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Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - RS1.TV Videobericht vom “Häuserwahlkampf” in Remscheid

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Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Vor Ort in Remscheid: Haben Sie eine Frage?

Der Landtagskandidat für die Landtagswahl am 13. Mai stellte sich den Bürgerinnen und Bürgern vor und wollte wissen “wo der Schuh drückt”.

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Bilder der Tour

Sven Wolf vor Ort

• 10. April: Hohenhagen
• 11. April: Hasenberg
• 10. April: Klausen
• 24. April: Remscheid-Zentrum
• 25. April: Kremenholl
• 26. April: Scheid
• 02. Mai: Rosenhügel
• 03. Mai: Mixsiepen & Neuenhaus
• 07. Mai: Altstadt / Honsberg
• 08. Mai: (wird noch bekannt gegeben)
• 10. Mai: (wird noch bekannt gegeben)

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Vor Ort in Remscheid: Videobericht aus Klausen

Video vom Wahlkampfauftakt mit Hannelore Kraft

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - TV-Spot der SPD in Nordrhein-Westfalen

Fazit von Hannelore Kraft, nach dem Parteitag.

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Parteitag: Hannelore Kraft im Video

Fotos vom Forum “Urheberrecht im Internet”

Klasse Veranstaltung gerade in Remscheid mit @svenwolf und @solmecke zu Urheberrecht, #ACTA, #LSR, #3strikes und #CC. #spdnetz

— Henning Tillmann (@henningtillmann) March 13, 2012

In der Presse

Zum Bericht auf RGA-Online

Die Referenten

Henning Tillmann

Rechtsanwalt Christian Solmecke

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Eine 16.000€ teure Facebook Pinnwand

Am vergangenen Pfingstwochenende starteten SPD, Bündnis ’90 / Die Grünen, der Verkehrsclub Deutschland und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf im Brückenpark Müngsten eine Postkartenaktion zum Erhalt der höchsten Eisenbahnbrücke Deutschlands. Mit Postkarten soll der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Grube, aufgefordert werden, das Versprechen der Bahn zum Erhalt der Brücke einzulösen.

„Wir waren überrascht, dass einige Besucherinnen und Besucher des Brückensparks extra wegen der Aktion den Weg unter die Brücke gefunden haben, um so ein Zeichen für die Brücke zu setzen!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Wolf. Innerhalb weniger Stunden füllte sich die Box mit 400 ausgefüllten Postkarten.

Bericht von RS1.TV

„Wir wollen nicht irgendeine Betonbrücke. Wir wollen unsere Müngstener Brücke erhalten. Und wir wollen, dass wieder Züge über sie fahren! Und wir wollen endlich wissen, wann sie wieder fahren!“ so die Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis ’90 / Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid, Frau Jutta Velte.

Die Aktion vom Wochenende soll nach Willen der Beteiligten nur der Auftakt gewesen sein. „Wir wollen der Deutschen Bahn deutlich machen, dass die Müngstener Brücke keine Angelegenheit der Bahn ist, sondern eine Herzenssache der Menschen im Bergischen Land!“

Bilder der Aktion

Update: Insgesamt 400 Postkarten wurden von den Besuchern und Besucherinnen im Müngstener Brückenpark zum Erhalt der Müngstener Brücke unterschrieben. Wer nicht da war, kann im “Haus Müngsten” an die Postkarten kommen.

Prominente Untersützung von Guntram Schneider, Arbeitsminister von NRW

Guntram Schneider, NRW Arbeitsminister

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Kampagnenstart zum Erhalt der Müngstener Brücke geglückt

Remscheid erhält die Mittel des Gemeindefinanzierungsgesetzes zum einen als Schlüsselzuweisungen von rund 43 Millionen, über deren Verwendung die Stadt frei entscheiden kann. Darüber hinaus gibt es Geld für Investitionen, als Schul- und Bildungspauschale und als Sportpauschale, die zusammen voraussichtlich noch einmal rund 7 Millionen Euro ausmachen. Die Planzahlen waren im Haushalt der Stadt bereits eingerechnet.

