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	<title>Sven Wolf</title>
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	<description>Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</description>
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		<title>Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag</title>
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		<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 14:26:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
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		<description><![CDATA[<p>"Ich war beeindruckt, dass der Plenarsaal gestern bei der Feuerwehrkonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit fast 600 Feuerwehrleuten gefüllt war. Mit dabei waren auch viele Kolleginnen und Kollegen aus Remscheid" berichtete Remscheids Landtagsabgeordneter Sven Wolf aus Düsseldorf.  "Für das große und motivierte Engagement und den Einsatz für die Menschen in Nordrhein-Westfalen dankte die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Feuerwehrleuten in ihrem Grußwort. Die Konferenz diente auch dazu, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di zu verbessern. Das wurde besonders anerkannt."</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3241/viele-remscheider-gaste-zur-feuerwehrkonferenz-im-landtag/">Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Klaus Ellenbeck, Personalratsvorsitzender der Stadt Remscheid sowie seine Kollegen Jürgen Fischer und Frank Benzheim als Teilnehmer der Feuerwehrkonferenz von ver.di hoben hervor, dass die Veranstaltung ein guter Auftakt gewesen sei für eine kontinuierliche Kommunikation mit den Gewerkschaften. Man habe Informationen aus erster Hand erhalten. Es seien nicht einfach Versprechungen gemacht worden, sondern auch die Schwierigkeiten beim Namen genannt worden.</p>
<p>Für Einzelfragen und -anliegen sei hier sicherlich noch nicht der Ort gewesen, fügte der Leiter der Remscheider Feuerwehr Guido Eul-Jordan hinzu, dies werde man aber in Folgegesprächen &#8211; auch vor Ort in Remscheid – vertiefen können. Besonders bei den Beförderungen in Nothaushaltskommunen gebe es noch Gesprächsbedarf.</p>
<p>Wichtige Themen waren unter anderem die Sorge der Feuerwehrbeschäftigten über die Möglichkeit der Beförderungen, die Fragen zur Reform der Laufbahnen und die Ruhegehaltsfähigkeit der Zulage. Minister Jäger wies zum Thema Nothaushalt in Kommunen auf die vielen Maßnahmen hin, die vom Land mit Reform des Paragraphen 76 der Gemeindeordnung von NRW und den Stärkungspakt Stadtfinanzen bereits auf den Weg gebracht wurden. Bei den freiwilligen Feuerwehren ging es insbesondere um den anstehenden Feuerwehrführerschein und die Stärkung des Ehrenamtes.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3241/viele-remscheider-gaste-zur-feuerwehrkonferenz-im-landtag/">Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 14:17:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<category><![CDATA[Kinderbildungsgesetz NRW]]></category>
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		<description><![CDATA[<p>„Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungs­sicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Remscheid. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 926.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Noch in der letzten Woche trafen sich Sven Wolf und der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, mit Trägervertretern und Leiterinnen und Leitern der Remscheider Kindertageseinrichtungen zum Gespräch. Jetzt liegen zumindest konkretere Zahlen auch für Remscheid vor.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3214/rund-927-000-euro-kommen-fur-kita-ausbau-nach-remscheid/">Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_2250" class="wp-caption alignleft" style="width: 550px"><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/2249/remscheider-cdu-nicht-auf-der-hohe-der-linie-ihrer-eigenen-landespartei/sven-wolf-mdl-artikelbild-2/" rel="attachment wp-att-2250"><img class="size-full wp-image-2250" title="sven-wolf-mdl-artikelbild-2" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2011/06/sven-wolf-mdl-artikelbild-2.jpg" alt="Sven Wolf MdL" width="540" height="300" /></a><p class="wp-caption-text">Sven Wolf MdL</p></div>
<p>„Das sind weitere Schritte in die richtige Richtung, aber über den Berg sind wir damit in Remscheid noch nicht. Die Frist zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder am 01. August 2013 rückt immer näher. Das bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Die Landesregierung hält Wort. Das Land hat Remscheid mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren unter die Arme gegriffen und setzt es auch fort. Die Versäumnisse des Landes in der Zeit seit 2007 können wir aber leider nicht so schnell in den Griff bekommen“, so Wolf.</p>
<p>„Es wäre besser, wenn der Bund statt 2 Milliarden für das Betreuungsgeld aus dem Fenster zu werfen, nochmal den Kommunen unter die Arme greifen würde. Das wäre pädagogisch sinnvoller“ appelliert Wolf in Richtung Berlin.</p>
<p>Mit der Verabschiedung des neuen Haushalts im März stünden dem Jugendamt zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 231.710 Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2013 gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 260.674 Euro, so dass auch damit verlässlich geplant werden kann. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe der Bundesmittel auf den Weg gebracht: Für Remscheid wurden 434.457 Euro bewilligt, die ab sofort zur Verfügung stehen. Der akute Bedarf beläuft sich nach den letzten Mitteilungen in Remscheid auf rund 1,7 Mio. Euro.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3214/rund-927-000-euro-kommen-fur-kita-ausbau-nach-remscheid/">Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Sven Wolf trifft Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 12:02:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Justizvollzug NRW]]></category>
		<category><![CDATA[ver.di]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Zu Beginn des neuen Jahres luden der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, und seine Stellvertreterin, Nadja Lüders MdL, am 26.01.2012 die Vorsitzende der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW Gertrud Schiewe und die weiteren Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Katrin Eickmeyer, Andreas Schürholz und Frank Baucke zu einem Gespräch in den Landtag ein. Die Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission nutzten das Gespräch, um Sven Wolf und Nadja Lüders die aktuellen Probleme des Vollzuges vorstellen und zugleich Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3193/sven-wolf-trifft-mitglieder-der-ver-di-landesfachkommission-justizvollzug-nrw/">Sven Wolf trifft Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein<a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3193/sven-wolf-trifft-mitglieder-der-ver-di-landesfachkommission-justizvollzug-nrw/2012-01-26-gesprach-mit-ver-di-landesfachkommission-justizvollzug/" rel="attachment wp-att-3194"><img class="alignleft size-medium wp-image-3194" title="2012-01-26 - Gespräch mit ver.di - Landesfachkommission Justizvollzug" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/2012-01-26-Gespr%C3%A4ch-mit-ver.di-Landesfachkommission-Justizvollzug-326x300.jpg" alt="Sven Wolf im Gespräch mit ver.di - Landesfachkommission Justizvollzug." width="326" height="300" /></a> besonderes Anliegen war ihnen dabei eine zeitnahe Lösung zur Entscheidung zur Einführung der neuen (blauen) Dienstbekleidung für die Beamtinnen und Beamten des allgemeinen Vollzugsdienstes. Weitere Gesprächsthemen waren der Bericht des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen an die Landesregierung hinsichtlich der im Bereich der Justizvollzugsschule in Wuppertal aufgetretenen Probleme, die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der „Gitterzulage“, die aktuelle Personalsituation im Justizvollzug, die aktuelle Situation der JVK Fröndenberg sowie der Sachstand zur Dienstrechtsreform.</p>
<p>Im Zusammenhang mit der aktuellen Personalsituation im Justizvollzug begrüßten die Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission die im geplanten Landeshaushalt 2012 bereitgestellten 88 weiteren Stellen im Justizvollzug. Zugleich wiesen sie auf die große Zahl der altersbedingten Abgänge in den nächsten Monaten hin. Um einen geordneten und gesicherten Justizvollzug gewährleisten zu können, müssten diese Stellen unverzüglich nachbesetzt werden.</p>
<p>„Ich werde die ihm Gespräch vorgetragenen Problemstellungen weiter deutlich im Blick behalten und bedanke mich für das sehr konstruktive Gespräch“, erklärte Sven Wolf als Fazit des Gesprächs.  Unter den Gesprächsteilnehmern bestand Einigkeit, zukünftig weiter im engen Kontakt zu bleiben und sich in künftigen Gesprächen über die aktuellen Probleme auszutauschen und gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu suchen.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3193/sven-wolf-trifft-mitglieder-der-ver-di-landesfachkommission-justizvollzug-nrw/">Sven Wolf trifft Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt für Bisidimo im Landtag</title>
		<link>http://www.svenwolf-remscheid.de/3182/albert-schweitzer-realschule-prasentiert-schulprojekt-fur-bisidimo-im-landtag/</link>
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		<pubDate>Wed, 25 Jan 2012 14:47:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Remscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Albert-Schweitzer-Realschule]]></category>
		<category><![CDATA[Bisidimo]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>„Wow, die kenne ich aus dem Fernsehen“ war der Ausspruch einiger der jungen Schülerinnen und Schüler als sie heute Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag trafen. Begleitet von dem Schulleiter Herrn Bergemann und der Lehrerin Frau Stock präsentierten am heutigen Tag 16 Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Realschule aus Remscheid-Lennep das Schulprojekt zur Unterstützung der Leprastation in Bisidimo (das bedeutet "Roter Fluss“) in Äthiopien. Zur Ausstellungseröffnung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg erschien auch Sozialminister Guntram Schneider. Die Remscheider Delegation wurde von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz begleitet.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3182/albert-schweitzer-realschule-prasentiert-schulprojekt-fur-bisidimo-im-landtag/">Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt für Bisidimo im Landtag</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3182/albert-schweitzer-realschule-prasentiert-schulprojekt-fur-bisidimo-im-landtag/albert-schweitzer-realschule_-aktion-fur-bisidimo-furs-web/" rel="attachment wp-att-3183"><img class="alignleft size-medium wp-image-3183" title="Aktion der Albert-Schweitzer-Realschule für Bisidimo in Äthiopien" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/Albert-Schweitzer-Realschule_-Aktion-f%C3%BCr-Bisidimo-f%C3%BCrs-Web-400x300.jpg" alt="Aktion der Albert-Schweitzer-Realschule für Bisidimo in Äthiopien" width="400" height="300" /></a>„Das Projekt selbst hatte ich bereits vor einigen Monaten kennen gelernt. Im Vergleich zu den anderen ausgestellten Projekten handelt es sich um eines der ältesten. Durchgehend seit 1974 haben schon viele Schülergenerationen das Projekt unterstützt. Inzwischen gehört auch mein eigener Neffe dazu!“ schilderte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf seine Eindrücke nach dem Gespräch mit dem Schulleiter Herrn Bergemann. „Das ist, wie mit der Schulleiter versicherte, häufig nur mit großem persönlichen Engagement von Lehrerinnen und Lehrern möglich“.</p>
<p>Einnahmen aus regelmäßigen Aktionen wie dem Basar und dem Sponsorenlauf gehen zur Unterstützung an die Leprastation. Damit wird die Behandlung der Patienten unterstützt, aber auch Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Patienten in die Familien, Schulen, Ausbildungsprogramme und Werkstätten sowie Gründungsdarlehen zur Selbstständigkeit mitfinanziert.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h2>NRW-Stiftung unterstützt Lepra-Projekte in Afrika</h2>
<p>Bei der Ausstellungseröffnung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg erschien auch Sozialminister Guntram Schneider. Schneider überreichte dabei einen Scheck über 28.000 Euro an die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe. „Wir wollen konkrete Projekte zur Bekämpfung der Lepra in Afrika unterstützen und dazu beitragen, dass diese schlimme Krankheit nicht in Vergessenheit gerät.“, sagte der Minister im Düsseldorfer Landtagsgebäude bei der Eröffnung einer Ausstellung anlässlich des Welt-Lepra-Tages (29.1.2012).</p>
<p>„Wir wollen auch das Engagement von mehr als 1.000 Menschen in NRW würdigen. Sie erinnern unermüdlich an eine schreckliche Krankheit, die bei uns in Europa fast vergessen ist.“ sagte Schneider. Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe in Würzburg (DAHW) hat gemeinsam mit dem NRW-Sozialministerium eine Ausstellung „Lebendiges Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen“ vorbereitet, die das Engagement von etwa 100 DAHW-Aktionsgruppen in NRW zur Lepra- und Tuberkulosebekämpfung repräsentiert.</p>
<p>Der Vorstand der Nordrhein-Westfälischen Stiftung zur Förderung der Leprahilfe unter dem Vorsitz von Landessozialminister Guntram Schneider hatte entschieden, der DAHW aus den Stiftungserträgen 28.000 Euro für Lepraprojekte in Afrika zur Verfügung zu stellen. In Äthiopien wird ein Projekt unterstützt, das für gehbehinderte Leprapatienten orthopädische Schuhe bereitstellt. In Nigeria wird ein Projekt gefördert, das noch nicht behandelte Leprapatienten identifiziert und einer medizinischen Behandlung zuführt.</p>
<p>Die Nordrhein-Westfälische Stiftung zur Förderung der Leprahilfe wurde im Jahr 1973 vom Land mit einem Stiftungskapital von 1.000.000 DM gegründet. Vorsitzender ist der jeweilige NRW-Sozialminister, Mitglieder des Vorstandes sind die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien und der Landesfinanzminister.</p>
<h2>Informationen zu Lepra und DAHW:</h2>
<p>• Nach neuesten Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO erkrankten im Jahr 2010 weltweit rund 230.000 Menschen neu an Lepra, im Jahr davor waren es noch rund 245.000.</p>
<p>• Seit 30 Jahren ist Lepra heilbar, die Behandlung kostet pro Patient durchschnittlich 50 Euro.</p>
<p>• Weltweit haben etwa vier Millionen Menschen Behinderungen infolge von Lepra.</p>
<p>• Lepra ist eine Infektionskrankheit, die Haut und Nervensystem befällt und in deren Folge Lähmungserscheinungen vor allem an Händen und Füßen auftreten. Die Betroffenen verletzen sich unbemerkt, wo¬rauf chronische Entzündungen und Behinderungen entstehen.</p>
<p>• Die aus dem 1957 gegründeten „Deutschen Aussätzigen-Hilfswerk“ (DAHW) hervorgegangene Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. betreut weltweit 215 Hilfsprojekte in 23 Ländern.</p>
<p>• Informationen zu Lepra und DAHW im Internet: <a title="Externer Link zur Internetseite der Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. " href="http://www.dahw.de/">www.dahw.de.</a></p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3182/albert-schweitzer-realschule-prasentiert-schulprojekt-fur-bisidimo-im-landtag/">Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt für Bisidimo im Landtag</a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand</title>
		<link>http://www.svenwolf-remscheid.de/3170/kibiz-revision-auf-dem-prufstand/</link>
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		<pubDate>Fri, 20 Jan 2012 13:46:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Generalrevision KiBiz]]></category>
		<category><![CDATA[Remscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Inklusion]]></category>
		<category><![CDATA[KITA]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalfinanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Sprachförderung]]></category>
		<category><![CDATA[Wolfgang Jörg]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Im Mai vergangenen Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion die Leiterinnen und Leiter der Kindertageseinrichtungen in Remscheid zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Revision des Kinderbildungsgesetzes“ eingeladen. Die Erwartungen war damals hoch und die Atmosphäre nicht nur aufgrund der damals herrschenden Hitze gespannt. Am heutigen Freitagvormittag fand das vereinbarte Folgegespräch statt. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, Abgeordneter aus Hagen, und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichteten der AG-Kita in Remscheid über den aktuellen Zwischenstand.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3170/kibiz-revision-auf-dem-prufstand/">KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3170/kibiz-revision-auf-dem-prufstand/2012-01-20-wolfgang-jorg-bei-der-ag-kita/" rel="attachment wp-att-3171"><img class="size-medium wp-image-3171 alignnone" title="Wolfgang Jörg bei der AG Kita in Remscheid" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/2012-01-20-Wolfgang-J%C3%B6rg-bei-der-AG-Kita-431x300.jpg" alt="Sven Wolf und Wolfgang Jörg mit Herrn Nowack von der Stadt bei der AG Kita in Remscheid" width="431" height="300" /></a></p>
<p>Wolfgang Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen Wort gehalten haben: Seit dem Regierungswechsel 2010 habe das Land 400 Mio. Euro zusätzlich für den Elementarbereich zur Verfügung gestellt. Leider seien die kommunalen Spitzenverbände aus dem Ausbau der Betreuungsstrukturen für Kinder unter drei Jahren ausgestiegen, so dass das Tempo des Ausbaus nicht so schnell ist wie gewünscht. Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass es bei der Finanzierung des Elementarbereichs einige „Lebenslügen“ gebe, mit denen aufgeräumt werden müsse. Hierzu zählte er den im Gesetz vorgesehenen Elternbeitrag von bis zu 19 %, der im Durchschnitt aller Kommunen bei maximal 11 % liege sowie der im Gesetz vorgesehene Eigenanteil der Träger von Kindertageseinrichtungen von 10%, wovon die Kommunen häufig 90% mitübernähmen.</p>
<p>Bei der in diesem Jahr anstehenden zweiten Revisionsstufe zum Kinderbildungsgesetz werde es keine Gruppenformen mehr geben. An den Pauschalen werde festgehalten, diese würden aber nach folgenden Kriterien verändert:</p>
<ul>
<li>einrichtungsorientiert;</li>
<li>sozialraumorientiert &amp;</li>
<li>öffnungszeitenorientiert.</li>
</ul>
<p>Bei der Schaffung eines Sozialindex-Ansatz werden vom Land künftig die örtlichen Jugendämter stärker eingebunden und erhalten Gelder, über deren Verteilung vor Ort entschieden werden kann. Diese stärkere Eigenverantwortung der Kommunen passt nach Ansicht von Sven Wolf zu den Reformen bei den Kommunalfinanzen, mit der die Zahl der Nothaushaltskommunen deutlich gesenkt werden soll. „Mehr Verantwortung zurück an die Räte und Kommunen vor Ort“ lautet auch hier das Motto.</p>
<p>Des Weiteren wurden über die Themen Sprachförderung und Inklusion diskutiert. Bei der Sprachförderung soll der Sprachtest Delphin 4 abgeschafft werden und im Gegenzug der Übergang von der Kita zur Schule verbessert werden. Sprachförderung soll – wo noch nicht geschehen – Teil des pädagogischen Konzeptes der Einrichtungen werden. Bei der Integration von behinderten Kindern in den Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen wurde deutlich, dass sich hier die Pauschalen stärker an den Bedürfnissen des entsprechenden Kindes ausrichten müssen.</p>
<p>Zum Abschluss der Veranstaltung versprach Wolfgang Jörg, bei Vorliegen des Referentenentwurfs – voraussichtlich im April dieses Jahres – wiederzukommen, um den Entwurf zu beraten.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3170/kibiz-revision-auf-dem-prufstand/">KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand</a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Sanierung der Müngstener Brücke ist machbar, aber  Güter fahren weiter einen Umweg. Betonbauten vom Tisch!</title>
		<link>http://www.svenwolf-remscheid.de/3155/sanierung-der-mungstener-brucke-ist-machbar-aber-guter-fahren-weiter-einen-umweg-betonbauten-vom-tisch/</link>
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		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 14:14:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>f_ranft</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bergisches Land]]></category>
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		<description><![CDATA[<p>Am Dienstag den 17. Januar informierte die DB die politischen Akteure des bergischen Städtedreieck, des VRR und der Presse zur Zukunft der Müngstener Brücke. Eingeladen hatten wie bereits zur ersten Veranstaltung vor beinahe einem Jahr der Oberbürgermeister von Solingen und die Oberbürgermeisterin von Remscheid. Die hochkarätige Runde aus der Region sollte vorab eine erste Information zur Sitzung des anstehenden Verkehrsausschusses im Landtag am Donnerstag erhalten.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3155/sanierung-der-mungstener-brucke-ist-machbar-aber-guter-fahren-weiter-einen-umweg-betonbauten-vom-tisch/">Sanierung der Müngstener Brücke ist machbar, aber  Güter fahren weiter einen Umweg. Betonbauten vom Tisch!</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h3>Betonbau vom Tisch</h3>
<p>Zentrale Aussagen: Eine denkmalgerechte Sanierung der Brücke ist technisch mit einem Budget von bis zu 30 Mio. Euro binnen der nächsten zwei bis drei Jahren möglich.</p>
<p>&#8220;Damit ist künftig wieder ein uneingeschränkter Personenverkehr über die Brücke möglich&#8221; ist Remscheids Landtagsabgeordneter Sven Wolf erleichtert &#8220;zudem sind die Ideen eines Betonneubaus wohl endlich vom Tisch. Leider ist technisch eine Wiederaufnahme des Güterverkehrs über die Brücke mit Lasten über 18 Tonnen wohl nicht mehr möglich.&#8221;</p>
<h3>Güterverkehr weiter über Wuppertal</h3>
<p>Ob die Gewichtsbeschränkungen auch endgültig für die einmal jährlich stattfindenden Fahrten der historischen Dampfloks zum Brückenfest gelten, soll noch geprüft werden, versprachen die Vertreter der DB Netz AG den Anwesenden. Der Güterverkehr erfolgt dann für das Städtedreieck, und besonders für Ronsdorf und Remscheid, ausschließlich über den Rauenthaler-Tunnel zwischen Wuppertal-Oberbarmen und Wuppertal-Ronsdorf. Dieser Tunnel besteht aus zwei Röhren, wobei eine Röhre derzeit gesperrt ist und die zweite bald saniert werden muss. Die DB kündigte an, dass eine Sanierung mittelfristig geplant sei.</p>
<h3>Übergabe der Aktionspostkarten</h3>
<div id="attachment_3158" class="wp-caption alignright" style="width: 270px"><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/postkarten_übergabe_müngstener_brücke_2.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-3158" title="postkarten_übergabe_müngstener_brücke_2" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/postkarten_übergabe_müngstener_brücke_2-260x150.jpg" alt=" Jutta Velte, Helmut Ruppert und Sven Wolf" width="260" height="150" /></a><p class="wp-caption-text">Jutta Velte, Helmut Ruppert und Sven Wolf</p></div>
<p>&#8220;Zur Frage der geplanten Sanierung des Rauenthaler-Tunnels werden wir im Verkehrsausschuss des Landtags am kommenden Donnerstag die DB um Vorlage eines Zeitplans bitten&#8221; schildert Wolf die weitere Vorgehensweise. &#8220;Wenn die Güter nur über die Wuppertaler Höhen kommen können, muss der Zugang dort aber gesichert sein. Diese Sorge der IHK teile ich auch&#8221; so Wolf.</p>
<p>Zu Beginn der Veranstaltung übergaben Jutta Velte, Helmut Ruppert und Sven Wolf gemeinsam mit OB Norbert Feith und OB Beate Wilding den Vertretern der Deutschen Bahn die gesammelten Postkarten mit dem Appell zu Sanierung der Brücke.</p>
<p><img class="hidden alignnone size-full wp-image-3156" title="postkarten_übergabe_müngstener_brücke" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/postkarten_übergabe_müngstener_brücke.jpg" alt="" width="540" height="300" /></p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3155/sanierung-der-mungstener-brucke-ist-machbar-aber-guter-fahren-weiter-einen-umweg-betonbauten-vom-tisch/">Sanierung der Müngstener Brücke ist machbar, aber  Güter fahren weiter einen Umweg. Betonbauten vom Tisch!</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Presseinformation der Stadt Remscheid: 100 Jahre Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen</title>
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		<pubDate>Sun, 15 Jan 2012 14:21:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>f_ranft</dc:creator>
				<category><![CDATA[Remscheid]]></category>
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		<category><![CDATA[Fall X]]></category>
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		<category><![CDATA[Physik]]></category>
		<category><![CDATA[Röntgenmuseum]]></category>
		<category><![CDATA[Röntgenstrahlen]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Aus Anlass des 100. Jubiläums der Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen durch Max von Laue im Frühjahr 1912 hat das Deutsche Röntgen-Museum die App "Fall X" für den Apple iPad entwickelt, die kostenlos im "iTunes App Store" geladen werden kann.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3148/100-jahre-entdeckung-der-rontgenstrahlinterferenzen-fall-x-app-ipad-roentgenmuseum/">Presseinformation der Stadt Remscheid: 100 Jahre Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h3>Informationen und Hintergründe zum Spiel &#8220;Fall X&#8221;</h3>
<p>Kurz nach Röntgens Entdeckung der X-Strahlen am 8.11.1895 wurde heftig über die physikalische Natur der Röntgenstrahlen diskutiert. Sind es Teilchen oder sind es Wellen? In Ermangelung experimenteller Beweise wurden vehement Standpunkte ausgetauscht. So kam es sogar zu einem offenen Streit zwischen dem Vertreter der Teilchen- oder Korpuskeltheorie William Henry Bragg von der Universität Adelaide, Australien, und seinem britischen Widersacher und Vertreters der Wellentheorie Charles Glover Barkla von der Universität Liverpool. Erst die Experimente von Max von Laue lieferten den Beweis für den Wellencharakter der Röntgenstrahlung. Jedoch blieben einige Fragen ungeklärt. Als dann 1921 der amerikanische Physiker Arthur Compton die Streuung von Röntgenstrahlen an Grafit untersuchte und er feststellte, dass sich die Wellenlänge der gestreuten Strahlung verändert, konnte dies nur durch einen Zusammenstoß von Teilchen erklärt werden. Röntgenstrahlen waren also doch beides: Teilchen und Wellen. 1922 beschrieb WH Bragg die Situation folgendermaßen: </p>
<blockquote><p>For the present we have to work on both theories. On Mondays, Wednesdays, and Fridays we use the wave theory; on Tuesdays, Thursdays, and Saturdays we think in streams of flying energy quanta or corpuscles.</p></blockquote>
<p>Um diese spannenden Forschungen nachzuvollziehen, haben wir unser interaktives Spiel &#8220;Fall X&#8221; entwickelt. Es ist physikalisch anspruchsvoll und bedarf schon einiger Vorkenntnisse. Als Exponat erfreut es sich größter Beliebtheit bei unseren physikalisch interessierten Besuchern. Nun kann es Zuhause oder auch im Physikunterricht der Oberstufe weitergespielt werden. Stressfrei lernt man einige der wichtigsten Physiker des 20. Jahrhunderts, ihre Ideen und Forschungen zur Natur der Röntgenstrahlen kennen. In einem virtuellen Labor gilt es Experimente durchzuführen, Informationen zu sammeln und sich anschließend einer Prüfungskommission zu stellen. Nach der Beantwortung von insgesamt 12 Multiple Choise Fragen hat man das Ziel erreicht und kann sich sein &#8220;Röntgen-Diplom&#8221; ausstellen lassen und downloaden.</p>
<h3>Wissenschaftliche Hintergründe</h3>
<p>Am 8. Juni 1912 präsentierte Arnold Sommerfeld die Ergebnisse seines Privatdozenten Max von Laue, die sensationelle Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen, vor der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Damit konnte ein langer Streit über die physikalische Natur der 1895 von W.C. Röntgen entdeckten X-Strahlen entschieden werden. Sie verhielten sich wie Wellen, die beim Durchgang durch einen Kristall ein typisches Beugungsmuster erzeugten. &#8220;Es war eine glänzende Idee von Laue, die Röntgenstrahlen abzulenken und zur Interferenz zu bringen durch diejenige Gitteranordnung, die uns die Natur selbst in ihren Meisterwerken, den Kristallen, an die Hand gibt. Laues Idee wurde von Friedrich und Knipping ausgeführt mit dem Ergebnis, dass Interferenzbilder von ungeahnter Schönheit und Präzision entstanden. Wie für die Natur der Röntgenstrahlen werden diese Bilder für die Erforschung des kristallinen Zustandes, des eigentlichen Normalzustandes fester Materie, entscheidend werden&#8221; erläuterte Sommerfeld. &#8220;Ein jeder von uns fühlte, dass hier eine große Tat vollbracht war&#8221;, beschrieb Max Planck seine Emotionen am 14. Juni nach Laues Vortrag in einer Sitzung der Physikalischen Gesellschaft in Berlin.<br />
Die Nachricht von der fundamentalen Entdeckung verbreitete sich schnell in der wissenschaftlichen Welt. Bereits 1913 begründeten William Henry Bragg und sein Sohn William Lawrence Bragg in London die für die Erforschung der Festkörper so entscheidende Kristallstrukturanalyse, während Manne Siegbahn und Mitarbeiter in Stockholm die Röntgenstrahlspektroskopie entwickelten. Für ihre Arbeiten erhielten Laue 1914, Vater und Sohn Bragg 1915 und Siegbahn 1924 den Nobelpreis für Physik. Zahlreiche weitere Nobelpreise wurde für die Entschlüsselung der Festkörper vergeben. Zu den bedeutendsten gehört hier auch die Aufklärung der Struktur der DNA. Damit hatten sich die neuen Ideen, die in Röntgens Entdeckung ihren Ursprung hatten, auf das gesamte Gebiet der Naturwissenschaften ausgedehnt.</p>
<h3>Webvorschau</h3>
<p><a href="http://itunes.apple.com/de/app/der-fall-x/id492553774">http://itunes.apple.com/de/app/der-fall-x/id492553774</a><br />
<img src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/roentgen-museum-app.png" alt="" title="roentgen-museum-app" width="540" height="300" class="hidden alignnone size-full wp-image-3149" /></p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3148/100-jahre-entdeckung-der-rontgenstrahlinterferenzen-fall-x-app-ipad-roentgenmuseum/">Presseinformation der Stadt Remscheid: 100 Jahre Entdeckung der Röntgenstrahlinterferenzen</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Traditioneller Neujahrsempfang für die Mitglieder der Remscheider SPD im Honsberger Lindenhof</title>
		<link>http://www.svenwolf-remscheid.de/3133/traditioneller-neujahrsempfang-spd-remscheid-im-honsberger-lindenhof-2012/</link>
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		<pubDate>Mon, 09 Jan 2012 07:45:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>f_ranft</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Beate Wilding]]></category>
		<category><![CDATA[Honsberg]]></category>
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		<category><![CDATA[Wilhelm Korff]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Die Remscheider SPD hatte ihre Mitglieder zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen und mehr als 60 Mitglieder fanden sich am Sonntagmorgen im Honsberger Lindenhof zusammen. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf begrüßte die Anwesenden und nutze die Gelegenheit zu einem kommunal- und landespolitischen Rück- und Ausblick.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3133/traditioneller-neujahrsempfang-spd-remscheid-im-honsberger-lindenhof-2012/">Traditioneller Neujahrsempfang für die Mitglieder der Remscheider SPD im Honsberger Lindenhof</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In seinem Grußwort dankte er Oberbürgermeisterin Beate Wilding und den Bezirksbürgermeistern Otto Mähler, Wilhelm Korff und Jürgen Heuser für ihre bürgernahe Arbeit und zog eine lokalpolitische Bilanz für 2011, die sie unten nachlesen können.</p>
