Ankunft auf dem Theodor-Heuss-Platz

Sven Wolf, Hannelore Kraft, Beate Wilding

“Haben wir noch Zeit für einen Kaffee?”

Auf dem Rathausplatz

Gießener Mathematikum Ausstellung

Das erste Thema begegnet uns schon auf der Alleestraße

Wir treten auf die Alleestraße und das Wetter spielt mit: keine Wolken und das angesagte Gewitter ist in weite Ferne gezogen. Applaus brandet auf. Vor unserem Stand hat sich eine rießige Menschentraube gebildet. Mehr als 300 Remscheiderinnen und Remscheider warten geduldig auf Hannelore Kraft. Auch am Brunnen werden zahlreiche Hände geschüttelt. Das erste politische Thema begegnet uns auch schon. Der Brunnen ist aus. Er kann wegen der Haushaltslage der Stadt nicht repariert werden und wartet für den weiteren Betrieb auf neue Sponsoren, erkläre ich Hannelore Kraft.

“Dann geh mal rauf und fang an”

Wir erreichen unseren Stand. “Dann geh mal rauf und fang an” fordert mich Hannelore Kraft auf. Ich springe auf das Podest und greife zum Mikro. Die Remscheiderinnen und Remscheider begrüßen die Ministerpräsidentin mit tosendem Beifall. Sicherlich auch ein Zeichen dafür, wie viel Gutes die rot-grüne Regierungszeit auch für Remscheid gebracht hat.

Klare Kante: Kraft.

Hannelore steigt auch direkt in die zentralen Themen ein: „Da behaupten ja einige in diesem Wahlkampf, es gäbe keine Themen. Ich kann nur sagen: Wenn man mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht, hört man die Themen, die wichtig sind! Und einige der Hauptthemen, die ich immer wieder höre sind: Kinder, Bildung und wie geht es mit unseren Städten und Kommunen weiter. Und an diesen Themen müssen wir weiter arbeiten. Ich glaube, da brauche ich hier in Remscheid keinem zu sagen, warum das wichtig ist!“ Die Menschen vor dem Podest sind gebannt von der Ausstrahlung und den klaren Worten von Hannelore Kraft. Sie erinnert daran, wie viel Geld die alte Regierung unter Herrn Rüttgers den Kommunen genommen hat und welche Hilfe der Stärkungspakt Stadtfinanzen bringt und, dass wir zur Hilfe der Kommunen auch den Bund brauchen. Bei diesem Thema holt sie Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding auf die Bühne.

Kita-Ausbau: “Diese Wahlfreiheit muss da sein!”

Klare Worte auch an die vielen Eltern, die wie meine eigene Schwester mit ihren Kindern auf die Alleestraße gekommen sind. “Wir müssen noch mehr KiTa-Plätze schaffen, auch hier in Remscheid. Ich weiß, ihr seid kräftig dabei. Landesweit haben wir alleine in diesem Jahr 16.000 neue Plätze für Unter-Drei-Jährige geschaffen. Es fehlen dann aber bis zum Rechtsanspruch im nächsten Jahr noch 27.000. Und ich verspreche, dass wir alles daran setzen werden, diese Plätze auch noch zu schaffen!” Warum das so wichtig ist erklärt sie auch: “Der eine Grund ist: Ich möchte, dass die Familien wirklich eine Wahl haben zu entscheiden, gebe ich mein Kind in eine Kita, arbeite ich weiter, oder bleibe ich länger bei meinem Kind zu Hause. Dieses Wahlfreiheit muss da sein! Die ist aber nur dann gegeben, wenn ich auch wirklich einen Platz anbieten kann!”

Applaus unterbricht erneut ihre Sätze. “Der zweite Grund ist: Wir freuen uns darüber, wenn viele – gerade alleinerziehende Frauen -, die heute Hartz-IV beziehen, weil sie keinen Betreuungsplatz haben, wenn die wieder arbeiten gehen können. Denn viele von denen würden wieder gerne arbeiten gehen. Und der Dritte Punkt ist: Wir haben ja alle eine Menge gelernt in den letzten Jahrzehnten. Und wir wissen heute, wie wichtig die ersten Jahre bei Kindern sind. Und wir wissen auch, wie wichtig es ist, dass Kinder unter Kindern sind, und, dass Bildung schon früh beginnen muss.” Schnell ist sie somit auch beim Kern unserer Politik, für den wir den Rücken breit machen:“Wir werden nämlich weiterhin in Kinder, Bildung und unsere Kommunen investieren. Weil wir wissen: Wer vorbeugt, der muss hinterher nicht teuer reparieren. Das ist Kern unserer Politik: Vorbeugen.”

