Stadt Remscheid

Hinweis zur Europawahl und den Kommunalwahlen mit Wahl zum Seniorenbeirat und Integrationsausschuss am 25. Mai 2014

Presseinformation der Stadt Remscheid:
Das Wahlamt der Stadt Remscheid macht darauf aufmerksam, dass die Deutsche Post die Wahlbenachrichtigungen fĂĽr die anstehenden Wahlen am 25. Mai in Laufe dieser Woche zustellt. FĂĽr die Europa- und Kommunalwahlen werden diesmal Wahlbenachrichtigungs-Briefe versendet. Die bekannten Wahlbenachrichtigungskarten erhalten nur Wahlberechtigte zur Integrationsratswahl.

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SchĂĽlerinnen und SchĂĽler der Sophie-Scholl-Gesamtschule machen sich viele Gedanken ĂĽber das DOC

“So viel Interesse und gezieltes Nachfragen zur Politik und Zukunft der Stadt erlebe ich selten”, meinte Sven Wolf begeistert nach der Diskussionsstunde mit den SchĂĽlern und SchĂĽlerinnen der Sophie-Scholl-Gesamtschule. “Gerade die vielen Fragen und Anmerkungen zum DOC zeigen mir, dass den Jugendlichen in Remscheid wichtig ist, dass es hier lebendige Einkaufsviertel gibt, in denen drum herum auch etwas passiert, aber sie sich auch Gedanken machen ĂĽber die Verkehrssituation, die Betroffenheit von Vereinen und die Konkurrenz im Einzelhandel. “

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„Rund 8,0 Mio. mehr für Remscheid“ teilte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf heute aus Düsseldorf mit

„Damit hat die Landesregierung Wort gehalten und die Fehler in der Verteilungsberechnung des Stärkungspaktgesetzes korrigiert. Jetzt können wir in Remscheid hoffen, dass auch unser Haushaltssanierungsplan bald genehmigt wird. Insgesamt erhalten 35 Kommunen zusätzliche Mittel und 24 Städte weniger. Remscheid erhält 7.990.160,15 Euro mehr – damit erhöht sich die Gesamtzuweisung auf € 17.687.645,38.

Sven Wolf MdL

Verfassungsgericht gibt Remscheid Recht und kippt schwarz-gelbes Gesetz

„Wie zu erwarten, hat das Verfassungsgericht heute der Klage der 91 Städte und Gemeinden entsprochen. Damit ist schon wieder ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert“, kommentierte Sven Wolf die heute bekannt gegebene Entscheidung.

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Sven Wolf: Pferdesteuer rechtlich bedenklich – SPD lehnt EinfĂĽhrung ab und wird alternativen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten.

“Der Vorschlag der Stadtverwaltung Remscheid eine Pferdesteuer einzufĂĽhren hat mich sehr ĂĽberrascht. Im Gegensatz zur Frage der möglichen EinfĂĽhrung einer Steuer fĂĽr Standorte von Mobilfunkmasten nach europäischem Vorbild, habe ich bei der Pferdesteuer keine vorbereitenden oder begleitenden Gespräche mit den zuständigen Landesministerien fĂĽhren können, da ich ĂĽber diese Idee nicht vorab informiert war.

Remscheid: Briefwahl, Direktwahl, Wahlunterlagen, Wahlschein, BriefwahlbĂĽro

Wahlbenachrichtigung, Wahlschein, Briefwahl, Direktwahl

Am 13. Mai 2012 findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Alle Remscheider Informationen zu den Wahlbenachrichtigungen, dem Wahlschein, der Briefwahl und der Direktwahl.

Sven Wolf MdL

Land stellt die Verteilung im Stärkungspaktgesetz auf den Prüfstand – Remscheid kann mit höherer Landeshilfe rechnen

Der Ausschuss für Kommunalpolitik im nordrhein-westfälischen Landtag wird am Freitag einen Bericht zum Stärkungspaktgesetz beraten, der vom Innen- und Kommunalminister aktuell vorgelegt wurde.

Sven Wolf MdL

Mehr Beachtung bei hohen Sozialausgaben ist fĂĽr Remscheid ein dauerhafter Vorteil

Zufrieden zeigte sich der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) mit den am Freitag von Innenminister Jäger verkündeten Maßnahmen zur Sanierung der Kommunalfinanzen.

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Landespersonalvertretungsgesetz stärkt Remscheider Stadtverwaltung

„Auch im Remscheider Rathaus wird sich die Verbesserung des LPVG positiv bemerkbar machen“ ist sich Sven Wolf, Remscheid Landtagsabgeordneter in Düsseldorf sicher.

Sven Wolf mit dem Lionsclub

Lions-Club im Gespräch mit Sven Wolf über Landesfinanzen

An einem turbulenten Tag mit einer großen Präsenz der Medien besuchten Mitglieder des Lions Club Remscheid Wilhelm Conrad Röntgen der Stadt Remscheid den Landtag. An diesem Dienstag, dem 15. März, stand die Verkündung des Urteils des Verfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2010 an.