NRW liegt im Herzen Europas – das soll nun auch in der Landesverfassung zum Ausdruck kommen
Wir in Nordrhein-Westfalen befinden uns nicht nur geographisch in der Mitte, also im Herzen Europas – uns liegt Europa auch am Herzen. Auch politisch hat NRW viel zur Verwirklichung der europäischen Integration beigetragen. Der europäische Zusammenhalt ist stark. Europäisches Recht, das auch durch Landesbehörden umgesetzt wird, trägt dazu bei. Die europäische Integration ist ein überaus erfolgreiches Friedensprojekt, das die Völker des europäischen Kontinents miteinander versöhnt hat. Es ist daher ein gutes Signal, wenn wir diesen Gedanken auch in die Landesverfassung aufnehmen. Gemeinsam werden SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hierfür einen Gesetzentwurf in das nächste Plenum einbringen.
Sven Wolf, am
Foto: Daniel Behmenburg
Wir in Nordrhein-Westfalen befinden uns nicht nur geographisch in der Mitte, also im Herzen Europas – uns liegt Europa auch am Herzen.
„Auch politisch hat NRW viel zur Verwirklichung der europäischen Integration beigetragen. Der europäische Zusammenhalt ist stark. Europäisches Recht, das auch durch Landesbehörden umgesetzt wird, trägt dazu bei. Die europäische Integration ist ein überaus erfolgreiches Friedensprojekt, das die Völker des europäischen Kontinents miteinander versöhnt hat. Es ist daher ein gutes Signal, wenn wir diesen Gedanken auch in die Landesverfassung aufnehmen,“ betont der Abgeordnete. „Gemeinsam werden SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hierfür einen Gesetzentwurf in das nächste Plenum einbringen.“
„Die europäische Verbundenheit hat hier in Remscheid und Radevormwald viele Gesichter“ , so Wolf. „Beispielsweise unsere Städtepartnerschaften mit Châteaubriant und Nowy Targ in Radevormwald und mit Ashington/Newbiggin-by-the-Sea, Quimper, Mragowo, Presov und Kirsehir in Remscheid. Sie hat sich bei den vergangenen Europa-Kundgebungen gezeigt. Und auch jetzt in der Corona-Krise. Wir haben starke Communities aus den europäischen Ländern – allen voran Italien, Portugal und Spanien. Viele Menschen hier im Bergischen sind in Sorge um ihre Verwandten und Familienmitglieder in den Nachbarländern und stehen in stetem Kontakt über Telefon und Internet, wo Besuche noch nicht wieder möglich sind.
Uns alle eint in dieser Pandemie-Krise die Anteilnahme an dem Wohlergehen der anderen, die Besorgnis über gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen in der Zeit der Krise. Es ist daher wichtig, dass wir gemeinsam und im Austausch der gegenseitigen Erfahrungen möglichst gut durch diese Krise kommen. “
In Art. 1 der Landesverfassung sei schon in seiner Ursprungsfassung das Land im Verhältnis zu anderen Ebenen – Bund und Gemeinden – verortet. „Nun soll mit der europäischen Ebene eine weitere hinzugefügt und die Verfassung auf den aktuellen Stand gebracht und der Entwicklung der letzten Jahre angepasst werden.“
