Fotos vom Forum “Urheberrecht im Internet”

Klasse Veranstaltung gerade in Remscheid mit @svenwolf und @solmecke zu Urheberrecht, #ACTA, #LSR, #3strikes und #CC. #spdnetz

— Henning Tillmann (@henningtillmann) March 13, 2012

In der Presse

Zum Bericht auf RGA-Online

Die Referenten

Henning Tillmann

Rechtsanwalt Christian Solmecke

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Eine 16.000€ teure Facebook Pinnwand

Warum soll Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben? Twittert euer Statement und hängt ein “@KraftFuerNRW” ans Ende. Wir retweeten!

— Kraft Für NRW 2012 (@KraftFuerNRW) March 14, 2012

Die Antworten

Weil sie der Jugend mehr Lobby gibt.@KraftFuerNRW

— MaximilianKratz (@maximiliankratz) March 14, 2012

Hannelore Kraft soll Ministerpräsidentin bleiben, weil nur sie NRW in eine starke und sichere Zukunft führen kann!!! @KraftfuerNRW

— Dirk Schulz (@dirkmainz) March 14, 2012

Sparen ist nicht alles. #NRW bröckelt und braucht Investitionen in Infrastruktur und Bildung mehr als alles andere! Daher: @KraftFuerNRW

— the dude (@Hiramas) March 14, 2012

Besser Hannelore’ZUKUNFT’Kraft als Norbert’RUECKSCHRITT’Roettgen @KraftFuerNRW

— Dirk Schulz (@dirkmainz) March 14, 2012

Weils gut lief. Ich hab kaum Fehler in der Regierung gesehen, verdammt viel richtig gemacht. Und das sag ich als Piratenfreund @KraftFuerNRW

— Tobias Bischoff (@onefouronefive) March 14, 2012

Hannelore #Kraft muss #Ministerpräsidentin in #NRW bleiben, damit @peteraltmaier aufhört zu frötzeln.@KraftFuerNRW

— Rosa Wölkchen (@Dukes_Secretary) March 14, 2012

Hannelore #Kraft muss Ministerpräsidentin bleiben, damit Bildung kostenfrei bleibt und somit jeder die selbe Chance hat! @KraftFuerNRW

— Marcos (@MarcosD1993) March 14, 2012

Hannelore Kraft muss Ministerpräsidenten bleiben, weil sie die Kraft und die Ideen für eine soziale Zukunft von #NRW hat. @KraftFuerNRW

— Marian Sievers (@rotes_pferd) March 14, 2012

Aber im Ernst, vermutlich die beste Alternative: @KraftFuerNRW

— pwagenblast (@pwagenblast) March 14, 2012

Infratest-Dimap und sonstige Umfragen

In einer gestern veröffentlichten “Blitzumfrage” von Infratest-Dimap sprechen sich 57% der Befragten aus NRW für Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin aus. Die SPD kommt in der Umfrage auf 38% und wäre damit stärkste Kraft im Land! Die Umfrage wurde für den gestrigen ARD-Brennpunkt gemacht, den man sich in der ARD-Mediathek noch einmal anschauen kann.

Krass, wie groß der Rückhalt für #Kraft bei den #Piraten-Wählern ist. #NRW12 twitter.com/migrate89/stat…

— Thomas Wieczorek (@migrate89) March 15, 2012

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - Kraft für NRW!

Der Landesvorsitzende der ASJ NRW Roy Hardin freute sich bei der Jahreshauptversammlung, dass nun ein weiterer weißer Fleck auf der Landkarte der ASJ in NRW verschwinde und sich ein arbeitsfähiger Vorstand gefunden habe. Damit kann nun an die gute Arbeit der Vergangenheit angeschlossen werden.

Sven Wolf MdL, neuer Vorsitzender der ASJ Wuppertal Solingen Remscheid

„Wir verstehen uns als Ansprechpartner für alle, die Interesse an Rechtspolitik haben. Das müssen nicht ausschließlich Juristinnen und Juristen sein“ betonte der neugewählte Vorsitzende des Unterbezirks Sven Wolf, „Gerne habe ich zugesagt, neben meiner Aufgabe als rechtspolitischer Sprecher in der Landtagsfraktion in Düsseldorf, beim Neustart in Wuppertal, Solingen und Remscheid zu helfen. In den kommenden Wochen erarbeiten wir ein kleines Jahresprogramm mit Besuchen in Justizeinrichtungen im Bergischen Land und mit spannenden Diskussionen rund um rechtspolitische Themen, wie etwa das Internetrecht, die Vorratsdatenspeicherung oder die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen.“

Der neugewählte Vorstand besteht aus Sven Wolf MdL als Vorsitzendem und den Stellvertretern Simone Fiß-Bähner aus Wuppertal und Sönke Nippel aus Remscheid. Der Vorstand wird ergänzt von den Beisitzern Nico Falkenberg (Remscheid), Reimund von der Höh (Wuppertal), Hans-Werner Hölschen (Hückeswagen), Sebastian Thiel und Oliver Witte (beide Remscheid).

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - „Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

Sven Wolf MdL

Die Diskussion um einen effektiven Jugendschutz auch im Internet begann zu Zeiten als CDU und FDP die Landesregierung stellten. Der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und der ehemalige Minister Krautscheid waren für NRW die Unterhändler des Vertrages. Am 10. Juni 2010 unterzeichnete Herr Rüttgers den Staatsvertrag zwischen den 16 Bundesländern. Vollkommen überraschend erklärte die CDU-Fraktion am gestrigen Tag, dass sie einstimmig – also mit der Stimme des Unterzeichners Rüttgers – den JMStV ablehnen. Die SPD Fraktion hat in der Debatte immer wieder die fachlichen Bedenken geäußert und ist jetzt nicht bereit, für CDU / FDP die Kohlen aus dem Feuer zu holen. “Es muss einen Jugendschutz auch im Internet geben. Den sinnvollsten und effektivsten Schutz bekommen wir durch eine höhere Medienkompetenz bei Jugendlichen und Eltern” ist sich Sven Wolf sicher.

“Die verschiedenen Diskussionen in unserer Fraktion war die intensivsten Diskussionen, die ich bisher erlebt habe. Wir haben sehr ausführlich die Argumente abgewogen. Die sachlichen Bedenken, die es zahlreich gibt, haben wir zusammengefaßt, um bei der Neuauflage des Staatsvertrages die Fehler nicht zu wiederholen.” schildert Sven Wolf seine Eindrücke über die Debatten zum JMStV.

Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - JMStV findet in NRW keine Unterstützung

[11:47] Zur Erklärung von Sven Wolf: JMStV findet in NRW keine Unterstützung

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[11:27] Die Pressekonferenz von Bündis90/DieGrünen und der NRWSPD ist beendet.

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[10:50] DerWesten berichtet: Jugendmedienschutz – Staatsvertrag vor dem Aus

Und der Pottblog: Alle NRW-Fraktionen wollen umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ablehnen

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[10:47] In Kürze mehr.

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Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen - JMStV (liveblog)