„Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und FinanzierungsÂsicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Remscheid. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 926.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Noch in der letzten Woche trafen sich Sven Wolf und der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, mit Trägervertretern und Leiterinnen und Leitern der Remscheider Kindertageseinrichtungen zum Gespräch. Jetzt liegen zumindest konkretere Zahlen auch für Remscheid vor.
Im Mai vergangenen Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion die Leiterinnen und Leiter der Kindertageseinrichtungen in Remscheid zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Revision des Kinderbildungsgesetzes“ eingeladen. Die Erwartungen war damals hoch und die Atmosphäre nicht nur aufgrund der damals herrschenden Hitze gespannt.
Familienministerin Ute Schäfer hat heute Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher aufgerufen, sich mit ihren Fragen zu den Änderungen des so genannten Kinderbildungsgesetzes direkt an die Landesregierung zu wenden. Im Rahmen des Bilanz-Dialogforums der Landesregierung können Bürgerinnen und Bürger unter www.unser.nrw.de/dazu ihre Fragen an die Familienministerin stellen.
Zur heutigen Verabschiedung des ersten Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erklären Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende und Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
„Die Landesregierung hält Wort, auch beim Ausbau der Betreuung für Unter-3-Jährige“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.
“Auch die heutige Anhörung im Landtag hat gezeigt, dass das so genannte Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung immer noch keine Freunde hat. Kein einziger Sachverständiger war der Meinung, dass das Gesetz in seiner gültigen Fassung den Anforderungen der frühen Bildung besser gerecht wird, als das vorgelegte Änderungsgesetz.”
Gestern hat der Landtag in Düsseldorf den Haushalt 2011 und damit auch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 beschlossen. Die Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2011 rund 7,92 Milliarden Euro aus dem Steuerverbund und damit die zweithöchste Summe, die jemals ausgezahlt wurde – für Remscheid sind das rund 22,5 Millionen mehr.
Im wahrsten Sinne des Wortes „heiß her“ ging es bei der Diskussionsveranstaltung am Dienstagabend, 10. Mai 2011, im Foyer der Bibliothek der Stadt Remscheid. Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kindertageseinrichtungen sowie Tagesmütter eingeladen, über eine Revision des Kinderbildungsgesetzes zu diskutieren. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf sowie sein Wuppertaler Kollege Dietmar Bell freuten sich, dass bei fast schon tropischen Temperaturen über 70 Gäste zur Diskussion gekommen waren.
„Über die Arbeit in den KiTas wollte ich mir gerne selbst ein Bild machen. Besonders interessierte mich die Arbeit in integrativen Gruppen. Beim Besuch in den vier Gruppen der KiTa Fuchsweg der Lebenshilfe fiel mir oft nicht auf, welches die Kinder mit Handicaps sind. Die Leiterin Frau Litz bestätigte mir, wie unbefangen Kinder miteinander umgehen. Erst wenn die Kinder in die Schule kommen, häufen sich die Fragen“ fasste Sven Wolf seine Eindrücke vom Rundgang durch die KiTa und Gespräch mit der Leiterin Frau Litz zusammen. „Im Ergebnis verfügen Kinder aus integrativen Einrichtungen über eine deutlich höhere soziale Kompetenz“, bestätigte Frau Litz.
Die Landesregierung hat am 12. Januar 2011 in Düsseldorf ein 5-Punkte-Programm im Rahmen der Revision des so genannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vorgestellt. Grundlage dafür bildete eine externe Untersuchung von Prognos und Riedel zum KiBiz, die aufzeigte:
