Gemeinsam mit meinem Praktikanten Valtrim Berbat bin ich heute nach Detmold gefahren. Dort haben wir gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Dennis Maelzer die JVA besucht. Für meinen Praktikanten der erste Blick hinter Gefägnismauer, für mich der vermutlich 19. Besuch einer JVA.
Die SPD im Bergischen Städtedreieck gründet ASJ Wuppertal, Solingen und Remscheid neu.
Kurz nach der Neuwahl des Vorstandes des Bunds der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands e.V. (BSBD) lud der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, den Vorstandsvorsitzenden Peter Brock und die stellvertretenen Vorstandsvorsitzenden Friedhelm Sanker, Theodor Wieczorek und Ulrich Biermann am 08.12.2012 zu einem Gespräch in den Landtag ein.
Einen “Tag des Betreuungsrechts” hat Justizminister Thomas Kutschaty für die nordrhein-westfälische Justiz ins Leben gerufen. An diesem Donnerstag, dem 10. November 2011, werden sich 57 Gerichte im ganzen Land mit einem breit gefächerten Informationsangebot an die Bürgerinnen und Bürger wenden, kündigte der Minister heute (Montag, 7. November 2011) in Düsseldorf an. In Nordrhein-Westfalen sind derzeit über 300.000 rechtliche Betreuungen eingerichtet.
Die Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) ist nach den Worten von Justizminister Thomas Kutschaty ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
“Die Länder haben heute ein klares Signal nach Berlin gesandt: Die Sicherheit der Bevölkerung erfordert eine Rechtsgrundlage, um hochgefährliche und psychisch gestörte Straftäter auch noch nach ihrer Verurteilung geschlossen unterzubringen.”
Zur Eröffnung des 19. Deutscher Familiengerichtstag in Brühl hat sich Justizminister Thomas Kutschaty dafür ausgesprochen, gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern die Eheschließung zu ermöglichen.
Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher, erklärt anlässlich der heutigen Diskussion im Rechtsausschuss über die Misshandlungsvorwürfe an der Justizvollzugsschule in Wuppertal:
Zu den Presseberichten über die JVA Aachen erklärt, Sven Wolf, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
