Justiz

Artikelbild Sven Wolf 04-2013

Sven Wolf: „Das Land legt rechtzeitig Konzepte vor“

Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat heute die Öffentlichkeit über die Maßnahmen im Strafvollzug zur Deradikalisierung von Salafisten vorgestellt. Dazu erklärt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Das Programm des Justizministers ist ein gutes und klares Signal, dass in NRW gehandelt wird, um Radikalisierungen vorzubeugen.

sw-stottko

Thomas Stotko/Sven Wolf: „NRW setzt Maßstäbe bei der Bekämpfung von Gewalt im Fußball“

Nordrhein-Westfalen setzt als erstes Land das bundesweite Programm gegen Intensivtäter im Fußball um. Erkenntnisse über Intensivtäter im Sport werden künftig zentral gebündelt, die länderübergreifende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz werden intensiviert. Dieses Programm haben heute Innenminister Ralf Jäger und Justizminister Thomas Kutschaty der Öffentlichkeit vorgestellt.

JVA Detmold mit Dennis Maelzer MdL

Besuch in der JVA Detmold

Gemeinsam mit meinem Praktikanten Valtrim Berbat bin ich heute nach Detmold gefahren. Dort haben wir gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Dennis Maelzer die JVA besucht. Für meinen Praktikanten der erste Blick hinter Gefägnismauer, für mich der vermutlich 19. Besuch einer JVA.

ASJ-Artikelbild

„Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

Die SPD im Bergischen Städtedreieck gründet ASJ Wuppertal, Solingen und Remscheid neu.

Sven_Wolf_trifft_Vorstand_des_BSBD

Sven Wolf trifft Vorstand des BSBD

Kurz nach der Neuwahl des Vorstandes des Bunds der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands e.V. (BSBD) lud der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, den Vorstandsvorsitzenden Peter Brock und die stellvertretenen Vorstandsvorsitzenden Friedhelm Sanker, Theodor Wieczorek und Ulrich Biermann am 08.12.2012 zu einem Gespräch in den Landtag ein.

Justizminister Thomas Kutschaty

10. November ist „Tag des Betreuungsrechts“ an 57 NRW-Gerichten

Einen „Tag des Betreuungsrechts“ hat Justizminister Thomas Kutschaty für die nordrhein-westfälische Justiz ins Leben gerufen. An diesem Donnerstag, dem 10. November 2011, werden sich 57 Gerichte im ganzen Land mit einem breit gefächerten Informationsangebot an die Bürgerinnen und Bürger wenden, kündigte der Minister heute (Montag, 7. November 2011) in Düsseldorf an. In Nordrhein-Westfalen sind derzeit über 300.000 rechtliche Betreuungen eingerichtet.

Justizminister Thomas Kutschaty

Landtag billigt „Fußfessel“-Staatsvertrag

Die Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) ist nach den Worten von Justizminister Thomas Kutschaty ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.

Justizminister Thomas Kutschaty

Justizminister Kutschaty zur Sicherungsverwahrung: „Klares Signal nach Berlin“

„Die Länder haben heute ein klares Signal nach Berlin gesandt: Die Sicherheit der Bevölkerung erfordert eine Rechtsgrundlage, um hochgefährliche und psychisch gestörte Straftäter auch noch nach ihrer Verurteilung geschlossen unterzubringen.“

Justizminister Thomas Kutschaty

Justizminister Kutschaty: Ehe auch für gleichgeschlechtliche Partner

Zur Eröffnung des 19. Deutscher Familiengerichtstag in Brühl hat sich Justizminister Thomas Kutschaty dafür ausgesprochen, gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern die Eheschließung zu ermöglichen.

Sven Wolf MdL

Sven Wolf: Herr Biesenbach, wir laden zur sachlichen Debatte ein!

Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher, erklärt anlässlich der heutigen Diskussion im Rechtsausschuss über die Misshandlungsvorwürfe an der Justizvollzugsschule in Wuppertal: