der U3-Plätze. Darüber zeigt sich Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid, sehr erleichtert.
„Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und FinanzierungsÂsicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Remscheid. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 926.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte Sven Wolf.