„Mit dem Haushaltsbeschluss führen wir die Strukturverbesserungen weiter, mit denen wir bereits mit der Soforthilfe für Kommunen im Jahr 2010 begonnen haben“, erklärt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD)„Es gibt mehr Geld für die Kommunen und es wird gerechter verteilt. Das Kriterium der Soziallasten wird stärker ins Auge genommen.“

Sven Wolf MdL

Mit dem Haushalt sei nun die Finanzierungsgrundlage gelegt für das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr, mehr Geld für die Universitäten zum Ausgleich der abgeschafften Studiengebühren und die neuen Lehrerstellen.

„Das war ein hartes Stück Arbeit, aber wir haben es geschafft. Jetzt können wir all diese Ziele umsetzen“, so Wolf.

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Landeshaushalt verabschiedet – Planungssicherheit und neue Perspektiven für Remscheid

Was geschah? Vor rund vier Jahren musste das Presbyterium der Stadtkirchengemeinde einen schweren Beschluss fassen. Der Kirchenhaushalt war nicht mehr ausgeglichen. Ausgaben waren zu reduzieren. Ausgaben bedeuten stets Aufgaben. Alles in allem also keine einfache oder angenehme Situation. Eine Situation, die uns hier im Rat nicht ganz fremd ist. Die Kirchengemeinde beschloss, sich nach Jahrzehnten vom Honsberger Gemeindehaus zu trennen. Mit der Zurruhesetzung des Pfarrers und der Küsterin sollte auch das Gemeindehaus seine Türen für immer schließen.

Sven Wolf MdL

Was aber geschah dann?

Die Kirchengemeinde hatte die Rechnung ohne die Honsbergerinnen und Honsberger gemacht. Aus anfänglichem Protest entwickelte sich mit der Zeit eine Idee. Die Idee, das Gemeindehaus zu erhalten oder gar etwas Neues für den Honsberg zu schaffen.

Das alles war unerwartet. Rechneten doch nur wenige mit einer Reaktion im Stadtteil. Insgeheim dachten viele, der Honsberg hat Geschichte – eine lange Tradition – aber durch Abwanderung und Segregation wohl auch kaum noch Zukunft.

Manche hatten diesen Stadtteil schon aufgegeben und abgeschrieben.

Sie irrten. „Wutbürger“ gibt es nicht nur in „gutbürgerlichen“ Stadtteilen.

Vor kurzem war ich zu Gast beim Aktionstag „Pro Opfer“ in der Handwerkskammer Düsseldorf. Dort wurde unter anderem die Frage diskutiert: Woher kommt Zivilcourage? Vielleicht überrascht den ein oder anderen die Antwort eines teilnehmenden Professors.

Ob der Einzelne mutig für etwas eintritt hat nichts mit seinem Beruf, seinem Einkommen oder seinem Bildungsstand zu tun. Zivilcourage entsteht aus einer Überzeugung für Werte heraus. Sie entsteht immer dann, wenn das soziale Umfeld Mut fördert und Mut würdigt.

Der Honsberg hat mehr Potential als man ihm zugetraut hat. Und das obgleich er mehr Probleme hat als andere Stadtquartiere in Remscheid. Abwanderung und Segregation habe ich eingangs genannt.

Wir beobachteten: Wer es sich leisten konnte, zog in andere Stadtteile in neure und modernere Wohnungen. Geschäfte und Gaststätten schlossen. Die Bevölkerungsstruktur veränderte sich, der Migrantenanteil stieg. Die soziale Vielfalt drohte aus dem Honsberg zu verschwinden.

Die Bauruine des ehemaligen Möbelhaus vom Stein (2010)

Ein erschreckendes Zeichen für den drohenden Niedergang war dabei die Bauruine des ehemaligen Möbelhaus vom Stein.

Der Runde Tisch Honsberg ließ sich davon nicht beirren. Er resignierte nicht. Er tagte und arbeitete weiter. Es folgten neben der vom Verein „Stadtteil e.V.“ etablierten Stadtteilkonferenz weitere Gesprächsrunden und ein großer Wettbewerb, der den Grundgedanken der Bürger mit frischen Ideen in professioneller Begleitung bereicherte.

Die Idee der „Neuen Mitte Honsberg“ war geboren.

