Diesmal klappte es dann auch mit dem Besuch der Plenardebatte
Das Landtagsgebäude kannten einige der Seniorinnen und Senioren der IG-Metall Remscheid-Solingen-Wuppertal bereits. Sie waren nämlich just an dem Tag auf Einladung des Remscheider Abgeordneten Sven Wolf zum Landtagsbesuch angereist, als der Landtag sich im Jahr 2012 aufgelöst hatte. Die Sitzung wurde unterbrochen und daher fiel das Live-Erlebnis einer Debatte aus. Am Freitag konnten sie dies beim erneuten Besuch des Landtags nachholen.
Sven Wolf, am
In der anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten drehten sich viele Fragen um dessen neues Tätigkeitsfeld als Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. „Was bringt das denn alles?“, wollte ein IG-Metaller wissen und ob sich denn dadurch etwas ändere.
Sven Wolf erläuterte, dass es sich bei den Untersuchungsausschüssen um ein sehr wichtiges Parlamentsrecht handele. „Sozusagen das ’schärfste Schwert‘ des Parlaments. Es gelten dort Regeln wie bei Gericht“, so Wolf. „Wir studieren nicht nur Berge von Akten – in diesem Untersuchungsausschuss sind es rund 1100 Aktenordner – und suchen die Orte zur Begutachtung auf, sondern vernehmen auch Zeugen. Diese Zeugen müssen also wahrheitsgemäß aussagen wie bei einer Aussage vor Gericht.“
Einige IG-Metall-Senioren äußerten Unmut darüber, dass Verantwortliche leider nicht immer zur Verantwortung gezogen werden könnten und die Kosten so manches Mal am Ende von allen Bürgern zu tragen wären. Sven Wolf erklärte, dass am Ende des Untersuchungsverfahrens ein Bericht an das Parlament abgegeben werde mit konkreten Empfehlungen, auf dessen Basis alle Abgeordneten gemeinsam zu Schlussfolgerungen kommen können. Sie könnten beispielsweise beschließen, eine Veränderung von Strukturen herbeizuführen, damit ähnliche Vorkommnisse wie etwa ein Ankauf von Liegenschaften ohne schlüssiges Konzept und zu überteuerten Konditionen sich nicht wiederholen könnten.
