Jutta Velte und Beatrice Schlieper von Bündnis90/Die Grünen Jutta Velte und Beatrice Schlieper von Bündnis90/Die Grünen Sven Wolf, am 14. Juni 2011
Allgemein Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können Die Demokratie ist die beste Staatsform, die es je in Deutschland gegeben hat. Sie beruht auf einer Verfassung, die allen Menschen Grundrechte und Menschenwürde garantiert. Das haben wir zuletzt in einem Aufruf mit mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft unmissverständlich klar gestellt. Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landtag Wolf hakt bei Landesregierung nach, wann die Batteriezüge kommen „Nachdem kürzlich der VRR erklärt hat, dass ein konkreter Zeitpunkt für die Umstellung auf batterieelektrisch betriebene Züge nun ungewiss sei, habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf. Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landtag Bedeutendes Zeichen: Landtag stärkt die Zusammenarbeit des Landes mit Sinti und Roma Zum Beschluss des Antrags „Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen“ erklären die Sprecherinnen und Sprecher im Hauptausschuss Daniel Hagemeier (CDU), Sven Wolf (SPD), Verena Schäffer (Grüne) und Dirk Wedel (FDP): Weiterlesen
Allgemein Wanderausstellung „Willy Brandt – Freiheitskämpfer, Friedenskanzler, Brückenbauer“ Schön, dass diese Wanderausstellung nun zu uns in den Landtag NRW gekommen ist. Sie zeigt den Politiker als Staatsmann, als Menschen und als Visionär. Weiterlesen
Allgemein Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: CDU und Grüne lehnen Härtefallfonds ab Dass die Straßenausbaubeiträge jetzt endlich der Vergangenheit angehören, ist dem Druck vieler Menschen zu verdanken, die sich in Bürgerinitiativen und in der erfolgreichsten Volksinitiative des Landes engagiert haben. Das Tragische an dem schwarz-grünen Gesetzentwurf ist, dass viele der Menschen, die den Erfolg erst möglich gemacht haben, von der Abschaffung selbst gar nicht profitieren werden. Denn der von der Landesregierung gewählte Stichtag schließt eine Vielzahl von Menschen aus. Weiterlesen