Stadt Remscheid

Hinweis zur Europawahl und den Kommunalwahlen mit Wahl zum Seniorenbeirat und Integrationsausschuss am 25. Mai 2014

Presseinformation der Stadt Remscheid:
Das Wahlamt der Stadt Remscheid macht darauf aufmerksam, dass die Deutsche Post die Wahlbenachrichtigungen f├╝r die anstehenden Wahlen am 25. Mai in Laufe dieser Woche zustellt. F├╝r die Europa- und Kommunalwahlen werden diesmal Wahlbenachrichtigungs-Briefe versendet. Die bekannten Wahlbenachrichtigungskarten erhalten nur Wahlberechtigte zur Integrationsratswahl.

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Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken ├╝ber das DOC

“So viel Interesse und gezieltes Nachfragen zur Politik und Zukunft der Stadt erlebe ich selten”, meinte Sven Wolf begeistert nach der Diskussionsstunde mit den Sch├╝lern und Sch├╝lerinnen der Sophie-Scholl-Gesamtschule. “Gerade die vielen Fragen und Anmerkungen zum DOC zeigen mir, dass den Jugendlichen in Remscheid wichtig ist, dass es hier lebendige Einkaufsviertel gibt, in denen drum herum auch etwas passiert, aber sie sich auch Gedanken machen ├╝ber die Verkehrssituation, die Betroffenheit von Vereinen und die Konkurrenz im Einzelhandel. “

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ÔÇ×Rund 8,0 Mio. mehr f├╝r RemscheidÔÇť teilte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf heute aus D├╝sseldorf mit

ÔÇ×Damit hat die Landesregierung Wort gehalten und die Fehler in der Verteilungsberechnung des St├Ąrkungspaktgesetzes korrigiert. Jetzt k├Ânnen wir in Remscheid hoffen, dass auch unser Haushaltssanierungsplan bald genehmigt wird. Insgesamt erhalten 35 Kommunen zus├Ątzliche Mittel und 24 St├Ądte weniger. Remscheid erh├Ąlt 7.990.160,15 Euro mehr ÔÇô damit erh├Âht sich die Gesamtzuweisung auf ÔéČ 17.687.645,38.

Sven Wolf MdL

Verfassungsgericht gibt Remscheid Recht und kippt schwarz-gelbes Gesetz

ÔÇ×Wie zu erwarten, hat das Verfassungsgericht heute der Klage der 91 St├Ądte und Gemeinden entsprochen. Damit ist schon wieder ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitertÔÇť, kommentierte Sven Wolf die heute bekannt gegebene Entscheidung.

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Sven Wolf: Pferdesteuer rechtlich bedenklich – SPD lehnt Einf├╝hrung ab und wird alternativen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten.

“Der Vorschlag der Stadtverwaltung Remscheid eine Pferdesteuer einzuf├╝hren hat mich sehr ├╝berrascht. Im Gegensatz zur Frage der m├Âglichen Einf├╝hrung einer Steuer f├╝r Standorte von Mobilfunkmasten nach europ├Ąischem Vorbild, habe ich bei der Pferdesteuer keine vorbereitenden oder begleitenden Gespr├Ąche mit den zust├Ąndigen Landesministerien f├╝hren k├Ânnen, da ich ├╝ber diese Idee nicht vorab informiert war.

Remscheid: Briefwahl, Direktwahl, Wahlunterlagen, Wahlschein, Briefwahlb├╝ro

Wahlbenachrichtigung, Wahlschein, Briefwahl, Direktwahl

Am 13. Mai 2012 findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Alle Remscheider Informationen zu den Wahlbenachrichtigungen, dem Wahlschein, der Briefwahl und der Direktwahl.

Sven Wolf MdL

Land stellt die Verteilung im St├Ąrkungspaktgesetz auf den Pr├╝fstand ÔÇô Remscheid kann mit h├Âherer Landeshilfe rechnen

Der Ausschuss f├╝r Kommunalpolitik im nordrhein-westf├Ąlischen Landtag wird am Freitag einen Bericht zum St├Ąrkungspaktgesetz beraten, der vom Innen- und Kommunalminister aktuell vorgelegt wurde.

Sven Wolf MdL

Mehr Beachtung bei hohen Sozialausgaben ist f├╝r Remscheid ein dauerhafter Vorteil

Zufrieden zeigte sich der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) mit den am Freitag von Innenminister J├Ąger verk├╝ndeten Ma├čnahmen zur Sanierung der Kommunalfinanzen.

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Landespersonalvertretungsgesetz st├Ąrkt Remscheider Stadtverwaltung

ÔÇ×Auch im Remscheider Rathaus wird sich die Verbesserung des LPVG positiv bemerkbar machenÔÇť ist sich Sven Wolf, Remscheid Landtagsabgeordneter in D├╝sseldorf sicher.

Sven Wolf mit dem Lionsclub

Lions-Club im Gespr├Ąch mit Sven Wolf ├╝ber Landesfinanzen

An einem turbulenten Tag mit einer gro├čen Pr├Ąsenz der Medien besuchten Mitglieder des Lions Club Remscheid Wilhelm Conrad R├Ântgen der Stadt Remscheid den Landtag. An diesem Dienstag, dem 15. M├Ąrz, stand die Verk├╝ndung des Urteils des Verfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2010 an.