“Das muss ich wirklich sagen, er war einer von denen die sich da heftig zu Wort melden”

Auf die Zwischenfrage eines jungen Vaters nach der Jugendhilfe antwortet sie: “Wir haben die Ausgaben für die Jugendhilfe wieder aufgestockt – wie vor der Wahl versprochen. Überhaupt ist das Wichtigste an den vergangenen 22 Monaten: Wir haben das gehalten, was wir versprochen haben. Wir versprechen nicht die Welt! Aber das, was wir versprechen, das werden wir am Ende auch halten. Das war Kern der letzten 22 Monate. Und da hat Sven mit dafür gesorgt im Landtag. Er hat auch immer wieder ordentlich darauf hingewiesen. Das muss ich wirklich sagen. Er war einer von denen, die sich da heftig zu Wort gemeldet haben, und der gerade auch bei den sozialen Themen immer mit vorne dabei war. Und das finde ich auch sehr wichtig.”

“Sie sind eine so tolle Frau!”

Ich gebe zu, das sind Worte, die gehen runter wie Öl und meine anfängliche Anspannung ist längst ganz verflogen. Gemeinsam verteilen wir nun die Rosen in der Menge und immer wieder kommen Menschen mit ihren Anliegen und Fragen auf Hannelore zu. Diese Herzlichkeit und Offenheit begeistert mich. Egal, ob es die ältere Rentnerin ist, die nach der Besteuerung für ihre Rente fragt, oder das junge rothaarige Mädchen, das begeistert Kontrabass lernt und etwas zum Orchester in Remscheid loswerden will. Rührendes gab es aber auch. Eine ältere Remscheiderin im Rollstuhl, die Hannelores Hand hält und mit Tränen in den Augen sagt: “Sie sind eine so tolle Frau!”

Die Zeit ist uns beiden inzwischen völlig aus den Augen geraten. Ich drehe mich zu ihrem Referenten um. “Wieviel Zeit haben wir noch?” er blickt skeptisch, “eigentlich wollten wir schon in Wuppertal sein.” Es bleibt aber noch Zeit für ein Gespräch mit den Jusos, ein Erinnerungsfoto und natürlich dafür, das Obst zu probieren, das die AG 60plus der SPD extra vorbereitet hat. Dann drängen aber alle Begleiter zur Weiterfahrt nach Wuppertal. Leider kein Kaffee mehr. Liebe Hannelore, den Kaffee gibt’s beim nächsten Besuch. Versprochen!

Fotos: Thomas E. Wunsch

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Hannelore Kraft in Remscheid. Ein persönlicher Bericht von Sven Wolf.

Der Inklusionsprozess muss sorgsam, stringent und nachhaltig erfolgen. Kein Kind darf zurückgelassen werden. Deshalb wird der Umstrukturierungsprozess schrittweise vollzogen. Im Mittelpunkt stehen die Schülerinnen und Schüler mit ihrem unterschiedlichen individuellen Bedarf an schulischer Förderung. Notwendig ist, dass die Schulen eine Kultur des Behaltens und der Unterstützung aufbauen

– Renate Hendricks, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

„Überall in Nordrhein-Westfalen haben sich Schulen auf den Weg gemacht. Sie zeigen, dass der Weg zur Inklusion richtig ist und Erfolg verspricht. Von den Vorreiterschulen, die schon lange Erfahrung im gemeinsamen Unterricht haben, können die Schulen, die jetzt starten, lernen. Sie können auf die Unterstützung durch das Land zählen“, bekräftigt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag.

Im Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird den Betroffenen ab 2013 ein grundsätzlicher Rechtsanspruch auf eine inklusive Beschulung eingeräumt. Die Schulträger und die Schulen erhalten vom Land die notwendigen Ressourcen und Unterstützungssysteme, um gemeinsam mit den Lehrern, Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern einen Weg zum notwendigen Umbau zu einem inklusiven Schulsystem zu gehen. Dabei begleiten Kooperations- und Brückenlösungen wie auch Vorreiterschulen die Umbauphase. Außerdem werden Fort- und Weiterbildungsangebote die Pädagogen an den Schulen unterstützen. Hierzu sind schon in den letzten Haushalten entsprechende Ressourcen ausgebaut worden.

