Landtag diskutiert Bericht des Verfassungsschutzes
Ausführlich sprachen wir heute im Landtag über den Bericht des Verfassungsschutzes. Uns Demokraten verbindet die Sorge, dass die rechte Szene eine der größten Gefahren für die öffentliche Sicherheit und unsere Demokratie ist.
Sven Wolf, am
Der Plan des Verfassungsschutzes ist richtig: Es braucht mehr Aufklärung und öffentliche Vorträge, wie demnächst in Essen über die Steeler Jungs.
Aktuell nehmen viele Rechte an den Corona-Protesten teil. Noch werden nur vereinzelte Demos, wie etwa in Mönchengladbach, direkt von Rechten gesteuert. Gefährlich bleibt die Identitäre Bewegung IB – die rechten „Hipster“ -, weil sie die eigene völkische Ideologie mit den Protesten verbinden will. Besonders gefährlich werden die Mischszenen, weil hier Personen hin und her gehen oder einzelne Gruppen inzwischen gemeinsam zu Veranstaltungen anreisen.
Eine neue Masche ist, dass auf den kontrollierten öffentlichen Plattformen wie FB erste Hinweise auf rechte Ideologien gegeben werden. Weitere Informationen gibt es dann auf anderen Plattformen, wie Telegram.
