Nun doch Neuwahlen. Ich bin bereit.
„Da haben sich einige selbsternannte Strategen in FDP und Linkspartei wohl verkalkuliert!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf in einer ersten Reaktion nach den heutigen Ereignissen im Landtag.
Sven Wolf, am
Nachdem CDU, FDP und Linkspartei den Einzelplan des Innenministers des Haushaltes 2012 des Landes abgelehnt hatten, hat der Landtag erstmals in der Geschichte des Landes NRW die Selbstauflösung beschlossen.
„Es hat fast so gewirkt, als ob die Oppositionsparteien selbst von der Entwicklung überrascht worden sind. Offensichtlich hat jede einzelne Fraktion gedacht, eine der anderen würde vor dem entscheidenden Schritt zurückschrecken.“
Die Entwicklung, die zur Auflösung des Landtages geführt hat, kam unerwartet. Wir haben die Tür für Gespräche nicht zugeschlagen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat es aber klar gesagt: wird der Etat abgelehnt, werden SPD und Grüne die Auflösung und Neuwahlen beantragen.
Wolf machte allerdings deutlich, dass er die anstehenden Neuwahlen nicht fürchtet. Man habe zwei Jahre gut gearbeitet und für Remscheid sehr viel erreicht. „Remscheid hätte durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 satte 22,5 Mio. Euro mehr bekommen als noch in 2010 – und das Jahr für Jahr.“ so Wolf.
Nach einem Blick in seinen Terminkalender sagte Wolf, er habe sämtliche Termine als Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erst einmal zurückgestellt, um stattdessen viel Zeit für Hausbesuche zu haben. „Ich habe zwei arbeitsreiche und erfolgreiche Jahre für Remscheid gehabt. Daher habe ich bei meinen persönlichen auch viel Gutes zu berichten!“ so Wolf.
