Die SPD hat mehr Demokratie gewagt.
Die Mitgliedschaft der SPD hat gestern eine Entscheidung getroffen. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stellen sich nun dem Votum des Bundesparteitages, der ab Freitag in Berlin tagen wird. Ich freue mich auf die neue Parteispitze und unterstütze sie gerne.
Sven Wolf, am
Als Sozialdemokrat werde ich oft auf die Herausforderungen im Alltag angesprochen und gebeten, mich zu kümmern. Genauso oft werde ich auch auf den politischen Kurs meiner Partei angesprochen. Viele fühlen sich mit ihren Anliegen von der SPD nicht mehr vertreten. Wir müssen den wirklichen Anliegen dieser Menschen gerecht werden. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, werden wir daher auch zur Mitte der Amtszeit bewerten, ob wir die Probleme wirklich angegangen sind und Lösungen einbringen konnten, oder „aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.“ Weil sich die Welt rasant verändert, muss über die Inhalte des Koalitionsvertrages neu verhandelt werden: 12 Euro Mindestlohn für alle. Investitionsoffensive für unser Land und unsere Kommunen. Mehr Mut zum Klimaschutz. Die Menschen erwarten mehr Bewegung.
Wir als SPD werden jetzt mehr von der GroKo einfordern, weil die Menschen auch mehr erwarten. Wir müssen liefern – das sind wir unserer Demokratie schuldig! Wir wollen wieder mehr Politik für die Vielen und nicht für die Wenigen.
Ich glaube, das wird der neuen Spitze gelingen! Norbert Walter-Borjans kenne und schätze ihn aus seiner Arbeit als Finanzminister in NRW. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben wir zwei standhafte Politiker an unserer Spitze, die die richtigen Themen nach vorn bringen werden. Ich erwarte mit Spannung gute und sachliche Diskussionen und wichtige Beschlüsse auf dem kommenden Parteitag ab Mitte der Woche in Berlin!
