Ich bin ein wenig aufgeregt, der Termin in Velbert hat etwas länger gedauert und wir warten vor dem Rathaus. Endlich biegt die Autokolonne um die Ecke und hält vor dem Rathaus. Hannelore Kraft steigt aus und kommt auf Beate Wilding und mich zu. Wir begrüßen uns herzlich und die vielen Fotoapperate knipsen los.
Mit überwältigender Mehrheit (71 Ja-Stimmen bei einer Stimmenthaltung) haben sich die Mitglieder der Remscheider SPD am Abend des 26. März für eine erneute Kandidatur des bisherigen Landtagsabgeordneten Sven Wolf ausgesprochen.
„Sven Wolf hat in den zurückliegenden 20 Monaten unsere Stadt gut in Düsseldorf vertreten, deshalb steht für den Vorstand der Remscheider SPD außer Frage, ihn den Mitgliedern erneut als Kandidat für die Landtagswahl vorzuschlagen.”
Der Ausschuss für Kommunalpolitik im nordrhein-westfälischen Landtag wird am Freitag einen Bericht zum Stärkungspaktgesetz beraten, der vom Innen- und Kommunalminister aktuell vorgelegt wurde.
In der heutigen Sitzung des Kommunalpolitischen Ausschusses berichtete die Landesregierung auch über die in Remscheid und anderen Städten heftig diskutierte Frage, wie sich die „strukturelle Lücke“ im Stärkungspaktgesetz ermittelt.
„Wenn der Gesetzentwurf mit den jetzt vorgelegten Änderungsanträgen in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet wird, kann das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die 350 Millionen Euro für die Kommunen könnten dann noch im Dezember ausgezahlt werden.“, berichtete der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) heute aus Düsseldorf. „Remscheid wird an der 1. Runde des Stärkungspakts teilnehmen.“
Zufrieden zeigte sich der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) mit den am Freitag von Innenminister Jäger verkündeten Maßnahmen zur Sanierung der Kommunalfinanzen.
Überschuldete Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sollen wieder handlungsfähig werden. Deshalb will das Land sie schon ab diesem Jahr jährlich mit insgesamt 350 Millionen Euro unterstützen.
Nicht nur in Remscheid, sondern auch im ganzen Land Nordrhein-Westfalen, war die Haushaltslage der Städte das bestimmende Thema im Jahr 2010. Ein Thema, das den Ausgang der Landtagswahl am 09. Mai erheblich mitentschieden hat. Die kommunalfeindliche “Privat vor Staat” – Koalition aus CDU und FDP wurde deutlich abgewählt und eine von SPD und Bündnis ’90 / Die Grünen getragene Landesregierung übernahm die Regierungsgeschäfte – deren erklärtes Ziel ist es, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen.
Heute war der SPD Landtagskandidat Sven Wolf rund um die Kippdorfstraße unterwegs. Vom gut ausgestatteten Informationsstand ging es los zu den “Kremenhollern”. Sven Wolf besuchte am Nachmittag bei sonnigem Wetter 80 Bürger im Süden von Remscheid. Freudig überrascht reagierten die Bürgerinnen und Bürger an der Haustür. Einen Kandidaten der die Bürger vor Ort besucht hatten [...]