Hieraus entstand eine Gruppe verschiedener Vereine, die zunächst als Gesprächspartner dabei waren und inzwischen zu angedachten Nutzern des Hauses und nach unserem Beschluss auch zu Untermietern werden sollen. Ich will – daher ist es gut, dass die Öffentlichkeit hergestellt wurde – allen Beteiligten im Namen der SPD-Fraktion – aber auch persönlich an dieser Stelle danken.

Dank an die Evangelische Stadtkirchengemeinde, die katholische Kirche, die DITIB Remscheid, Arbeiterwohlfahrt Remscheid, das Mehrgenerationenhaus Lindenhof des Stadtteil e.V. und natürlich auch den Allgemeinen Sozialdienst der Stadt und den zuständigen Dezernenten Burkhard Mast-Weisz.

Gerade diese insgesamt ungewöhnliche Kombination verschiedenster Vereine hat nicht nur vor Ort für Begeisterung gesorgt. Dies hat auch uns überhaupt erst die Chance eröffnet, bei der Fülle von Anträgen auf landes-, bundes- und europäischer Ebene aufzufallen.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Wir haben mit der zugesagten 80 prozentigen Förderung der Gesamtkosten, den höchsten Einzelförderbescheid seit vielen Jahren bekommen.

Neue Mitte Honsberg

Wenn wir gleich – hoffentlich mit breiter Mehrheit – uns für dieses Projekt aussprechen, fließen nach Remscheid in den nächsten Jahren nicht nur fast fünf Millionen Euro Fördergelder. Wir würdigen mit diesem Beschluss auch das Engagement eines gesamten Stadtteils und seiner Menschen!

Wichtiger Motor war von Anfang an die GEWAG. Mit Herrn Vorstand Behrendt und Herrn Prokuristen Walter sind zwei wichtige Akteure mit ins Boot geholt worden. Nicht von ungefähr. Die GEWAG hat am Honsberg den größten zusammenhängenden Wohnungsbestand in Remscheid.

Es ist – man mag es mir verzeihen – also nicht ausschließlich Altruismus, der sich im Engagement der GEWAG zeigt. Es ist vielmehr, wirtschaftlicher Sachverstand der hier zum Ausdruck kommt – und das ist gut so!

Die GEWAG wirtschaftet hier nachhaltig, in dem sie einem unerträglich hohem Leerstand mit der gezielten Verbesserung von Wohnumfeld und Wohnimage entgegen wirkt. Dieser Einsatz ist großartig. Eröffnet es unserer städtischen Tochter neue Handlungsoptionen, Perspektiven und weitere Fördermöglichkeiten.

Die GEWAG zeigt damit, dass sie auf der Höhe der Zeit ist.

Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsgesellschaften sind wie der Deutsche Städtetag in der aktuellen Ausgabe seines Rundbriefes beschreibt, der ideale Partner für die Entwicklung von Städten.

Auch im Bereich der Jugendhilfe und Präventionspolitik hat man seit längerem die Bedeutung des Wohnumfelds erkannt. Hier setzten moderne und erfolgreiche Konzepte der Jugendhilfe und frühen Hilfen für Familien an. Auch diesen Impuls erhoffen wir uns mit diesem Projekt für den Honsberg.

Sie sehen also hier sind auch auf Seiten der Stadtverwaltung ganz unterschiedliche Dezernate beteiligt. Deren gutes Zusammenspiel gelang nur durch die moderierende Art der Oberbürgermeisterin. Einer Oberbürgermeisterin, die als gebürtige Honsbergerin, ihren Stadtteil besonders gut kennt. Sie hat die Chance erkannt und die Initiative ergriffen. Herzlichen Dank!

Das Projekt wird also nicht sozial nachhaltig wirken, sondern auch ökologisch nachhaltig sein. Ohne der Rednerin von Bündnis 90 / Die Grünen vorweggreifen zu wollen, möchte ich die geplante Niedrigenergiebauweise der „Neuen Mitte Honsberg“ und deren Modellcharakter für den Stadtteil nicht unerwähnt lassen.

Sie sehen: hier entsteht einen Leuchtturm in vielfacher Weise: interkulturell, ökologisch und sozial. Remscheid ist damit auf der Höhe der Zeit!

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Rede zur neuen Mitte Honsberg im Rat der Stadt Remscheid

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Grußwort von Joachim Gauck