SVEN WOLF

Schlagwort: Faschist

  • Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Jusos aus Radevormwald und Remscheid diskutieren über Thüringen

    Passend zur aktuellen Stunde diskutierten wir lange und angeregt über die unverzeihlichen Ereignisse im thüringischen Landtag.

    Ich bin immer noch fassungslos über das, was in Thüringen passiert ist. Thomas Kemmerich hat sich bewusst und sehenden Auges von Faschisten wählen lassen. Ich muss dies in aller Deutlichkeit sagen: Wer heute die AfD wählt, wählt Faschisten. Punkt. Das gilt für Herrn Höcke ebenso wie für seine Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    „Wir dürfen jetzt nicht rumeiern. Wir müssen klare Haltung zeigen. Wer weiterhin die Linke mit der AfD gleichsetzt, wie es die CDU macht, und zum Teil auch noch der AfD nahe stehen möchte, hat die Gefahr für das gemeinsame und friedliche Zusammenleben immer noch nicht erkannt.“, betonte der Remscheider Juso-Vorsitzende Burhan Türken. Trotz aller Unterschiede müssen die demokratischen Parteien, zu denen natürlich auch die Linke gehört, das Verbindende – also die Verpflichtung gegenüber unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung – in der Vordergrund rücken. Denn genau diese Ordnung wird derzeit von der AfD unterwandert und massiv bedroht.

    Nach der Führung durch den Landtag und der spannenden Diskussion ließen wir den Abend in gemütlicher Runde im Brauhaus Kürzer ausklingen. Liebe Jusos Radevormwald und liebe Jusos Remscheid, ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut! Ich bin froh, dass so viele junge Leute in meinem Wahlkreis eine sehr klare Haltung in stürmischen Zeiten zeigen.

     

  • Klare Kante gegen rechts – Nicht durch die Hintertür mit politischen Extremisten taktieren!

    Klare Kante gegen rechts – Nicht durch die Hintertür mit politischen Extremisten taktieren!

    Fotos: Daniel Behmenburg

    Der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich hat sich in Thüringen mit Hilfe der AfD, deren Fraktionsvorsitzender sogar aufgrund gerichtlicher Entscheidung als Faschist bezeichnet werden darf, ins Amt des Ministerpräsidenten wählen lassen – das ist nichts weniger als ein Verrat an den Werten unseres Landes.

    Am letzten Freitag haben spontan vor dem Landtag viele Menschen aus Düsseldorf mit einer Demonstration ein Zeichen gesetzt. Die Ereignisse von Thüringen waren ein Tabubruch. Demokraten paktieren nicht mit Nazis!

    Die SPD Fraktion hat daher beantragt, dass wir im Landtag in NRW in einer aktuellen Stunde darüber diskutieren. Denn wir wollen keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen. Demokraten müssen sich von der AfD distanzieren – keine Form der Zusammenarbeit!

    Thomas Kutschaty traf als erster Redner in der Debatte für die SPD-Fraktion den richtigen Ton. Er machte in seiner Rede deutlich: Unsere volle Solidarität gilt auch den Demokraten anderer Parteien, wenn sie aufgrund klarer Äußerungen gegen die Vorkommnisse in Thüringen persönlich angegriffen werden. Wer in diesen Fragen unsere Freiheit verteidigen will, der muss sich auch vor die Büros von CDU- und FDP-Abgeordneten stellen, wenn deren Büros angegriffen werden. Sollte auf eines unserer Büros geschossen werden, wie jüngst bei meinem Parteikollegen Michael Hübner, erwarten wir uns allerdings die gleiche Unterstützung seitens CDU und FDP als ein Signal der Demokraten gegen die Feinde der Demokratie.
    Denn eines ist klar: Die Gefahr geht nicht von einem Bodo Ramelow aus. Die Feinde der Demokratie stehen rechts. Es darf keinen Ministerpräsidenten geben, der sich mit Hilfe der AfD ins Amt wählen lässt. Von so einer Partei dürfen sich Demokraten nicht abhängig machen. Niemals. Wer jetzt wackelt, trägt Mitschuld am Einsturz unserer Demokratie.

    Auch wenn der Ministerpräsident von Thüringen bereits einen Tag nach seiner Wahl seinen Rücktritt zu einem bislang unbekannten Zeitpunkt und einen Antrag seiner Fraktion zur Auflösung des Landtags angekündigt hat, ist der Schaden für die gesamte Demokratie bereits eingetreten. Der Vertrauensverlust in die Politik und die politischen Institutionen ist immens.

    Auch die Rednerinnen und Redner der übrigen demokratischen Fraktionen machten deutlich, dass sie über die Ereignisse in Thüringen erschüttert sind, und sprachen von Gefühlen wie Spam und Zorn. Besonders deutlich wurde der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp. Die AfD in Thüringen und NRW seien nunmehr gleich zu setzen, beide seien Faschisten. Jeder, der nunmehr noch die AfD wähle, wähle Faschisten. Für diese klare Haltung bekam er viel Zuspruch und Applaus.