Justiz

Artikelbild Sven Wolf 04-2013

Sven Wolf: „Das Land legt rechtzeitig Konzepte vor“

Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat heute die Öffentlichkeit ĂŒber die Maßnahmen im Strafvollzug zur Deradikalisierung von Salafisten vorgestellt. Dazu erklĂ€rt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Das Programm des Justizministers ist ein gutes und klares Signal, dass in NRW gehandelt wird, um Radikalisierungen vorzubeugen.

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Thomas Stotko/Sven Wolf: „NRW setzt MaßstĂ€be bei der BekĂ€mpfung von Gewalt im Fußball“

Nordrhein-Westfalen setzt als erstes Land das bundesweite Programm gegen IntensivtĂ€ter im Fußball um. Erkenntnisse ĂŒber IntensivtĂ€ter im Sport werden kĂŒnftig zentral gebĂŒndelt, die lĂ€nderĂŒbergreifende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz werden intensiviert. Dieses Programm haben heute Innenminister Ralf JĂ€ger und Justizminister Thomas Kutschaty der Öffentlichkeit vorgestellt.

JVA Detmold mit Dennis Maelzer MdL

Besuch in der JVA Detmold

Gemeinsam mit meinem Praktikanten Valtrim Berbat bin ich heute nach Detmold gefahren. Dort haben wir gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Dennis Maelzer die JVA besucht. FĂŒr meinen Praktikanten der erste Blick hinter GefĂ€gnismauer, fĂŒr mich der vermutlich 19. Besuch einer JVA.

ASJ-Artikelbild

„Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

Die SPD im Bergischen StĂ€dtedreieck grĂŒndet ASJ Wuppertal, Solingen und Remscheid neu.

Sven_Wolf_trifft_Vorstand_des_BSBD

Sven Wolf trifft Vorstand des BSBD

Kurz nach der Neuwahl des Vorstandes des Bunds der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands e.V. (BSBD) lud der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, den Vorstandsvorsitzenden Peter Brock und die stellvertretenen Vorstandsvorsitzenden Friedhelm Sanker, Theodor Wieczorek und Ulrich Biermann am 08.12.2012 zu einem GesprÀch in den Landtag ein.

Justizminister Thomas Kutschaty

10. November ist “Tag des Betreuungsrechts” an 57 NRW-Gerichten

Einen “Tag des Betreuungsrechts” hat Justizminister Thomas Kutschaty fĂŒr die nordrhein-westfĂ€lische Justiz ins Leben gerufen. An diesem Donnerstag, dem 10. November 2011, werden sich 57 Gerichte im ganzen Land mit einem breit gefĂ€cherten Informationsangebot an die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger wenden, kĂŒndigte der Minister heute (Montag, 7. November 2011) in DĂŒsseldorf an. In Nordrhein-Westfalen sind derzeit ĂŒber 300.000 rechtliche Betreuungen eingerichtet.

Justizminister Thomas Kutschaty

Landtag billigt “Fußfessel”-Staatsvertrag

Die Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag ĂŒber die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der LĂ€nder (GÜL) ist nach den Worten von Justizminister Thomas Kutschaty ein wichtiger Beitrag zum Schutz der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in Nordrhein-Westfalen.

Justizminister Thomas Kutschaty

Justizminister Kutschaty zur Sicherungsverwahrung: “Klares Signal nach Berlin”

“Die LĂ€nder haben heute ein klares Signal nach Berlin gesandt: Die Sicherheit der Bevölkerung erfordert eine Rechtsgrundlage, um hochgefĂ€hrliche und psychisch gestörte StraftĂ€ter auch noch nach ihrer Verurteilung geschlossen unterzubringen.”

Justizminister Thomas Kutschaty

Justizminister Kutschaty: Ehe auch fĂŒr gleichgeschlechtliche Partner

Zur Eröffnung des 19. Deutscher Familiengerichtstag in BrĂŒhl hat sich Justizminister Thomas Kutschaty dafĂŒr ausgesprochen, gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern die Eheschließung zu ermöglichen.

Sven Wolf MdL

Sven Wolf: Herr Biesenbach, wir laden zur sachlichen Debatte ein!

Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher, erklĂ€rt anlĂ€sslich der heutigen Diskussion im Rechtsausschuss ĂŒber die MisshandlungsvorwĂŒrfe an der Justizvollzugsschule in Wuppertal: