Liebe Remscheiderinnen und Remscheider,

der Jahreswechsel bietet eine willkommene Gelegenheit, durchzuatmen und zurückzublicken auf das, was im vergangenen Jahr geschehen ist und was wir als Erkenntnis daraus mitnehmen können. Die Fröhlichkeit des Jahreswechsels stimmt uns darauf ein, nun Neues beherzt und mit frischem Schwung anzupacken.

SW Portrait 2010 250x268 Erste Rede im Landtag

Sven Wolf MdL

Für mich hat das vergangene Jahr neue Aufgaben gebracht. Ich habe dabei viel Unterstützung und Aufmunterung erfahren – von Freunden, von Bekannten, von Weggefährten und politischen Mitstreitern. Ich erinnere mich gerne an die Besuche in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften, bei denen ich über die laufenden Entwicklungen aus Düsseldorf berichten durfte. Mit dem Gefühl, dass wir gemeinsam einiges bewegen konnten und vieles auf die richtige Spur gebracht haben, starte ich nun mit Freude in das neue, voraussichtlich nicht weniger arbeitsreiche, Jahr 2011.

Aus vielen Begegnungen und Gesprächen schöpfe ich Kraft und Zuversicht für meine Arbeit. Jeder dieser Momente war einmalig, ich denke dabei etwa zurück an einen Vormittag in einem Remscheider Kindergarten, in dem ich den Kindern die Geschichte von der Weihnachtsgans Auguste des ehemaligen Remscheider Stadtarztes Friedrich Wolf vorlesen durfte. Ich erinnere mich an die Bürgerpredigt, die ich auf Einladung der Citykirchengemeinde in der evangelischen Stadtkirche halten durfte und die sich mit der Bedeutung der Gerechtigkeit in unserer Zeit befasste. Das sind nur zwei Beispiele von vielen; für alle diese Erfahrungen bin ich sehr dankbar.

In Nordrhein-Westfalen ist es uns gelungen, auch mit den gegebenen schwierigen Mehrheitsverhältnissen wichtige Entscheidungen im Landtag durchzubringen. Bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 haben SPD und Grüne mit 90 Sitzen zehn Stimmen mehr als CDU und FDP erhalten.

Seit der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin haben wir noch keine Abstimmung im Landtag verloren. Das ist möglich, weil die Arbeit der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen auch ein offenes Ohr für die Belange der politischen Mitbewerber haben – so wie Hannelore Kraft es auch in ihrer Neujahrsansprache erneut herausgestellt hat. Das ist ein neuer Stil in der Politik und er ist gut für unser Land.

Ein treffendes Beispiel dafür war aus meiner Sicht die Sondersitzung des Landtags zur Finanzkrise der Städte und Gemeinden am 29. Oktober 2010. In dieser Sitzungen haben SPD, CDU und Grüne gemeinsam die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker als bisher an den Sozialausgaben der Kommunen zu beteiligen. NRW geht mit gutem Beispiel voran. Bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 ist eine Zahlung in Höhe von 1,68 Mio. Euro an Remscheid angewiesen worden, um in der Vergangenheit von der ehemaligen Landesregierung zurückgehaltene Gelder endlich zur Auszahlung zu bringen. Ich freue mich sehr, dass ich mich als Mitglied des Kommunalpolitischen Ausschusses im Landtag für Remscheid einsetzen kann.

Ebenso erfreulich war die Bewilligung der Fördermittel für das Teilprojekt „Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg“ im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau West. Dass dieses aus der Mitte des Stadtteils gewachsene Projekt in einer Kommune in der Haushaltssicherung umgesetzt werden kann, wäre vor der Landtagswahl noch undenkbar gewesen. Auch in der Schulpolitik haben wir mit der Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung und der Kopfnoten wichtige Zusagen eingehalten. Nach dem erfolgreich beschlossenen Nachtragshaushalt gilt es im Landeshaushalt 2011 nun die Wende zu einer neuen Gemeindefinanzierung zu erreichen. Deshalb steht ein grundlegend verändertes Gemeindefinanzierungsgesetz auf der Agenda der rot-grünen Landesregierung ganz oben, so wie die Abschaffung der Studiengebühren und die schrittweise Einführung der Beitragsfreiheit für Kindergärten. Damit halten wir das, was wir den Bürgerinnen und Bürgern versprochen haben. Unser Land ist auf Kurs: menschlich und sozial gerecht.

In diesem Sinne streben wir Mehrheiten im Landtag an. Deshalb erwarte ich auch für dieses Jahr eine Fülle komplexer Verhandlungen und Abstimmungsgespräche. Aus meiner neuen Tätigkeit als rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig Fairness und Sachlichkeit im Umgang zwischen den Fraktionen des Landtages sind. Sie tragen zum Gelingen von Kompromissen bei und sind damit lebendiger Ausdruck eines neuen Selbstverständnisses des Landtages und seiner Mitglieder. Ich wünsche mir für 2011, dass wir diesen Weg zum Wohle der Menschen in NRW fortsetzen können. Wir in Nordrhein-Westfalen können das gemeinsam schaffen. Ich wünsche ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2011 und freue mich auf die Zusammenarbeit, auf gemeinsame Gespräche und Begegnungen!

Mit herzlichen Grüßen