SoWi-Kurs des GBG diskutierte mit Sven Wolf
Über die Arbeit des Landtags, die Befugnisse und Zuständigkeiten machten sich rund 20 Schülerinnen und Schüler des Getrud-Bäumer-Gymnasiums vor Ort ein Bild. Kritsch wurde nachgefragt, ob die Monitore im Sitzungsraum des Landtags denn wirklich sein müssten und wie viel man da einsparen und an anderer Stelle besser ausgeben könnte.
Sven Wolf, am
Es gibt eine Arbeitsgruppe, die sich mit den Einsparmöglichkeiten im Etat des Parlaments befasst“, erläuterte Sven Wolf. „Allerdings ist der Etat des Landtags nur verschwindet klein gegenüber den großen Ausgabenposten des Landes – etwa für die Lehrerinnen und Lehrer des Landes, die Polizisten, Richter und Staatsanwälte, Finanzbeamten, Verwaltungsangestellten.“ Die Monitore einzusparen würde nicht reichen, um etwa davon Lehrerstellen zu bezahlen, ergänzte er. „Demokratie kostet natürlich auch etwas.“
Um Geld ging es auch bei den lokalen Fragen. Ob das WTT Landesunterstützung bekäme, wollten die Jugendlichen wissen, und was aus der Musikschule würde. Und wann die Schule endlich einen neuen Anstrich bekäme.
Der Abgeordnete erklärte den Zusammenhang zwischen der Finanzlage der Stadt und ihrer Belastung durch Sozialausgaben, dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und der Notwendigkeit, Einsparungen im Haushalt der Stadt vorzunehmen, um bis zum Jahr 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen.
„Wichtig ist, das Remscheid hier wieder selbst Entscheidungen treffen kann und nicht eine Aufsichtsbehörde in Düsseldorf. Bei einer gemeinsamen Finanzierung durch Stadt und Land wie beim WTT kann die Stadt auch nicht einfach Mittel kürzen, weil dadurch möglicherweise die Gesamtfinanzierung gefährdet ist.“
Bei der Musikschule habe man sich für einen Umzug in ein bereits renoviertes anderes städtisches Gebäude entschieden und eine gemeinsame Nutzung mit weiteren kulturellen Einrichtungen.
Viele Entscheidungen – wie bei der Musikschule – dauerten aber so lange, kritisierten die Schülerinnen und Schüler. „Demokratie erfordert auch Zeit – für Diskussionen mit allen Beteiligten“, meinte Sven Wolf. „Wenn nicht alle der gleichen Meinung sind, an welcher Stelle eingespart oder weiterfinanziert werden soll, müssen wir so lange diskutieren, bis wir zu einer guten Lösung für die Stadt kommen.“
