Zu den Ereignissen vor genau 100 Jahren notierte mein Urgroßvater Ernst Zulauf in seinen persönlichen Aufzeichnungen im Jahr 1959:
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SPD
Wolf: “Erste gute Nachrichten aus Berlin für Kommunen.”
Ein erstes vorsichtiges Signal der Hilfe gibt es nun. Für Remscheid heißt dies ab dem nächsten Jahr: eine weitere Entlastung in Höhe von zusätzlich 900.000 Euro bei den Kosten der Unterkunft (KdU) und ein zusätzlicher Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 990.000 Euro pro Jahr.
Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender
SPD startet in die neue Wahlperiode des Rates und der Bezirksvertretungen
Die am Sonntag gewählten neuen Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen aus den Reihen der SPD trafen sich am Mittwochabend im Rathaus, um die Weichen für den Start in die neue Wahlperiode zu stellen.
„Nehmen es einem die Abgeordneten aus der eigenen Fraktion übel, wenn man Kontakt zu Abgeordneten anderer Fraktionen hat?“
Die Antwort auf diese Frage interessierte einen jungen angehenden Bankkaufmann. Sven Wolf antwortete darauf: „ Wenn man länger dabei ist, kennt man den einen oder anderen. Manche duzen sich sogar. In der Debatte im Ausschuss und Plenum kann man kräftig um die Sache streiten – und das wird auch erwartet. Man kann das Argument des politischen Gegners nehmen, es umdrehen und dem anderen wieder entgegenhalten. Es darf aber nicht persönlich verletzend sein. So ist es einem nach einer hitzigen Debatte immer noch möglich, freundlich miteinander umzugehen und sich privat auch sympathisch zu finden, ohne dass es einem die eigene Fraktion übel nimmt.“
13,2 Millionen Bürgerinnen und Bürger in NRW am 22. September zur Bundestagswahl aufgerufen.
Rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Tagen eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde erhalten. Empfänger sind alle, die wahlberechtigt sind und bis zum 35. Tag vor der Wahl, dem 18. August 2013, in das Wählerverzeichnis eingetragen worden sind.
Viele Besucher beim 25. Jubiläum des Landtags – begrüßt vom Posaunenchor Lüttringhausen
Die zwei Tage der „Offenen Tür“ im Landtag lockten über 10.000 Menschen in das Gebäude am Rhein. Es gab viel Informationen, Gespräche mit den Abgeordneten und ein buntes Unterhaltungsprogramm.
Gemeinsame Erklärung der NRW-Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Piraten
Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Piraten haben heute nach Vorlage des Anpassungsberichts durch die Präsidentin die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes beschlossen. Damit wurde die Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenbezüge für 2013 auf den Weg gebracht und kann noch vor der Sommerpause formell beschlossen werden.
Rat verabschiedet Resolution zum DOC – Rede im Rat
Am Montag verabschiedete der Stadtrat Remscheid eine Resolution zum geplanten DOC an der Blume. Bei der Ratssitzung hat der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf als Ratsmitglied seine Position deutlich gemacht. Im Folgenden sein Redetext:
„Gut für NRW. Gut für Remscheid.“
Remscheids Abgeordneter Sven Wolf und die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Jutta Velte begrüßen den Koalitionsvertrag.
Zustimmung für den Stärkungspakt möglich
„Wenn der Gesetzentwurf mit den jetzt vorgelegten Änderungsanträgen in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet wird, kann das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die 350 Millionen Euro für die Kommunen könnten dann noch im Dezember ausgezahlt werden.“, berichtete der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) heute aus Düsseldorf. „Remscheid wird an der 1. Runde des Stärkungspakts teilnehmen.“