Das Justizministerium teilt mit:
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat die Entscheidung von Bundesjustizminister Heiko Maas begrüßt, die Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für eine von bundesweit vier Lokalkammern des einheitlichen europäischen Patentgerichts zu benennen.
“Endlich wurde der gordische Knoten bei den Bergischen Symphonikern gelöst” freut sich der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf zum heute veröffentlichten Verhandlungsergebnis zwischen den Städten Solingen und Remscheid.
Remscheids Abgeordneter Sven Wolf und die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Jutta Velte begrüßen den Koalitionsvertrag.
“In der aktuellen Diskussion zur Idee eines DOC an der Blume stört mich, dass wieder einmal das Pferd von hinten aufgezäumt wird.”
Am Dienstag berichtete Sven Wolf auf Einladung der AG 60 plus, der Gruppe der Senioren in der SPD, über seine bisherigen Erfahrungen und Erlebnisse in seiner neuen Aufgabe in Düsseldorf. Bereits am Mittwoch folgte der nächste Bericht bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Süd. „Wenn man so erzählt was seit der Wahl im Mai 2010 passierte, staune ich manchmal immer noch selbst“ beschreibt Wolf seine persönliche Eindrücke.
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis’90 / Die Grünen werden das vom Landesverfassungsgericht in Münster mit Urteil vom 26. Mai 2010 bemängelte Gesetz zur Reform des Wohngeldes (SGB II) wieder verfassungskonform gestalten.
„Mit den Menschen – für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!“ Mit einer kämpferischen Rede hat Hannelore Kraft die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 eingeläutet. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD machte den Maßstab für ihre Politik deutlich: „Der Mensch kommt wieder dahin, wo er hingehört: in […]