<p>Der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, widmete sich in seiner knapp halbstündigen Rede der aktuellen Europa- und bundespolitischen Debatte. Er hob die Bedeutung einer nachhaltigen Lösung der Eurokrise hervor, die sich nicht noch zu einer Krise des Gedankens der Europäischen Einigung weiterentwickeln dürfe. Hier trage die Bundesregierung eine besondere Verantwortung, der sie leider in den zurückliegenden Monaten alles andere als gerecht geworden sei. Das Manuskript seiner Rede könne sie hier einsehen:</p>
<ul>
<li><a target="_blank" href='http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/neujahrsempfang_sven_wiertz_rede_2012.pdf'><strong>Rede Sven Wiertz</strong>,<br /> Vorsitzender des SPD Unterbezirk Remscheid (PDF)</a></li>
<li><a target="_blank" href='http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2012/01/neujahrsempfang_sven_wolf_rede_2012.pdf'><strong>Rede Sven Wolf MdL</strong>, <br /> Ortsvereinsvorsitzender SPD Remscheid-West (PDF)</a></li>
</ul>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3133/traditioneller-neujahrsempfang-spd-remscheid-im-honsberger-lindenhof-2012/">Traditioneller Neujahrsempfang für die Mitglieder der Remscheider SPD im Honsberger Lindenhof</a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Ein gutes Signal an die Beamtinnen und Beamten in der Remscheider Verwaltung</title>
		<link>http://www.svenwolf-remscheid.de/3129/feuerwehr-remscheid-befoerdungen-wieder-moeglich/</link>
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		<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 12:03:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>f_ranft</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Remscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Beförderung]]></category>
		<category><![CDATA[Feuerwehr]]></category>
		<category><![CDATA[Haushaltssicherungskommune]]></category>
		<category><![CDATA[Landespersonalvertretungsgesetz]]></category>
		<category><![CDATA[öffentlicher Dienst]]></category>
		<category><![CDATA[Personalversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Stadt Remschid]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>„Noch vor wenigen Tagen habe ich mit zahlreichen Feuerwehrleuten aus Remscheid gesprochen, die sich zu einer Demonstration vor dem Landtag zusammengefunden hatten. Eines der wichtigsten Anliegen war die Frage nach den Beförderungen in Haushaltssicherungskommunen wie Remscheid. Ich bin froh, dass unser Handeln als Gesetzgeber im Landtag noch in diesem Jahr konkrete Auswirkungen hat“ kommentierte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf die aktuelle Mitteilung der Oberbürgermeisterin, dass noch in diesem Jahr 34 Beförderungen bei der Stadt vorgenommen werden können.</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3129/feuerwehr-remscheid-befoerdungen-wieder-moeglich/">Ein gutes Signal an die Beamtinnen und Beamten in der Remscheider Verwaltung</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>„Es war bislang niemandem zu erklären, warum Angestellte unmittelbar entsprechend ihrer tatsächlichen eingruppierten Arbeit bezahlt werden, Beamte aber zum Teil bereits seit Jahren eine höherwertige Tätigkeit ausübten &#8211; hierfür allerdings noch keine entsprechende Bezahlung erhielten.“, erläutert Wolf die Sorgen vieler Beschäftigter, besonders in den mittleren Besoldungsgruppen der Beamtenbesoldung bei der Stadt Remscheid wie etwa der Feuerwehr.</p>
<p>Im Rahmen einer Personalversammlung der Beschäftigten der Stadt Remscheid am 16. Mai diesen Jahres hatte Wolf deutlich gemacht, dass er sich in Düsseldorf dafür einsetzen wolle, grobe Ungerechtigkeiten, die zu Lasten der Beschäftigten wie auch der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger durch Abwanderung von Feuerwehrleuten in andere Städte entstehen können, zu beseitigen. Er freue sich deshalb, zum Jahreswechsel 2011 / 2012 den Beamtinnen und Beamten der Remscheider Stadtverwaltung eine gute Nachricht mitteilen zu können.</p>
<p>„Das neue Landespersonalvertretungsgesetz ist in Kraft getreten, die finanzielle Situation unserer Kommunen beginnt sich nachhaltig zu verbessern und Beförderungen bei Beamten, die seit vielen Jahren höhergruppierte Tätigkeiten ausüben, sind wieder möglich. Das ist eine gute Bilanz für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und für unsere Städte!“ so Wolf.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3129/feuerwehr-remscheid-befoerdungen-wieder-moeglich/">Ein gutes Signal an die Beamtinnen und Beamten in der Remscheider Verwaltung</a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“</title>
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		<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 20:08:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Antonio Scarpino</dc:creator>
				<category><![CDATA[Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Remscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtfinanzen]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>In der heutigen Sitzung des Kommunalpolitischen Ausschusses berichtete die Landesregierung auch über die in Remscheid und anderen Städten heftig diskutierte Frage, wie sich die „strukturelle Lücke“ im Stärkungspaktgesetz ermittelt.

„Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Dr. Hans-Ulrich Krüger, teilte mit, dass neben Remscheid drei weitere Städte die Herleitung der verwendeten strukturellen Lücke rügen“ schilderte Remscheids Abgeordneter Sven Wolf den Verlauf der Sitzung „Neben Remscheid sind dies die Städte Dorsten, Oer-Erkenschwick und Minden. Ähnlich wie Remscheid tragen diese Städte vor, die Berechnung der Lücke im Gutachten Lenk und Junkernheinrich sei nicht nachvollziehbar, da den Kommunen entstandene Sozialausgaben oder Personalausgaben nicht abgebildet seien. Die Landesregierung sagte erneut eine umfassende Prüfung zu und wird voraussichtlich in der Sitzung am 20. Januar 2012 berichten.“</p><p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3122/debatte-im-landtag-zu-%e2%80%9eneuberechnung-des-starkungspakts-stadtfinanzen%e2%80%9c/">Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_2250" class="wp-caption alignleft" style="width: 550px"><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/2249/remscheider-cdu-nicht-auf-der-hohe-der-linie-ihrer-eigenen-landespartei/sven-wolf-mdl-artikelbild-2/" rel="attachment wp-att-2250"><img class="size-full wp-image-2250" title="sven-wolf-mdl-artikelbild-2" src="http://www.svenwolf-remscheid.de/wp-content/uploads/2011/06/sven-wolf-mdl-artikelbild-2.jpg" alt="Sven Wolf MdL" width="540" height="300" /></a><p class="wp-caption-text">Sven Wolf MdL</p></div>
<p>Die Landesregierung schilderte dabei drei mögliche Ergebnisse der Prüfung: Eine Neuberechnung für alle Kommunen, eine Korrektur für einzelne Städte oder die Überprüfung hat keine Auswirkung.</p>
<p>„Die Verteilungsberechnung muss die Realitäten abbilden. Wir haben in 2007 und 2008 tatsächlich mehr Soziallasten aufgewendet als im Gutachten angenommen. Das wird kaum jemand bestreiten können“ erklärt Wolf.</p>
<p>In der heutigen Sitzung bezogen sich die Abgeordnete der CDU zum Teil auf die öffentliche Vorlage aus der gestrigen Ratssitzung der Stadt Remscheid und erkundigten sich, seit wann dem MIK die Hinweise der Stadt Remscheid auf mögliche Fehler bekannt waren. Hierzu teilte die Landesregierung zunächst mit, dass es keine Kenntnis über das angesprochene Haushaltsgespräch der Stadt Remscheid im April 2011 bei der Bezirksregierung gab.</p>
<p>„Ich danke der Remscheider Verwaltung, besonders der Stadtkämmerei für die schnelle Rückmeldung zum geänderten Gesetzentwurf Ende November diesen Jahres. Ich erinnere daran, dass Remscheid unmittelbar nach Veröffentlichung des Gutachtens im März 2011 mehrfach auf die fehlerhafte Zuordnung hingewiesen hat.“</p>
<p>„Eine grundsätzliche Debatte über die Sinnhaftigkeit des Stärkungspaktgesetzes sehe ich darin nicht. Für Remscheid sind die Konsolidierungshilfe und die Veränderungen beim Gemeindefinanzierungsgesetz wichtige Schritte auf unserem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Wichtig bleibt, dass noch in diesem Jahr die ersten Hilfen ausbezahlt werden können“ betonte Wolf.</p>
<p><a href="http://www.svenwolf-remscheid.de">Sven Wolf - Abgeordneter für Remscheid und rechtspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen</a> - <a href="http://www.svenwolf-remscheid.de/3122/debatte-im-landtag-zu-%e2%80%9eneuberechnung-des-starkungspakts-stadtfinanzen%e2%80%9c/">Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“</a></p>]]></content:encoded>
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