Situation in Remscheid

Sven Wolf MdL

Remscheid ist bei der Integration von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in den Regelschulbetrieb Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen. Allein im Grundschulbereich besuchen 48 % der Kinder mit spezifischem Förderbedarf eine Regelschule.
Landesweit sind es bislang im Schnitt lediglich 20%. Dies war für Josef Neumann, der den Besuch angeregt hatte, Anlass genug, um sich unmittelbar vor Ort in Gesprächen mit den Lehrkräften über die Arbeit, die Erfahrungen und Chancen sowie besonderen Herausforderungen zu informieren, die sich aus der Integration von Kindern mit Behinderungen in den regulären Schul- und Lehrbetrieb ergeben.
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Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem

Zunächst besuchte die Gruppe, bestehend aus den beiden Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Josef Neumann und begleitet von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, die Grundschule Eisernstein in Lüttringhausen, die bereits seit 1994 integrative Klassen anbietet, in denen behinderte und nicht-behinderte Kinder gemeinsam lernen, spielen und erleben. Nachdem man sich den Unterricht verschiedener Jahrgangsstufen angeschaut hatte, wurden Standpunkte, Hoffnungen und Pläne mit dem Rektor der Grundschule, Herrn Mühling und seinen Mitarbeitern ausgetauscht. Herr Mühling betonte dabei den Vorteil von Standortschulen, an denen Sonderpädagogen und Regelschullehrer gemeinsam als ständige Ansprechpartner für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen. „Besonders in Lüttringhausen gibt es mit den integrativen Kindertagesstätten schon im Elementarbereich ein offenes Klima für das Thema gemeinsamer Unterricht. Von der Arbeit einer solchen Einrichtung habe ich mir bei einem Besuch in der Kita Fuchsweg bereits ein gutes Bild machen können!“ so Wolf.

Direkt im Anschluss ging es weiter zur integrativen Grundschule Hackenberg in Lennep, welche ebenfalls zu den ersten Schulen in Remscheid gehörte die gemeinsamen Unterricht anboten. Die Rektorin der Schule, Frau Keller, nahm sich viel Zeit um den vier Gästen einen Einblick in das Schulleben der Grundschule zu geben. Anschließend kam man auch hier zusammen um über Probleme in der Schulstruktur, aber auch über Erfolge und Chancen des integrativen Bildungssystems zu sprechen.

Remscheid ist bei der Integration von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in den Regelschulbetrieb Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen. Allein im Grundschulbereich besuchen 48 % der Kinder mit spezifischem Förderbedarf eine Regelschule. Landesweit sind es bislang im Schnitt lediglich 20%. Dies war für Josef Neumann, der den Besuch angeregt hatte, Anlass genug, um sich unmittelbar vor Ort in Gesprächen mit den Lehrkräften über die Arbeit, die Erfahrungen und Chancen sowie besonderen Herausforderungen zu informieren, die sich aus der Integration von Kindern mit Behinderungen in den regulären Schul- und Lehrbetrieb ergeben.

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Stolz auf Pionierarbeit an Remscheider Schulen

„In der heutigen Debatte haben alle Rednerinnen und Redner von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen deutlich gemacht, dass der Elternwille und die Schülerzahlen Maßstab der Schulentwicklung sein sollen. Mit der Verfassungsänderung wird aber keine funktionierende und gewollte Hauptschule abgeschafft“, so Wolf.

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Wohnortnah und bedarfsgerecht: Schulrechtsänderung beschlossen.

Sven Wolf MdL: »Das bedeutet mehr Chancengleichheit. Wir dürfen kein Talent verschenken.«

„Wir wollen kein Kind zurücklassen. Die soziale Herkunft darf nicht über Lebenschancen entscheiden. Deshalb will eine breite Mehrheit des Landtags, dass unsere Kinder und Jugendlichen mehr gemeinsam lernen und optimal gefördert werden. Wichtig ist, dass der Elternwille im Mittelpunkt steht. In Remscheid werden zu viele Kinder von den Gesamtschulen abgewiesen. Besteht ein Bedarf für eine gymnasiale Oberstufe liegt der Vorrang des Gesetzes auf der Neugründung von Gesamtschulen.“

In anderen Fällen kann eine Sekundarschule gegründet werden. Dort werden die Kinder in der fünften und sechsten Klasse gemeinsam unterrichtet; danach entscheidet der Schulträger, ob die Jugendlichen gemeinsam, teilweise gemeinsam oder nach Bildungs­gängen getrennt lernen. In der Regel bilden 25 statt 28 Kinder eine Klasse.

„Damit werden den jungen Menschen möglichst lange alle Bildungsabschlüsse offengehalten.“, erklärte Wolf. „Das bedeutet: mehr Chancengleichheit. Wir dürfen kein Talent verschenken.“

Dokumente:

• Drucksache 15/2767 - Gesetz zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in NRW
• Drucksache 15/2768 - Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land NRW

Schulpolitik

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Schulrechtsänderungsgesetz: Berücksichtigt werden der örtliche Bedarf und der Wille der Eltern